Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt für das Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) für das Jahr 2024

• eine Bezuschussung als Strukturförderung (institutionelle Förderung) in Höhe von 44.000 Euro,
• die Fortsetzung der Vergabe von jährlich 15 Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstler*innenförderung Bildende Kunst) durch das Kulturwerk des BBK Köln e.V., gemäß dem 2019 erarbeiteten Konzept,
• die Erhöhung der institutionellen Förderung für das Kulturwerk des BBK Köln e.V. um 90.000 Euro, zweckgebunden für die Umsetzung der Vergabe der vg. 15 Stipendien,
• die anderweitige, finanzneutrale Verwendung von Zuschussmitteln aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes aus der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen,
  - aus der Position „Projektförderung Sonstige Kunstinitiativen“ in Höhe von 4.000 Euro für die Finanzierung der Aufstockung der vg. institutionellen Förderung von 40.000 Euro auf 44.000 Euro, sowie
  - aus der Position „Künstler*innenförderung Bildende Kunst Stipendien ohne Altersbegrenzung“ in Höhe von 90.000 Euro für die Fortsetzung der Vergabe der vg. Stipendien bzw. Erhöhung der institutionellen Förderung.

Beschluss:

Der Rat nimmt die Schenkung der 40 Objekte bedeutender moderner Glaskunst von Markus Eisenbeis an das Museum für Angewandte Kunst Köln an.

Beschluss:

1.   Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Mittelfreigabe von 90.000 EUR im Teilergebnisplan des Kölnischen Stadtmuseums in der Produktgruppe 0408 – Kölnisches Stadtmuseum in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsjahr 2023.

2.    Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt gemäß § 13 Abs. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 die geänderte Mittelverwendung der ursprünglich für den Kölner Karneval eingeplanten Mittel nun für die Veedelszüge in den Bezirken.

Beschluss:

Der Rat nimmt die Schenkung der Sammlung von 61 europäischen Mörsern des 15. bis 19. Jahrhunderts von Dieter und Christel Schürzeberg an das Museum für Angewandte Kunst an.

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, Quartalsberichte zu den städtischen Museen sowie der Philharmonie – analog zum Quartalsbericht zum Spielbetrieb der Bühnen Köln - zu erstellen und diese dem Ausschuss Kunst und Kultur zur Verfügung zu stellen. Hierbei sollen insbesondere die Besucherkennzahlen erfasst und dargestellt werden.

Die Besucherzahlen der einzelnen städtischen Museen sollen dabei nach Monaten aufgeschlüsselt werden.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Weiterführung der institutionellen Förderung in Höhe von 100.000 Euro/Jahr für FilmInitiativ Köln e.V. für den Zeitraum vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024 zum Zwecke der Durchführung des Afrika Film Festival Köln innerhalb des Teilergebnisplans des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt für das Haushaltsjahr 2024 die Teilfreigabe in Höhe von 400.000 Euro der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ gemäß dem Finanzausschussbeschluss (AN/1726/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen. Die Erhöhung der Freien Projektmittel im Bereich Musik sollen zur Stärkung der freien Musikszene im Jahr 2024 gemäß der nachfolgenden Aufteilung verwendet werden.

Förderzweck	Förderhöhe
Aufstockung Projektmittel (fristgerechte Antragstellung)	100.000 Euro
Kleinstförderung	150.000 Euro
4-jährige Projektförderung	150.000 Euro
Summe	400.000 Euro

Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Maßnahmen beauftragt.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt für die nachfolgenden Interessenvertretungen der freien Szene eine Bezuschussung als institutionelle Förderung in Höhe von insgesamt 200.000 € für den Zeitraum vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024:

Interessenvertretung	Zuschuss 2024
Literaturszene Köln e.V.	25.000 €
Art Initiatives Cologne (AIC) Kunstinitiativen Köln e.V.	30.000 €
Verein für darstellende Künste Köln e.V.	50.000 €
KLUBKOMM e.V.	50.000 €
KINOAktiv e.V.	20.000 €
KulturNetzKöln e.V.	25.000 €
Gesamtsumme	200.000 €

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die anderweitige Verwendung von Zuschussmitteln aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen gemäß der beigefügten Anlage in Höhe von insgesamt 60.000 Euro im Haushaltsjahr 2023 zur Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen der Kulturförderung, hier: Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen innerhalb desselben Teilergebnisplanes.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur

1.    beschließt die Teil-Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Haushaltsjahr 2024 zugesetzten Mittel in Höhe von 100.000 Euro zum „Fonds Open-Air“ im Teilergebnisplan des Kulturraummanagements in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung, gemäß dem Finanzausschussbeschluss (AN/1728/2022) vom 30. September 2022.

2.    beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des im Weiteren vorgestellten Konzepts zur Förderung des Open-Air-Angebots 2024.

Der Satz: „Die Mittel werden zur Förderung der Errichtung und des Betriebs temporärer Open-Air-Bühnen (Infrastrukturförderung) eingesetzt.“ wird gestrichen zugunsten der neu hinzukommenden Punkte 3 und 4.

3.    Neue Standorte im Stadtgebiet werden ebenso bzgl. möglicher Infrastrukturförderungen berücksichtigt wie Standorte, an welchen Open Air-Kultur bereits in den vergangenen Jahren stattfinden konnte. Ziel des Konzeptes muss vor allem auch die Förderung neuer Locations sein, ohne Beschränkung auf Flächen, die eine „rasche bauliche Genehmigung“ oder „Verfahrensfreiheit „erwarten lassen.

4.    Ziel des Konzeptes ist vor allem auch eine Unterstützung und Förderung für Kulturschaffende, die neue Fläche identifizieren und entwickeln wollen und somit die Schaffung neuer Standorte. Somit ist auch die Entwicklung solcher Flächen zu fördern, die zunächst über Einzelgenehmigungen bespielt werden können.

