SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 31.08.2015

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 15.06.2015 (TOP 4.6) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.
Es wird eine Präsentation vorgetragen.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1855/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2291/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Konzept Stand 17.06.2015 Anlage zum Stellenplan 1510-2015

1995/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1

2159/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1627/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/1079/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage: Mitteilung Hauptausschuss

2216/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Grüne Anfrage nach § 4

AN/1185/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2438/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Grüne Anfrage nach § 4

AN/1186/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2488/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/1280/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 - Anschreiben zur Ergänzung von Briefwahlanträgen

Anlage 2 - Pressemitteilung vom 18.08.2015

Anlage 3 - Pressemitteilung vom 19.08.2015

2532/2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Piraten Anfrage nach § 4

AN/1304/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Ausschuss

1981/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

1487/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - AktuelleBenutzungsordnung

Anlage 2 - BenutzungsordnungNEU

Anlage 2 - Neufassung 22.09.2015 (Benutzungsordnung)

Anlage 3 - Neufassung 22.09.2015 (Synopse)

Anlage 3 - Vergleich Benutzungsordnung

1414/2015

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

1962/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage

2358/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVerpflichtung eines sachkundigen Einwohners

Ö 1 TexteGleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 2 Internationales

Ö 2.1 VO1 Dok.TextePartnerstadt in Not - Solidarität mit Thessaloniki (AN/1067/2015)

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteMobilitätshilfe der Stadt Köln

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteDatenschutz bei Fahrtenvermittlungs-App der Taxi Ruf Köln eG.

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteDatensicherheit und Datenschutz der Stadt Köln; Beantwortung einer Anfrage der Gruppe der Piraten (AN/1031/2015)

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO3 Dok.TexteErgebnis Städte-Ranking einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG; Köln als „Digitale Hauptstadt Deutschlands“

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteInvestitionsprogramm des Bundes – Sachstand und weiteres Vorgehen

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteKöln braucht eine No-Spy-Klausel

Ö 4.4 Nachtrag: 21.08.2015 VO2 Dok.TexteStellenplan für das Jahr 2015hier: "Mehr Präsenz und Ahndung durch personell verstärkten Ordnungsdienst"

Ö 4.5 Nachtrag: 24.08.2015 VO2 Dok.TexteUmsetzung des Ratsbeschlusses 05.02.2015 und AVR-Beschlusses vom 15.06.2015 - Wiedereinführung der Beschränkten Ausschreibung im VOB-Bereich

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 5.1 VO1 Dok.TextePrüfung von effizienteren Schriftarten als Einsparpotenzial

Ö 6 Schriftliche Anfragen

Ö 6.1 VO1 Dok.Maßnahmen gegen „Raser“ auf Kölner Straßen

Ö 6.1.1 Nachtrag: 24.08.2015 VO2 Dok.TexteMaßnahmen gegen „Raser“ auf Kölner Straßen; Beantwortung der Anfrage AN/1079/2015

Ö 6.2 VO1 Dok.Bio-Quote Weihnachtsmarkt

Ö 6.2.1 Nachtrag: 21.08.2015 VO1 Dok.TexteBio-Quote für die Waren der Weihnachtsmärkte auf den zentralen Innenstadtplätzen; Beantwortung der Anfrage AN/1185/2015

Ö 6.3 VO1 Dok.Aufstieg in den höheren allgemeinen Verwaltungsdienst

Ö 6.3.1 Nachtrag: 26.08.2015 VO1 Dok.TexteAufstieg in den höheren allgemeinen Verwaltungsdienst; Beantwortung der Anfrage AN/1186/2015

Ö 6.4 Nachtrag: 25.08.2015 VO1 Dok.OB-Wahl: Auswirkungen der irreführenden Wahlwerbung des Kandidaten Jochen Ott

Ö 6.4.1 Nachtrag: 31.08.2015 VO4 Dok.TexteOB-Wahl: Auswirkungen der irreführenden Wahlwerbung des Kandidaten Jochen Ott; Beantwortung der Anfrage AN/1280/2015

Ö 6.5 Nachtrag: 26.08.2015 VO1 Dok.Landen Diensthandys und Verwaltungsrechner auf den Müll?

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 Nachtrag: 31.08.2015 TexteAbschiebung von Strafgefangenen

Ö 7.2 Nachtrag: 31.08.2015 TexteKlagemauer

Ö 7.3 Nachtrag: 31.08.2015 TexteStellenbesetzung

Ö 7.4 Nachtrag: 31.08.2015 TexteMandatos

Ö 7.5 Nachtrag: 31.08.2015 TexteFlüchtlingsapp

Ö 8 TexteAnträge

Ö 9 Platzvergaben

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteNeumarkthier: Antrag der Firma ITMS Sports GmbH, Frankfurter Landstr. 15, 61231 Bad Nauheim auf Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema Baseball am 11.09.2015 (incl. Auf- und Abbauzeiten) auf dem Neumarkt

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteRegelung zur Zulassung von kleineren weihnachtlich geprägten (Markt-) Veranstaltungen im Randbereich der Innenstadt parallel zu den Weihnachtsmärkten auf den zentralen Innenstadtplätzen

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO6 Dok.TexteNeufassung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln (von der Verwaltung zurückgezogen)

Ö 10.2 Nachtrag: 19.08.2015 VO1 Dok.TexteStellenzusetzung zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Ö 10.3 Nachtrag: 21.08.2015 VO2 Dok.TexteDurchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens für den Abschluss einer Feuerexcedenten-Versicherung für die Exponate der Museen und Archive

Ö 11 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 13 Mitteilungen der Verwaltung

N 13.1 Nachtrag: 19.08.2015 Erbringung von Briefdienstleistungen (Dringlichkeitsentscheidung 1858/2015)

N 14 Schriftliche Anfragen

N 15 Mündliche Anfragen

N 16 Anträge

N 17 Allgemeine Vorlagen

N 17.1 Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf

N 17.2 Wiederwahl einer Schiedsperson

N 17.3 Wiederwahl einer Schiedsperson

N 17.4 Versicherungstechnische Abwicklung von Schadensereignissen durch 30-Rechts-und Versicherungsamt

N 17.5 Bedarfsprüfung Externe Dienstleistungen für Betrieb und Weiterentwicklung der Digitalen Öffentlichkeitsarbeit

N 17.6 Beteiligung an einem Vergabeverfahren des KDN über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung für externe Dienstleistungen im Bereich IT-Beratung, Customizing und IT-Entwicklungsleistungen

N 17.7 Bedarfsfeststellung zu Telekommunikation- und Netzproviderleistungen

N 17.8 Erneuerung des Softwarepflegevertrages für Microsoft Serverprodukte

N 17.9 Abschluss eines Rahmenvertrages über die Wartung, Eichungsunterstützung und Instandsetzung von stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessanlagen

N 17.10 Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Clientlizenzen für das Betriebssystem Windows und die Standardsoftware Office im Verwaltungs-und Schulbereich

N 17.11 Nachtrag: 21.08.2015 Interkommunale Kooperation - Sachstand zu den Planungen für einen zweiten gemeinsamen RZ-Standort mit dem LVR-InfoKom und Bedarfsfeststellung als Ersatz für den RZ-Standort im Stadthaus Deutz

N 17.12 Nachtrag: 31.08.2015 "Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet

N 18 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 18.1 Durchführung einer Einzelvergabe für die Erbringung von Briefdienstleistungen