SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 28.01.2013

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur letzten Sitzung umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

TeilnahmeB KölnEngagiert 2013

Teilnahme-Eine Frage der Ehre- Mail

4457/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

4014/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage

0123/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 2 - Pilotprojekt Antworten aus Ehrenfeld und Kalk

Anlage 2b - Pilotprojekt Antworten aus Kalk

Anlkage 2a - Pilotprojekt Antworten aus Ehrenfeld

Anlage 1 - Gesamtvorsprachen in den Bezirksausländerämtern April bis November 2012

0125/2013

Zusatz: Mitteilung wurde bereits auf dem Postweg über 11 / 112/1 an Dezernat I versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0160/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

4487/2012

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur letzten Sitzung umgedruckt und verteilt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

4000/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/0129/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)

AN/0134/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0276/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0146/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0336/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1: Pressemitteilung

Anlage 2: Übersicht Veranstaltungen 2013

0035/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 (HonorarO )

Anlage 2 Synopse HonO

Anlage 3 HonO

Anlage 4 Auszug Schul A

Anlage 5 Auszug AVR vom 11.03.2013

Anlage 6 AVR Stellungnahme der Verwaltung

Anlage 7 Honorarkategorien PB 1 - 5 inkl Projektbereich 6 2 13

3493/2012

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1. Änderungssatzung

4575/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

4527/2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Übersicht Kontrollstellen

Anlage 2 Bedarfsprüfung 14

4016/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage - Session-Nr. 4342-2012

0037/2013

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Stellungnahme Bedarfsprüfung 14

0193/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 2 TexteInternationales

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAbsichtserklärung zum EU-Projekt "Daguerreobase"

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 3.1 Nachtrag: 17.01.2013 VO1 Dok.TexteBeantwortung von Nachfragen aus der Sitzung des AVR vom 10.09.2012 Sauberkeit im Umfeld des RheinEnergieStadions

Ö 3.2 Nachtrag: 22.01.2013 VOTexteBeantwortung einer Nachfrage von Frau Möller vom 10.12.2012Mitteilung zur Refinanzierung von Schulhausmeisterdiensten bei Privatveranstaltungen

Ö 3.3 Nachtrag: 23.01.2013 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Nachfrage von Herrn Marx vom 05.11.2012 Schutz der städtischen Bediensteten vor Übergriffen

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteErfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2011

Ö 4.2 VO3 Dok.TexteEhrenamtspreis "KölnEngagiert 2013"

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteInformation über die erfolgreiche Teilnahme am Wettbewerb Kommunaler Klimaschutz

Ö 4.4 Nachtrag: 15.01.2013 VO2 Dok.Texteaktuelle Informationen zum Bleiberecht - Dezember 2012

Ö 4.5 Nachtrag: 17.01.2013 VO5 Dok.TexteOptimierung der Arbeit in den Bezirksausländerämtern

Ö 4.6 Nachtrag: 18.01.2013 VO1 Dok.TexteDas neue Glücksspielrecht

Ö 4.7 Nachtrag: 23.01.2013 VO4 Dok.TexteBericht über die Umsetzung von Beschlüssen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I - Stand: 31.12.2012

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 5.1 VO1 Dok.TextePersonelle Ressourcen stärken - DiversityManagement für die Stadt Köln

Ö 5.2 Nachtrag: 14.01.2013 VO1 Dok.TexteOrganisationsanalyse der Gebäudewirtschaft

Ö 6 Schriftliche Anfragen

Ö 6.1 Nachtrag: 23.01.2013 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.01.2013 Ausbildung von Nachwuchskräften bei der Stadtverwaltung Köln

Ö 6.2 Nachtrag: 23.01.2013 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Die Linke vom 23.01.2013 Geschönter Wikipedia-Eintrag als kommunale Werbemaßnahme für die Archäologische Zone

Ö 6.3 Nachtrag: 25.01.2013 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.01.2013Open Government

Ö 6.4 Nachtrag: 28.01.2013 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.01.2013 Hackerangriff auf die Einwohnerdatenbank der Stadt Köln

Ö 6.4.1 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage der FPD-Fraktion AN/0146/2013 "Hackerangriff auf die Einwohnerdatenbank der Stadt Köln"

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 Nachtrag: 28.01.2013 TexteMündliche Anfrage von Frau Manderla zur neuen Rundfunkgebühr

Ö 8 Anträge

Ö 9 Platzvergaben

Ö 9.1 VO3 Dok.TexteGenehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2013

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO8 Dok.TexteHonorarordnung der Volkshochschule Köln

Ö 10.2 VO2 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art vom 19. Mai 2010

Ö 10.3 Nachtrag: 11.01.2013 VO21 Dok.TexteNeufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Ö 10.4 Nachtrag: 11.01.2013 VO3 Dok.TexteBedarfsfeststellung über die Digitalisierung von mobilen und stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen im Kölner Stadtgebiet und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0205, Verkehrsüberwachung

Ö 10.5 Nachtrag: 15.01.2013 VO2 Dok.TexteBrüsseler Platz - Maßnahmen im Jahr 2013

Ö 10.6 Nachtrag: 16.01.2013 VO3 Dok.TexteÄnderungen der Zuständigkeitsordnung der Stadt Kölnhier: Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ö 10.7 Nachtrag: 23.01.2013 VO2 Dok.TexteMittelbewilligung für die Bundestagswahl 2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 11.1 Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2012 Entwicklung der Mobilfunkkosten

N 11.1.1 Nachtrag: 24.01.2013 Verweis aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 29.11.2012 Entwicklung der Mobilfunkkosten

N 12 Mitteilungen der Verwaltung

N 12.1 Beantwortung verschiedener mündlicher Anfragen zu "Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt und Verbraucherschutzamt"

N 13 Schriftliche Anfragen

N 14 Mündliche Anfragen

N 15 Anträge

N 16 Allgemeine Vorlagen

N 16.1 Nutzung der Rechtsdatenbank Beck-Online-Premium

N 16.2 Vereinbarung mit den Stadtentwässerungsbetrieben Köln AöR zur Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln

N 16.3 Einleitung eines Vergabeverfahrens (HS Hachenburger Str. 11 + 3 weitere)

N 16.4 Nachtrag: 11.01.2013 Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und von Papier für die städtische Druckerei

N 16.5 Nachtrag: 14.01.2013 Einleitung eines Vergabeverfahrens (Reinigung in zwei Museen)

N 16.6 Nachtrag: 14.01.2013 Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 37 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 5-