Beschluss:

1.    Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt das „Förderprogramm für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Kulturamtes zur Abmilderung der steigenden Personal- und Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2024“ und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

2.    Die erforderlichen Mittel für das Haushaltsjahr 2024 werden im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung in der Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen in Höhe von 370.000 Euro überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt in 2024 in o.g. Höhe aus dem Teilergebnisplan der Kämmerei aus der Produktgruppe 1601-Allgemeine Finanzwirtschaft.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit dem Ausbau der mehrsprachigen Vermittlungsangebote des Museumsdienstes in den Museen und im Outreach im Rahmen eines Projektes bis 2024.

Der Rat beschließt gleichzeitig die für die Umsetzung der Maßnahme notwendigen überplan-mäßigen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 100.000 € (50.000 € p.a.) im Teilergebnisplan des Museumsdienstes in der Produktgruppe 0411 – Museumsdienst in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 im Haushaltsplan 2023/2024. Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen in gleicher Höhe im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen jeweils in den Haushaltsjahren 2023 und 2024.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Köln beschließt die Maßnahme Dialog-Prozess - „Mahnmal zum Gedenken an die Opfer von Unterdrückung, Rassismus, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen“, mit einem Gesamtvolumen von 527.500 Euro, hiervon fallen Kosten in Höhe von 117.500 Euro in 2024 an.

2.    Der Rat beschließt die Mittelfreigabe für diese Maßnahmen im Teilergebnisplan des Museumsreferates in der Produktgruppe 0401 – Museumsreferat in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 117.500 Euro im Haushaltsjahr 2024.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt das beigefügte Konzept „Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse“.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur ernennt für die Amtsperiode 01.01.2023 bis 31.12.2026 folgende Theaterbeirät*innen:

Dr. Sascha Förster

Sevgi Demirkaya

Marguerite Windblut

Dorothea Marcus

Helmut Wenderoth

Dietmar Kobboldt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt

·         die Bezuschussung der umfangreichen Sanierungsmaßnahmen – KKV i.H.v. max. 500.000 Euro aus den unten genannten Haushaltsmitteln.

Des Weiteren beschließt der Finanzausschuss

·         die Freigabe der außerplanmäßig bereitgestellten investiven Auszahlungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 500.000 Euro im Teilfinanzplan des Kulturraummanagements in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung, Teilfinanzplanzeile 11-Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen, Finanzstelle 9075-0416-0-AZ06 – aRAP Brandschutz KKV.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

1. Der Rat beschließt einen Zuschuss an den Förderverein Römische Stadtmauer Köln e.V. für die Sanierung der Römischen Stadtmauer in Höhe von 1.010.000 € im Teilergebnisplan des Römisch-Germanischen Museums in der Produktgruppe 1002 – Denkmalpflege in Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen im Haushaltsjahr 2023.

2. Der Rat beschließt überplanmäßige Mehraufwendungen in Höhe von 670.000 € zur Sanierung der Römischen Stadtmauer „Am Mühlenbach“ im Teilergebnisplan des Römisch-Germanischen Museums in der Produktgruppe 1002 – Denkmalpflege in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsjahr 2023. Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen im Teilergebnisplan des Museumsreferates in der Produktgruppe 0401 – Museumsreferat in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2023.

3. Der Rat beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 1.010.000 € im Teilergebnisplan des Römisch-Germanischen Museums in der Produktgruppe 1002 – Denkmalpflege in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsjahr 2023

4. Der Rat beschließt die Verwendung der Mittel, die im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 aus der Kulturförderabgabe im Teilfinanzplan des Museumsreferats in der Produktgruppe 0401 – Museumsreferat in Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 4500-0401-0-0006 – Erhalt städtischer Baudenkmäler zugesetzt und in das Haushaltsjahr 2023 übertragen wurden, als weiteren Zuschuss an den Förderverein Römische Stadtmauer Köln e.V. für die Sanierung der Römischen Stadtmauer in Höhe von 1.000.000 €. 

5. Der Rat beschließt die Umschichtung der investiven Mittel in den Teilfinanzplan des Römisch-Germanischen Museums in der Produktgruppe 1002 – Denkmalpflege in der Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 4512-1002-0-0006 – Erhalt städtischer Baudenkmäler für die sachgerechte Auszahlung.

6. Der Rat beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 1.000.000 € im Teilfinanzplan des Römisch-Germanischen Museums in der Produktgruppe 1002 – Denkmalpflege in der Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 4512-1002-0-0006 – Erhalt städtischer Baudenkmäler.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur stimmt der fortgeschriebenen Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen in Höhe von 52.500 Euro zu.

Beschluss:

Die Verwaltung möge,

1.    den Entwurf zur neuen Atelierförderstrategie dem Ausschuss Kunst und Kultur vorstellen, bevor die Strategie mit der Szene beraten wird (möglichst vor dem 20.10.2023).

2.    den Ausschuss Kunst und Kultur mit einem wiederkehrenden TOP „Kulturraummanagement“ regelmäßig zu aktuellen Entwicklungen und Projekten des Kulturraummanagements unterrichten.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt die Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.100.000 € im Haushaltsjahr 2023 im Teilfinanzplan des Kulturraummanagements in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung, Finanzstelle 9075-0416-0-AZ04 aRAP Delmenhorster Straße. Die Mittel werden für die fortschreitenden nutzungsspezifischen Um- und Ausbaumaßnahmen der angemieteten Flächen für das Kulturraumzentrum Niehl in der Delmenhorster Str. 20 benötigt.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

1. Der Ausschuss Kunst und Kultur stimmt dem Ankauf des Elfenbeinreliefs mit Szenen der Passion Christi, Paris, um 1280-1300, für das Museum Schnütgen von der Galerie Brimo de Laroussilhe, Paris, zum Preis von 330.000 Euro unter dem Vorbehalt zu, dass es dem Museum gelingt, einen Anteil von 80.000 Euro des Kaufpreises als Drittmittel einzuwerben.

2. Der Finanzausschuss beschließt die Mittelfreigabe in Höhe von 330.000 Euro im Teilfinanzplan des Museumsreferats in Produktgruppe 0401 Museumsreferat, Teilplanzeile 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 4500-0401-0-1000 - Ankaufetat Museen, unter dem Vorbehalt, dass es dem Museum gelingt, einen Anteil von 80.000 Euro als Drittmittel einzuwerben.

