SessionNet | Sondersitzung des Finanzausschusses (Hpl.-Sitzung) - 12.04.2013

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

FA/0041/2013

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

10:00-14:00

Einladung

Aktuelle Tagesordnung (Stand 06:45 Uhr)

Beschlussprotokoll

Niederschrift

Anlage Beschlussprotokoll zu TOP 8.1.4 VN rotgrün final

Beschlussvorlage Rat

Einwendung Klein

Einwendung Nicolaysen

Einwendung Polls

1020/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Einwendung Hagenbruch

1098/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Einwendung Dr. Peters

1033/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Einwendung Wortmann

1107/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Anfrage nach § 4

AN/0394/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1166/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Antrag nach § 3

Anlage - Vorabauszug zu TOP 3.1.9 der Ratssitzung vom 15.11.2012 Verweisung in Hpl.-Beratungen

Anlage 2 - Auszug FA vom 12.04.2013

AN/1775/2012

Zusatz: Am 15.11.2012 (TOP 3.1.9) hat der Rat die Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Hpl.-Beratungen verwiesen.

Beschluss: endgültig abgelehnt

Anlage: Auszug VA vom 04.09.2012 (Verweisung in Hpl.-Beratung)

Antragsdokument

AN/2056/2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 3: Auszug Rat 28.06. (Hpl.)

Anlage 4: Auszug VA 04.09.2012

Vorlage 3132 2011 mit aktueller Beratungsfolge

Anlage 1 Beschluss-BV-1

Anlage 2 Beschluss-BV-2

Anlage 6 - Ergänzende Stellungnahme

3132/2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschluss: geändert beschlossen

CDU Änderungsantrag nach § 13

AN/0461/2013

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

AN/0488/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

0937/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung Ausschuss

1305/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

BHH 2013 Verwaltungsvorschläge

1072/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 2013 neu

1064/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Hs-2013-2014-Finanzausschuss-quer

0984/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

Mitgliedschaften-Übersicht aktuell-DIN A 3-Druck

1299/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13

AN/0480/2013

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/0998/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/0999/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

2013 14 VN Linke final

Anmerkungen VN LINKE 2013 14 final

AN/0486/2013

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlagen zur Beschlussvorlage

0884/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

AN/0491/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

0537/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Stellenplan 2013 2014

Anlage 2 Stellensoll 2013

0539/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 zum Stellenplan 2013 und 2014

0910/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Stellenplan 2013-14 Inhaltsverzeichnis

Anlage 1 Stellenplan 2013-14 Liste 1-4

Anlage 1 Stellenplan 2013-14 Stellensoll

Anlage 2 Auszug BA GW 22.04.2013

Anlage 3 , Stellungnahme der Verwaltung

0561/2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014

Ö 1.1 VO4 Dok.TexteEinwendungen von Frau Nicolaysen, Herrn Klein und Herrn Polls gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Ö 1.2 VO2 Dok.TexteEinwendung von Herrn Hagenbruch gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Ö 1.3 VO2 Dok.TexteEinwendung von Herrn Dr. Peters gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Ö 1.4 VO2 Dok.TexteEinwendung von Herrn Wortmann gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Ö 2 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Die Linke betr, Mehreinnahmen durch zeitnahe Rechnungsstellung durch die Feuerwehr

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates bezgl. Mehreinnahmen durch zeitnahe Rechnungsstellung durch die Feuerwehr

Ö 3 Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4 In die Hpl.-Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4.1 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Baulückenprogramm erhalten"

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2011 betr. Führung der Linien 106, 132 und 133 nach Teilinbetriebnahmen der Nord-Süd-Stadtbahn

Ö 4.3 TexteÄnderungsantrag der FDP-Fraktion betr. "Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 "Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)" in der Fassung des Beschlusses des Rates aus seiner Sitzung am 19.03.2013 – TOP 16.1

Ö 5 In die Hpl.-Beratung verwiesene Beschlussvorlagen

Ö 5.1 VO7 Dok.TexteVorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Ö 6 TexteWeitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 6.1 VO3 Dok.TexteHpl.-Entwurf 2013/2014Beschlussfassungen des Rates im Zusammenhang mit den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der CDU-Fraktion betr. Beschlussfassungen des Rates im Zusammenhang mit den Konsolidierungs-vorschlägen der Verwaltung in der Sitzung des Finanzausschusses am 12.04.2013

Ö 6.1.2 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen brtr. Vorlage 1112/2013 (TOP 6.1) - Beschlussfassungen des Rates im Zusammenhang mit den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung Hpl 2013/2014

Ö 6.1.3 VO1 Dok.TexteStellungnahme zum Prüfungsauftrag des Rates vom 20.09.2012 gemäß des Antrages der CDU-Fraktion "Weitere Konsolidierungsmaßnahmen innerhalb der Verwaltung"

Ö 6.1.4 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betr. Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde in der Sitzung des Sportausschusses am 09.04.2013

Ö 6.2 VO1 Dok.TextePersonelle Ressourcen stärken - Diversity-Management für die Stadt Köln

Ö 7 TexteBürgerhaushalt 2013/2014 - Umsetzung der Vorschläge

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteBürgerhaushalt 2013 - Voten der Bürger zu den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteBürgerhaushalt 2013 - Umsetzung der Bürgervorschläge

Ö 8 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung der Stadt Köln für die Hj. 2013/2014

Ö 8.1.1 VO2 Dok.TexteÜberprüfung der städt. Mitgliedschaften

Ö 8.1.2 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Freien Wähler Köln betr. Änderungsantrag zum TOP 8

Ö 8.1.3 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014

Ö 8.1.4 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Änderungsantrag der SPD- Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 8.1.5 VO3 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betr. Veränderungsnachweis der Fraktion DIE LINKE zum Haushaltsplanentwurf 2013/14

Ö 8.1.6 TexteWeitere Beschlussvorschläge der Verwaltung für die Hpl.-Beratungen und Freigabeverfahren

Ö 9 Stellenpläne

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteStellenplan für die Jahre 2013/2014

Ö 9.1.1 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Stellenplan der Stadt Köln für die Jahre 2013/2014

Ö 9.2 VO15 Dok.TexteStellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2013/2014

Ö 9.3 VO3 Dok.TexteStellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für die Kalenderjahre 2013/2014

Ö 9.4 VO2 Dok.TexteStellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Jahre 2013 und 2014

Ö 9.5 VO6 Dok.TexteStellenübersicht und Stellenplan der Beamtinnen und Beamten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für die Jahre 2013/2014

Ö 10 TexteMündliche Anfragen