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Sitzung des Wahlausschusses - 30.05.2014 - 10:00-11:30
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
Beschlussstand
Sitzungen
Niederschriften
Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen
Informationen
Sitzung
HLA/0006/2014
Gremium
Wahlausschuss für die Kommunalwahl und Integrationsratswahl 2014
Raum
Hollweghstr. 22-26, 51103 Köln - Raum 22/23
Zeit
10:00-11:30
EI
Einladung
Hauptniederschrift für die Wahlausschusssitzung am 30-05-2014
Anlage 26a Ergebnis Rat
Anlage 26b Ergebnis BV
Anlage IR
Sitzberechnung für den Rat
Vorlage 1678-2014 Beschluss Rat und BV
Vorlage 1697-2014 Beschluss IR
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
Ö 2
VO
8 Dok.
Feststellung der endgültigen Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2014 für die Stadt Köln gemäß §§ 34, 46a KWahlG in Verbindung mit §§ 61, 74 KWahlO
VO
Beschlussvorlage Ausschuss
Anlage 1 - Wahlergebnis für die Wahl der Mitglieder des Rates der Stadt Köln am 25. Mai 2014 für die kreisfreie Stadt Köln
Anlage 2 – Wahlergebnisse für die Wahl der Mitglieder der Bezirksvertretungen der Stadt Köln am 25. Mai 2014
Anlage 3.1 zu TOP 2.1.1 Niederschrift Öffnung Umschläge
Anlage 3.2 zu TOP 2.1.1 Stellungnahme
Anlage 3.3 zu TOP 2.1.1 Sitzberechnung
Anlage 4.1 zu TOP 2.1.2 Antrag CDU
Anlage 4.2 zu TOP 2.1.2 Antwort an CDU
1678/2014
Ö 2.1
Informationen des Wahlleiters
Ö 2.1.1
VO
1 Dok.
Kontrolle der ungültigen Stimmen im Briefwahlstimmbezirk 50171 im Wahlbezirk 32, Nippes I
Anlage 3.1 zu TOP 2.1.1 Niederschrift Öffnung Umschläge
1851/2014
Ö 2.1.2
VO
2 Dok.
Antrag der CDU Köln an den Wahlleiter auf Neuauszählung aller 45 Wahlbezirke
Anlage 4.1 zu TOP 2.1.2 Antrag CDU
Anlage 4.2 zu TOP 2.1.2 Antwort an CDU
1852/2014
Ö 2.2
Wahl des Rates
Ö
Der Wahlausschuss stellt fest:
Ö
- Zahl der Wahlberechtigten,
Ö
- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,
Ö
- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,
Ö
- die Zahlen der in jedem Wahlbezirk für die Bewerberinnen und Bewerber abgegebenen Stimmen und die danach gewählten Bewerberinnen und Bewerber,
Ö
- die Zahlen der in jedem Wahlbezirk und im Wahlgebiet insgesamt für die Parteien und Wählergruppen abgegebenen Stimmen,
Ö
- wie viele Sitze den Parteien und Wählergruppen zuzuteilen sind und
Ö
- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Reservelisten gewählt sind.
Ö 2.3
Wahl der Bezirksvertretungen
Ö
Der Wahlausschuss stellt für jeden Stadtbezirk gesondert fest:
Ö
- die Zahl der Wahlberechtigten,
Ö
- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,
Ö
- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,
Ö
- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Listenwahlvorschlägen gewählt sind.
Ö 3
VO
6 Dok.
Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln 2014 gemäß § 18 WahlO IR
VO
Beschlussvorlage Ausschuss
Anlage 1 - Wahlergebnis für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Köln am 25. Mai 2014
Anlage 2.1 zu TOP 3.1.1 Einspruch LB
Anlage 2.2 zu TOP 3.1.1 Stellungnahme und Beschlussvorschlg LB
Anlage 3.1 zu TOP 3.1.2 Einspruch BIG
Anlage 3.2 zu TOP 3.1.2 Stellungnahme und Beschlussvorschlag BIG
1697/2014
Ö 3.1
Informationen des Wahlleiters
Ö 3.1.1
VO
2 Dok.
Einspruch der Liste Birlik gegen die Feststellung der Ergebnisse der ungültigen Stimmen zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates / Antrag auf Überprüfung aller ungültigen Stimmen
Einspruch (LB)
Anlage 2.2 zu TOP 3.1.1 Stellungnahme und Beschlussvorschlg LB
1849/2014
Ö 3.1.2
VO
2 Dok.
Einspruch der BIG - Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit gegen die Feststellung der Ergebnisse der ungültigen Stimmen zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates / Antrag auf Überprüfung aller ungültigen Stimmen
Anlage 3.1 zu TOP 3.1.2 Einspruch BIG
Anlage 3.2 zu TOP 3.1.2 Stellungnahme und Beschlussvorschlag BIG
1850/2014
Ö 3.2
Feststellung des Endergebnisses für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
Ö
Der Wahlausschuss stellt fest:
Ö
- die Zahl der Wahlberechtigten,
Ö
- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,
Ö
- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,
Ö
- die Zahlen der für die Listenwahlvorschläge abgegebenen Stimmen,
Ö
- wie viele Sitze den Parteien und Wählergruppen zuzuteilen sind und
Ö
- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Listenwahlvorschlägen gewählt sind.
Ö 4
Verschiedenes
Ö 4.1
VO
1 Dok.
Informationen zum weiteren Verfahren und zum Rechtsweg
Anlage 5 zu TOP 4.1 Rechtmittelbelehrung n
1853/2014
Ö 4.1.1
Mitteilung siehe Anlage