Beschluss:

1.    Die Verwaltung wird beauftragt, dem Haus der Architektur klare Perspektiven für Erhalt und Bespielung des weißen Kubus während der Zeit der Sanierung der Zentralbibliothek aufzuzeigen oder im Falle eines Nicht-Erhalts in enger Kooperation mit dem hdak alternative Räumlichkeiten am Hof zu erschließen und die getroffenen Verabredungen dem Ausschuss für Kunst und Kultur vorzulegen.

 

2.    In diesem Kontext ist auch die Toilettensituation rund um den Josef-Haubrich-Hof so zu verbessern, dass die Durchführung kultureller Veranstaltung vor Ort sichergestellt wird.

3.    Die Kulturverwaltung möge sich dafür einsetzen, in das derzeitige Reinigungskonzept für den Josef-Haubrich-Hof auch den stark von Verunreinigungen betroffenen Innenhof zwischen Rautenstrauch-Joest-Museum und Schnütgen-Museum einzubeziehen und in Absprache mit den zuständigen Dienststellen die Einrichtung einer Reinigungs-Task-Force für das Kulturquartier am Josef-Haubrich-Hof zu prüfen.

4.    Um auch künftig eine kulturelle Belebung des Josef-Haubrich-Hofs sicherzustellen, möge die Verwaltung die Option der Anmietung leerstehender Räumlichkeiten rund um den Hof (bspw. das ehemalige Eiscafé oder das ehemalige Corona-Testzentrum) als potenzielle Ankerpunkte für die weitere kulturelle Nutzung als gastronomische oder künstlerische Räumlichkeiten prüfen.

5.    Das zivilgesellschaftliche Engagement der Initiativen rund um den Neumarkt ist zu würdigen und die aus den örtlichen Diskursen hervorgegangenen Konzepte für die weitere Entwicklung des Kulturquartiers am Josef-Haubrich-Hof aktiv in die Weiterarbeit der Arbeitsgruppe Neumarkt einzubeziehen.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

1.    Der Rat erkennt den weiteren Bedarf für Planungsleistungen zur Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen im Museum Ludwig und der Philharmonie in Höhe von 2.600.000 € an. Davon sind anteilig Kosten von 1.733.000 € von der Stadt Köln zu tragen. Die Restkosten werden von der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln (Philharmonie) übernommen.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung zunächst mit der Durchführung des Vergabeverfahrens für die Ingenieurleistungen für Technische Ausrüstung sowie notwendiger weiterer Planungsleistungen einschließlich Leistungsphase 2 (Vorplanung). Das Ergebnis der Vorplanung einschließlich Kostenschätzung ist dem Rat zur Fassung eines Weiterplanungsbeschlusses vorzulegen.

3.    Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 1.733.000 € im Teilfinanzplan des Museum Ludwig in der Produktgruppe 0402 – Museum Ludwig in Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 4511-0402-0-0060 – Erneuerung RLT-Anlage in den Haushaltsjahren 2023/2024.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

1.    Der Rat erkennt den gegenüber der Vorlagen-Nummer 1003/2020 erhöhten Bedarf für die Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlage (RLT-Anlage Nummer 5.1, Restaurierung) im Gebäudekomplex Museum Ludwig und Philharmonie in Höhe von 400.000 € an. Davon sind anteilig Kosten von 266.667 € von der Stadt Köln zu übernehmen. Zudem stellt der Rat den Bedarf der in der Begründung dargelegten erweiterten Planungsleistungen im Restaurierungstrakt des Museum Ludwig fest. Die Restkosten werden vom Veranstaltungszentrum Köln (Philharmonie) übernommen.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Aufnahme der zusätzlichen Planungen bzw. der Weiterplanung der RLT-Anlage bis einschließlich Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) auf der Basis der vorliegenden Kostenermittlungen. Die Planungskosten betragen 400.000 €. Das Ergebnis der Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung ist dem Rat zur Fassung eines Baubeschlusses vorzulegen.

3.    Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 266.667 € im Teilfinanzplan 0402 – Museum Ludwig, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 4511-0402-0-0060 – Erneuerung RLT-Anlage für das Haushaltsjahr 2023.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat nimmt die Schenkung der Collage von Karim Tabet Jalbout an das Museum Ludwig an.

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu gewährleisten, dass die Mittel für Freie Musik schnellstmöglich und entsprechend dem im Ausschuss Kunst & Kultur vom 02.05.2023 beschlossenen Änderungsantrag (AN/0777/2023) verteilt werden.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat nimmt die Schenkung der Skulpturengruppe Hl. Anna Selbdritt, Köln um 1500, aus rheinischem Privatbesitz an das Museum Schnütgen mit Dank an.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln stimmt der Umwandlung der Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband zu und beschließt den Beitritt nach dessen Gründung mit Wirkung zum 01.01.2024.

Vorbehaltlich der zu fassenden Ratsbeschlüsse hat die Vollversammlung des NRW KULTURsekretariats am 26.10.2022 einstimmig die Umwandlung in einen Zweckverband zum 01.01.2024 beschlossen. Der Zweckverband wird den Namen „NRW KULTURsekretariat“ führen und seinen Sitz in Wuppertal haben.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Rahmen des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel „Interimsnutzung Ebertplatz“ in Höhe von 50.000 Euro für 2023 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Finanzmittel sollen dafür verwendet werden, große künstlerisch-kreative Interventionen auf dem Ebertplatz 2023 zu ermöglichen.

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt zudem die anderweitige Verwendung von Zuschussmitteln aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes aus der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen, hier aus der Position „Zwischennutzung Ebertplatz“ in Höhe von 80.000 Euro im Jahr 2023 für die Finanzierung des unterjährigen Kulturprogramms auf dem Ebertplatz im Rahmen von Dienstleistungen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Rahmen des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel in Höhe von jeweils 100.000 Euro in 2023 und in 2024 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen sowie die Gewährung einer institutionellen Förderung (Betriebskostenzuschuss) für Concerto Köln gGmbH in Höhe von jeweils 100.000 Euro in 2023 und 2024.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme „Organisation und Durchführung eines Barcamp Good Practices“ aus der Kulturentwicklungsplanung.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt - vorbehaltlich der Zustimmung durch den Finanzausschuss - die Errichtung einer Interims-Ausstellung im Praetorium im Vorgriff auf die Eröffnung des „MiQua. LVR - Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln“. Die Ausstellung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsverband Rheinland (LVR).

Die hälftige Aufteilung der Gesamtkosten einschließlich der geplanten Erträge (Eintrittsgelder und Erlöse für Führungen) wird gesondert im Rahmen einer vertraglichen Vereinbarung zwischen der Stadt Köln und dem LVR festgehalten.

Hierfür stehen zur Finanzierung baulicher Mehrkosten, der Anpassung des Brandschutzkonzeptes und zusätzlicher Planungs- und Bauleitungshonorare investive Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 372.000 € und für Ausstellungs-, Betriebs- und Bewachungskosten konsumtive Aufwandsermächtigungen in Höhe von 293.574,04 € im Haushaltsplan 2023/2024 inkl. Mifrifi, Haushaltsjahr 2024 ff. im Teilplan der Stabsstelle Archäologische Zone in der Produktgruppe 0413 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum auf der Finanzstelle 9073-0413-0-0001 (Archäologische Zone und Jüdisches Museum) bzw. in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt:

a)    die Entwicklung der Hitzelerstr. 125 in eine Wohnresidenz nicht weiter zu verfolgen und die für diese Entwicklung vorgesehenen Mittel in Höhe von 462.000 € (0432/2021) für andere Projekte zu nutzen.

b)    die Fördersumme für Popkultur Köln e.V. von 210.000 € (0432/2021) auf insgesamt 390.500 € im Haushaltsjahr 2023 zu erhöhen. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Projekts „Hitzelerstraße“.

c)    die Restmittel in Höhe von 281.500 € wie folgt zu verteilen:

a.    135.500 € für die Erschließung eines neuen Atelier-/Proberaums und Ausstellungsstandortes (1477/2023)

b.    146.000 € für die Absicherung des Risikozuschlages bei möglichen Baukostensteigerungen im Rahmen der Erstellung des Atelierstandortes Delmenhorster Straße 20 (Vorlage erfolgt im August 2023).

Des Weiteren beschließt der Finanzausschuss:

die Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 390.500 € im Haushaltsjahr 2023 im Teilfinanzplan des Kulturraummanagements in der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung für den PopkulturKöln e.V. zur Schaffung von 12 Proberäumen in der Liegenschaft Delmenhorster Straße 20. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Minderauszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung.

Beschluss:

Der Rat beschließt die anderweitige Mittelverwendung der im Haushalt 2023/2024 zur Verfügung stehenden Transferaufwendungen „Literaturnacht“ für das jährliche Gemeinschaftsprojekt des Literaturszene e.V..

Die im Haushalt 2023/2024 zur Verfügung stehenden Transferaufwendungen in Höhe von jeweils 30.000 Euro im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, hier Einzelposition „Literaturnacht“, sollen zukünftig für das „Gemeinschaftsprojekt der Literaturszene Köln e.V.“, eingesetzt werden. Die Finanzmittel sollen weiterhin dazu dienen, dass die Literaturszene von Köln mit einer gemeinsam abgestimmten, jährlichen Veranstaltung mehr Sichtbarkeit erhält und ein neues Publikum ansprechen kann.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ gemäß Finanzausschussbeschluss (AN/1726/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro jeweils in 2023 und 2024. Die Erhöhung der freien Projektmittel im Bereich Musik soll zur Stärkung der freien Musikszene gemäß nachfolgender Aufteilung verwendet werden:

Förderzweck	Förderhöhe
Arbeits- und Recherchestipendien 2023	100.000 Euro
Arbeits- und Recherchestipendien 2024	100.000 Euro

Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Maßnahme gemäß den in der Begründung beschriebenen Bedingungen beauftragt.

I. Abstimmung über den Änderungsantrag

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ gemäß Finanzausschussbeschluss (AN/1726/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro jeweils in 2023 und 2024. Die Erhöhung der freien Projektmittel im Bereich Musik soll zur Stärkung der freien Musikszene von der Verwaltung nach dem bestehenden Musikförderkonzept vergeben werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenenthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.

II. Abstimmung über die so geänderte Vorlage

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ gemäß Finanzausschussbeschluss (AN/1726/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro jeweils in 2023 und 2024. Die Erhöhung der freien Projektmittel im Bereich Musik soll zur Stärkung der freien Musikszene von der Verwaltung nach dem bestehenden Musikförderkonzept vergeben werden.

Abstimmungsergebnis:

Mit Übernahme des Änderungsantrages einstimmig geändert zugestimmt

bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion.

Beschluss:

1. Der Ausschuss Kunst und Kultur stellt den Bedarf für den Austausch der Leuchtstoffröhren in der Wechselausstellung und in der Ausstellungsebene 60.00 im Museum Ludwig fest und beschließt die Planung der genannten Maßnahme mit einer Kostenhöhe von 95.000 €.

2.    Die zur Finanzierung der Maßnahme benötigte Aufwandsermächtigung steht im Teilergebnisplan des Referates für Museumsangelegenheiten in der Produktgruppe 0401 – Museumsreferat in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2023 im Haushaltsplan 2023/2024 zur Verfügung. Sie wird nach Beschlussfassung in den Teilergebnisplan des Museum Ludwig, Produktgruppe 0402 – Museum Ludwig, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umgeschichtet.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur stimmt der fortgeschriebenen Mittelverwendung für die Sonderausstellungen in Höhe von 519.600 Euro zu.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

I. Abstimmung über den mündlichen Antrag der FDP-Fraktion

Herr Deutsch bittet um folgende Ergänzung im Änderungsantrag bei Ziffer 3:

Beschluss:

Die Finanzierung dieses Konzeptes soll aus gesamtstädtischen Mitteln erfolgen, damit diese Intervention mit gesamtstädtischen Anspruch nicht auf Dauer zulasten etatisierter Kulturmittel der Freien Szene gehen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

II. Abstimmung über den geänderten Änderungsantrag

Beschluss:

Der Rat beschließt für die Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals

1.    die anderweitige Verwendung von Zuschussmitteln aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes aus der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen, hier aus der Position „Zwischennutzung Ebertplatz“ in Höhe von bis zu 40.000 Euro im Jahr 2023

Ergänzung um Ziffer 3:

3.    Die Verwaltung wird beauftragt für die Folgejahre ein kuratorisches Konzept für das Kunst-und Kulturprogramm am Neumarkt zu erstellen. Die Finanzierung dieses Konzeptes soll aus gesamtstädtischen Mitteln erfolgen, damit diese Intervention mit gesamtstädtischen Anspruch nicht auf Dauer zulasten etatisierter Kulturmittel der Freien Szene gehen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

III. Abstimmung über die so geänderte Vorlage

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat beschließt für die Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals

1.    die anderweitige Verwendung von Zuschussmitteln aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes aus der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen, hier aus der Position „Zwischennutzung Ebertplatz“ in Höhe von bis zu 40.000 Euro im Jahr 2023 und

2.    die überplanmäßige Mittelbereitstellung von 40.000 Euro im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung. Die Deckung erfolgt aus entsprechenden Minderaufwendungen in 2023 aus dem Teilergebnisplan des Museumsreferates aus der Produktgruppe 0401 - Museumsreferat, Teilplanzeile 13 („Umzugsmittel Richartzstr. 2-4“).

3. Die Verwaltung wird beauftragt für die Folgejahre ein kuratorisches Konzept für das Kunst-und Kulturprogramm am Neumarkt zu erstellen. Die Finanzierung dieses Konzeptes soll aus gesamtstädtischen Mitteln erfolgen, damit diese Intervention mit gesamtstädtischen Anspruch nicht auf Dauer zulasten etatisierter Kulturmittel der Freien Szene gehen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit den Nachfahren von Emma Rosenthal eine Vereinbarung zu schließen, mit der die Restitution von zwei Leuchtertischen aus dem Bestand des Museums für Angewandte Kunst gegen Zahlung von 5.000,00 € abgegolten wird.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur bestellt gemäß § 3 Abs. 2 der Neufassung der Satzung zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln als Jury-Mitglieder für die Dauer der laufenden Ratsperiode 2020 bis 2025:

Marion Brasch, Schriftstellerin und Journalistin

Lorenz Deutsch, als stimmberechtigten Vertreter für die FDP

Lessmann Ulla, als stimmberechtigte Vertreterin für DIE LINKE.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Zuge des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel in Höhe von 285.000 Euro in 2023 und 385.000 Euro in 2024 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Rahmen einer institutionellen Förderung:

Zuschussnehmer*in	Freigabe/ Zusetzung 2023/2024	bisherige Förderhöhe	neue Förderhöhe 2023/2024
Colonia Theater gGmbH (Sparte Theater)	100.000 €	920.000 €	1.020.000 €
AfroTopia e.V./ Africologne Festival (Sparte Theater)	30.000 €	60.000 €	90.000 €
ON – Neue Musik Köln e.V. / SPARK (Sparte Musik)	100.000 €  (nur 2024)	218.608€   (2024)	318.608 €  (nur 2024)
FK Filmhaus Köln GmbH (Sparte Filmkultur)	80.000 €	50.000 €	130.000 €
cologne on pop GmbH bzw. c/o pop Convention (Sparte Popkultur)	50.000 €	160.000 €	210.000 €
TelevisorTroika GmbH bzw. SoundTrack_Cologne (Sparte Filmkultur)	25.000 €	43.000 €	68.000 €

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt

die Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Literaturhaus Köln e.V. in Höhe von insgesamt 215.000 Euro in 2023 und 235.000 Euro ab 2024, und dafür

·         die Freigabe von 25.000 Euro ab 2023 für den Literaturhaus Köln e.V. aus den im Haushaltsplan 2023/2024 im Zuge des Finanzausschussbeschlusses (AN/1726/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mitteln zum „Strukturerhalt Institutionen Freie Szene“. Der Beschluss erfolgt für 2023 und 2024 inkl. mittelfristiger Finanzplanung im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Rahmen der institutionellen Förderung.

·         die Aufnahme der seit 2019 aus Mitteln des Kulturamtes als Projekt des Literaturhauses geförderten Vergabe von zwei Stipendien an Kölner Kinder- und Jugendbuchautor*innen in die institutionelle Förderung des Literaturhauses (20.000 Euro p.a.).

·         die anderweitige Verwendung der Zuschussmittel für das Projekt „Heimspiel“ im Umfang von 10.000 Euro aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 aus der Position „Projektförderung Literatur“ zugunsten der Position „Literaturhaus Köln e.V.“

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedingungen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Zuge des Finanzausschussbeschlusses (AN/1726/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel in Höhe von 90.000 € zum „Strukturerhalt Institutionen Freie Szene“ für die nachfolgenden Kulturbetriebe in 2023 und 2024 inkl. mittelfristiger Finanzplanung im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Rahmen der institutionellen Förderung:

Zuschussnehmer	Freigabe/ Zusetzung 2023/2024	bisherige Förderhöhe	neue Förderhöhe ab 2023
Kölner Jazzhaus e.V. bzw. Stadtgarten (Sparte Musik)	70.000 €	400.000 €	470.000 €
Fuhrwerkswaage Kunstraum gGmbH (Sparte Bildende Kunst)	20.000 €	15.000 €	35.000 €

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedingungen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Rahmen des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel „Fonds Festivals“ in Höhe von 130.000 Euro in 2023 und 100.000 Euro in 2024 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen. Die Mittel werden im Rahmen von Projektförderungen in den Jahren 2023 und 2024 an die folgenden kulturellen Träger bewilligt:

Festival	2023	2024
Schalom-Musik	50.000 Euro	100.000 Euro
Oluzayo – African Music Futures	25.000 Euro	------------------
Literaturfestivals (Hörspielwiese, Auftakt Festival für szenische Texte, Stimmen Afrikas)	10.000 Euro	------------------
CircusDanceFestival	30.000 Euro
Indie.Cologne. Fest Jubiläum 2023	4.000 Euro	-----------------
TRAUM Jubiläum 2023	6.000 Euro	-----------------
c/o pop Jubiläum 2023	2.500 Euro	-----------------
SoundTrack_Cologne Jubiläum 2023	2.500 Euro	-----------------
Summe	130.000 Euro	100.000 Euro

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Rahmen des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel für „Darstellende Kunst (inkl. Tanz) Freie Szene“ in Höhe von 150.000 Euro in 2023 und 2024 zur Aufstockung der mehrjährigen und der einjährigen Projektförderung Theater und Tanz im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen.

Diese Mittel sollen wie folgt verteilt werden:

·         Mehrjährige Projektförderung Theater:    Aufstockung um 77.000 Euro

·         Mehrjährige Projektförderung Tanz:         Aufstockung um 52.000 Euro

·         Einjährige Projektförderung Tanz:            Aufstockung um 21.000 Euro

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat nimmt die Schenkung eines Elfenbeinreliefs „Tod Mariens“ und eines Perlmuttreliefs „Anbetung der Heiligen Drei Könige“ aus süddeutschem Privatbesitz an das Museum Schnütgen an.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt in den Förderschwerpunkten „Produktionen und Sonderprojekte“ und „Cologne Music Export“ auf Basis des Popkulturförderkonzepts die Vergabe von Projektkostenzuschüssen im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von bis zu 85.000 € gemäß der im Anhang zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Liste.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Rahmen des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel „Förderung Projekte Kreativwirtschaft“ in Höhe von jeweils 135.000 Euro in 2023/2024 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen für folgende Projekte der Kreativwirtschaft bzw. Literatur:

·         Klubkomm                       60.000 Euro    für 2023 und 2024

·         Filmbüro                           25.000 Euro    für 2023 und 2024

·         Edimotion                         25.000 Euro    für 2023 und 2024

·         Crime Cologne                 25.000 Euro    für                 2024

·         Aufstockung

Projektmittel Literatur       25.000 Euro    für 2023

Mit der Freigabe verbunden ist die anderweitige Verwendung von bislang nicht freigegebenen Mitteln in Höhe von 25.000 Euro zugunsten der Aufstockung von Projektmitteln der Sparte Literatur im Jahr 2023, welche im Rahmen des o. g. Finanzausschussbeschlusses ursprünglich für „Crime Cologne“ vorgesehen waren.

I. Abstimmung über den mündlichen Antrag GUT Köln

Herr Zimmermann schlägt vor, im Änderungsantrag bei Punkt 2 den ersten Spiegelstrich zu streichen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur stimmt der Mittelverwendung aus dem Sonderausstellungsetat 2023 für die in den Anlagen zu diesem Beschlussvorschlag näher ausgeführten Ausstellungsprojekte des Kölnischen Stadtmuseums unter folgenden Voraussetzungen zu:

1.    Betreffend beider „POP-UP-BARs & Ausstellungen“:

·         Die Verwaltung wird beauftragt, durch das Einholen von Spenden („Pay what you want“) fehlende Eintrittsgelder zu kompensieren.

·         Außerdem sollen die avisierten Mittel aus dem Ausstellungsetat reduziert werden.

2.    Betreffend „Karneval in Köln … wie alles begann“:

·         Wir beauftragen die Verwaltung, über höhere Eintrittsgelder und stärkere Besucher*innenzahlen höhere Planerlöse zu generieren.

• Zu den bereits von der Stadt freigegebenen Mitteln aus dem Ausstellungsetat werden keine zusätzlichen Gelder aus dem Ausstellungsetat zur Verfügung gestellt. Auf die in der Vorlage genannten Mittel aus dem Ausstellungsetat (15.000 Euro) der Stadt Köln wird daher verzichtet.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

II. Abstimmung über den geänderten Änderungsantrag:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen von SPD, Die Linke & FDP.

III: Abstimmung über die so geänderte Vorlage

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur stimmt der Mittelverwendung aus dem Sonderausstellungsetat 2023 für die in den Anlagen zu diesem Beschlussvorschlag näher ausgeführten Ausstellungsprojekte des Kölnischen Stadtmuseums unter folgenden Voraussetzungen zu:

3.    Betreffend beider „POP-UP-BARs & Ausstellungen“:

·         Die Verwaltung wird beauftragt, durch das Einholen von Spenden („Pay what you want“) fehlende Eintrittsgelder zu kompensieren.

·         Außerdem sollen die avisierten Mittel aus dem Ausstellungsetat reduziert werden.

4.    Betreffend „Karneval in Köln … wie alles begann“:

·         Wir beauftragen die Verwaltung, über höhere Eintrittsgelder und stärkere Besucher*innenzahlen höhere Planerlöse zu generieren.

• Zu den bereits von der Stadt freigegebenen Mitteln aus dem Ausstellungsetat werden keine zusätzlichen Gelder aus dem Ausstellungsetat zur Verfügung gestellt. Auf die in der Vorlage genannten Mittel aus dem Ausstellungsetat (15.000 Euro) der Stadt Köln wird daher verzichtet.

Abstimmungsergebnis:

Mit Übernahme des geänderten Änderungsantrag mehrheitlich zugestimmt, gegen die Stimmen von SPD, Die Linke & FDP.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Mittelfreigabe in Höhe von jeweils 25.000,00 € im Haushaltsjahr 2023 und 2024 im Teilergebnisplan des NS-Dokumentationszentrums in der Produktgruppe 0410 NS-Dokumentationszentrum, Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen für den „Lern- und Gedenkort Jawne“.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine "Planungsgruppe Kulturbauten" einzurichten. Sie soll aus Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Dienststellen der Verwaltung und der im Kulturausschuss stimmberechtigten Fraktionen bestehen. Ziel soll eine bessere Operationalisierbarkeit der vorgelegten Liste der Kulturbauten sein, um innerhalb eines halben Jahres eine belastbare Grundlage für eine Priorisierung der Projekte zu erarbeiten.

Zudem wird die Verwaltung beauftragt, dem Ausschuss wieder regelmäßig zu den Ausschusssitzungen entsprechend der Vorlagen der vorletzten Wahlperiode Vorlagen zu erstellen und vorzulegen: Renovierungsbedarfe an Museumsgebäuden und Kulturbauten (z.B. analog AN 4351/2012, Anlage 1, AN 1639/2013), Zeitraster der Baumaßnahmen Kunst- und Kulturbauten etc. (z.B. analog 0530/2013, Anlage 1; 3868/ 2013). Diese regelmäßige Bestandsaufnahme aller Kulturbauprojekte ermöglicht eine fundierte Begleitung und Bewertung der Maßnahmen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur

-       beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel in Höhe von 200.000 Euro aus dem „Fonds Open Air“ und 20.000 Euro aus dem „Fonds Festivals“ in 2023 im Teilergebnisplan des Kulturraummanagements in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung auf Basis des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022. Die Mittel aus dem Fonds Festival werden überplanmäßig im o.g. Teilergebnisplan bereitgestellt.

-       beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des im Weiteren vorgestellten Konzepts zur Förderung des Open-Air-Angebots 2023. Die Aufteilung der Mittel erfolgt wie folgt:

-       100.000 Euro zur Förderung der Errichtung und des Betriebs temporärer Open-Air-Bühnen (Infrastrukturförderung) und

-       120.000 Euro zur Projektförderung von Open-Air-Veranstaltungen (unterjährige Projektförderung).

Des Weiteren beschließt der Ausschuss Kunst und Kultur, die Infrastrukturförderung vorrangig für die Unterstützung von Open-Air-Standorten einzusetzen, die bereits in 2021 und 2022 bespielt wurden und die entweder verfahrensfrei zu betreiben oder für die rasche baurechtliche Genehmigungen zu erwarten sind.

Mit der Freigabe verbunden ist die Verwendung von bislang nicht freigegebenen Mitteln in Höhe von 20.000 Euro zugunsten von „Open Air Aufstockung Programmmittel“, welche im Rahmen des o. g. Finanzausschussbeschlusses ursprünglich für „Sommerblut“ vorgesehen waren.

Beschluss:

1.    Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Bezuschussung des Erweiterungs- und Entlastungsbaus des Vereins „Gemeinnütziger Bauverein Sachsenturm e.V.“ im Rahmen der Kulturförderabgabe in Höhe von 250.000 EUR.

Die Mittel stehen im Teilergebnisplan des Kölnischen Stadtmuseums in der Produktgruppe 0408 – Kölnisches Stadtmuseum in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsplan 2023 zur Verfügung.

2.    Der Finanzausschuss beschließt die Mittelfreigabe von 250.000 EUR für das Erweiterungs- und Entlastungsbauprojekt Sachsenturm des Vereins „Gemeinnütziger Bauverein Sachsenturm e.V.“.

Beschluss:

1.    Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Bezuschussung des Erweiterungs- und Entlastungsbaus des Vereins „Kölner Funken Artillerie blau weiß von 1870 e.V.“ im Rahmen der Kulturförderabgabe in Höhe von 250.000 EUR.

Die Mittel stehen im Teilergebnisplan des Kölnischen Stadtmuseums in der Produktgruppe 0408 – Kölnisches Stadtmuseum in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsplan 2023 zur Verfügung.

2.    Der Finanzausschuss beschließt die Mittelfreigabe von 250.000 EUR für das Erweiterungs- und Entlastungsbauprojekt Sachsenturm des Vereins „Kölner Funken Artillerie blau weiß von 1870 e.V..

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung einer Koordinationsstelle „Nachhaltigkeit in der Kultur“ und erkennt dafür folgenden Mehrstellenbedarf an: 1,0 Verwaltungsbeschäftigte*r EG 13 FG. 1 TVöD, befristet zunächst vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2024.

Die abgebildete Stellenwertigkeit stellt eine Bewertungseinschätzung dar; die Stellenbewertung wird im Nachgang konkret festgelegt.

Der Rat beschließt weiterhin für die Umsetzung der Maßnahme aus dem Kulturentwicklungsplan überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan des Personal- und Verwaltungsmanagements in Produktgruppe 0111 – Sonstige Innere Verwaltung, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 16.500 € im Haushaltsjahr 2023 und 22.000 € im en Haushaltsjahr 2024 und in Teilplanzeile 11 – Personalaufwendungen in Höhe von 58.500 € im Haushaltsjahr 2023 und 78.000 € im Haushaltsjahr 2024. Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan des Planungsreferats in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ebenfalls in den Haushaltsjahren 2023 und 2024.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme „Organisation und Durchführung eines Barcamps zur Nachhaltigkeit in der Kultur“.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur bestellt laut Konzeption und Geschäftsordnung der Jury des Holger Czukay Preises für Popmusik der Stadt Köln die folgenden Personen für die Dauer der aktuellen Ratsperiode zu Jurymitgliedern:

Aydo Abay (Musiker und Veranstalter), Senta Best (Autorin und Texterin), Uh-Young Kim (WDR Cosmo), Elke Kuhlen (c/o pop) und Stefanie Schrank (Musikerin).

Kurzvorstellungen der Personen sind der Anlage 1 zu entnehmen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 aus der Verteilung der Kulturförderabgabe zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Jazzfestival“ in Höhe von jährlich 250.000 Euro in 2023 und 2024 auf Basis des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen. Die Mittel werden in den Jahren 2023 und 2024 im Rahmen einer Projektförderung an die Trägergesellschaft Jazzstadt UG für die Fortsetzung der „Cologne Jazzweek“ 2023 und 2024 bewilligt.

I.         Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, Volt:

Beschluss:

1.    Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ und die Erhöhung der Fördergrenze auf 5.000 Euro.

2.    Die Vergabe der unterjährigen Projekte soll weiterhin durch das Kulturamt erfolgen, die Vergabe der Kleinstförderung soll durch den IFM e.V. erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

II.            Abstimmung über die so geänderte Vorlage:

Beschluss:

1.    Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ gemäß Finanzausschussbeschluss (AN/1726/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in Höhe von 250.000 Euro in 2023. Die Erhöhung der freien Projektmittel im Bereich Musik soll zur Stärkung der freien Musikszene im Jahr 2023 gemäß nachfolgender Aufteilung verwendet werden:

Förderzweck	Förderhöhe
Kleinstförderung und unterjährige Projektförderung	150.000 Euro
Aufstockung Projektmittel (fristgerechte Antragstellung)	100.000 Euro
Summe	250.000 Euro

2.    Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ und die Erhöhung der Fördergrenze auf 5.000 Euro.

3.    Die Vergabe der unterjährigen Projekte soll weiterhin durch das Kulturamt erfolgen, die Vergabe der Kleinstförderung soll durch den IFM e.V. erfolgen.

Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Maßnahmen beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig geändert zugestimmt.

Beschluss:

Der Rat beschließt die Ergänzung der Konzeption des Holger Czukay Preises für Popmusik der Stadt Köln laut Anlage 1 und die Ergänzung der Geschäftsordnung der Jury des Holger Czukay Preises für Popmusik der Stadt Köln laut Anlage 2.

Zur Finanzierung der Preiskategorien im Haushalt 2023/2024 beschließt der Rat die Verwendung von Transferaufwendungen in Höhe von 7.500 Euro aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Position „Sonstige Kunstinitiativen – Eigenveranstaltungen“, sowie die Verwendung von Sachaufwendungen in Höhe von 15.000 Euro aus demselben Teilergebnisplan, Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Digitalisierungsausschuss erkennt den Bedarf zur softwareunterstützten Formierung Kölner Fragmente an und stimmt der planmäßigen weiteren Vorgehensweise einer rd. 2-jährigen Pilotierungsphase zu.

Eine erste grobe Aufwandsschätzung für die rund 21monatige Pilotierungsphase beziffert die Kosten auf ca. 394.000 € (netto), also ca. 469.000 € (brutto).

Im Haushaltsplan 2023/2024 stehen in der Produktgruppe 0412 – Historisches Archiv, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Mittel ausreichender Höhe bereit.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt

a)    die Projektförderung an die stattInsel WESTSPITZE GmbH für die weitere Entwicklung des „Reallabor Westspitze“ auf dem den Areal des ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld sowie für die Dokumentation der einzelnen Projektschritte als Blaupause für die freie Kulturszene im Umfang von bis zu 250.000 € im Haushaltsjahr 2023.

b)    die Mittelfreigabe in Höhe von 250.000 € im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan des Kulturraummanagement in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung, Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen für die weitere Entwicklung des „Reallabor Westspitze“ auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur stimmt der Mittelverwendung für die Sonderausstellungen in Höhe von 317.500 Euro zu.

Beschluss:

1.    Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Verwendung der Mittel als Zuschuss für den Rosenmontagszug und die Aufstellung der Straßendekoration in Höhe von 153.425,00 € an die „Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH“ zu.

Die Mitte sind im Teilergebnisplan des Kölnischen Stadtmuseums in der Produktgruppe 0408 – Kölnisches Stadtmuseum in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsjahr 2023 im Haushaltsplan 2023/2024 veranschlagt.

2.    Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe des Zuschusses für den Rosenmontagszug und die Aufstellung der Straßendekoration in Höhe von 153.425,00 € an die „Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH“ zu.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat nimmt die Schenkung der „Sammlung Fotobücher von Hans Meyer-Veden“ an die Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln an

Beschluss:

1.    Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt das „Förderprogramm für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Kulturamtes zur Abmilderung der steigenden Personal- und Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2023“ und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

2.    Die erforderlichen Mittel für das Haushaltsjahr 2023 werden im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung in der Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen in Höhe von 370.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt die Teilfreigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 400.000 € im Haushaltsjahr 2023 im Teilfinanzplan des Kulturraummanagements in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung, Finanzstelle 9075-0416-0-AZ04 aRAP Delmenhorster Straße, für die ersten Maßnahmen des nutzungsspezifischen Ausbaus der angemieteten Flächen in der Delmenhorster Str. 20. Die Gesamtkosten für die Umbaumaßnahme liegen nach aktuellem Kalkulationsstand bei rund 1,46 Mio. € zzgl. eines finanziellen Puffers von 10 % (insgesamt 1,61 Mio. € brutto).

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat beschließt im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen für den Zeitraum vom 01. Januar 2023 bis 31. Dezember 2026 nachfolgende Zuschüsse zur Konzeptionsförderung (institutionelle Förderung) in Höhe von insgesamt 220.000 Euro im Jahr 2023 sowie 265.000 Euro im Jahr 2024 und jeweils 245.000 Euro in den Jahren 2025 und 2026 für folgende Kulturbetriebe zu gewährleisten:

	2023	2024	2025	2026
Sommerblut Kulturfestival e. V.	70.000 €	70.000 €	50.000 €	50.000 €
Raum 13 gGmbH	75.000 €	75.000 €	75.000 €	75.000 €
UN-Label Performing Arts e. V.	25.000 €	40.000 €	40.000 €	40.000 €
mittendrin e.V. Inklusionsdienstleister Kultur	25.000 €	40.000 €	40.000 €	40.000 €
Art Asyl e. V.	25.000 €	40.000 €	40.000 €	40.000 €
Gesamt	220.000 €	265.000 €	245.000 €	245.000 €

Des Weiteren beschließt der Rat

·         die anderweitige Verwendung von Zuschussmitteln in Höhe von 75.000 Euro in 2023 bzw. 70.000 Euro in 2024 aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, hier aus Position „Förderung Interkulturelle Kunstprojekte“, für die o.g. institutionellen Förderungen

·         die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 jeweils für 2023 und 2024 auf Basis des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen zugesetzten Mittel in Höhe von 20.000 Euro zum „Strukturerhalt Institutionen Freie Szene“, hier. „Sommerblut“ als Bestandteil des „Fonds Festivals“.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedingungen, da zum Zeitpunkt der Beschlussfassung noch keine Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2025 bis 2026 verabschiedet wurden.