SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 29.02.2016

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Sitzung

SHA/0015/2016

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-19:20

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 4 - 0724-2016 - Antwort der Verwaltung zur Anfrage AN-0394-2016 - Schulsanierung in Koeln (zu TOP 2-2-5)

Anlage 1 - Praesentation zu Top 3-1

Anlage 2 - Beschleunigung der Verfahren im Schulbau - zu TOP 3-1

Anlage 3 - Praesentation zu Top 5-7

zu TOP 2.2.6: Anfrage von Frau Stangier

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0224/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0149/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0545/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0426/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0276/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0646/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0419/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Anfrage nach § 4

AN/0149/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

AN/0338/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0629/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0357/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage zu 1165-2015

Kopie von 1165-2015

0672/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AfD Anfrage nach § 4

AN/0370/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0726/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

Piraten Anfrage nach § 4

AN/0394/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

SPD Antrag nach § 5

AN/0334/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)

AN/0410/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage Schenkung GS Chorweiler

Schulkonferenzbeschluss Kraftraum

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

3614/2015

Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0458/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0426/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

5. Änderungssatzung (Anlage 1)

Begründung (Anlage 2)

0192/2016

Zusatz: Per Sammelumdruck vom 24.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Dringlichkeitsantrag CDU Grüne Finanzausschuss Erhöhung Dozentenhonorare 01.02.2016

Anlage 2 Auszug TOP 4.2 FA 01.02.2016

0482/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0-Dringlichkeitsbegründung

0460/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

Eine Frage der Ehre 2016 Teilnahmeb.

Teilnahmebed. KölnEngagiert 2016

0181/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 25.01.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0316/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Mitteilung Ausschuss

Abschlussbericht Ibis

Schreiben Ministerum

0048/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Mitteilung Ausschuss

Anlage zu Mitteilung Handlungsziele 0148-2016

0148/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0349/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0318/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Städtetag Inklusion im Schulbereich 22.09.2015

Anlage 2 SchulVerwaltung 6 2015 Artikel Frau Dr. Klein Juni 2015

Anlage 3 Städtetag NRW Richtlinien für den Schulbau 02.04.2014

4043/2015

Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

6. Bericht zur Flüchtlingssituation

0540/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.02.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage ASW Mitteilung Zeitplan Versand Elternbenachrichtigung

0636/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0603/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0604/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö Texte0.1 Vorstellung einer neuen Schulrätin

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 2.1 Frühere Anfragen

Ö 2.1.1 VO1 Dok.TexteKonkrete Zahlen zum Anteil der Kinder und Jugendlichen an der Gesamtzahl der aktuell in Köln zu versorgenden Flüchtlinge (mdl. Anfrage aus dem JHA vom 03.11.15)

Ö 2.1.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1925/2015) zum Thema: Sachstand OGTS Venloer Wall der GGS Gilbachstr.

Ö 2.1.3 VO1 Dok.TexteAlternative Bauformen und schnellere BauprozesseMitteilung 3629/2015Nachfrage aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 18.01.2016, TOP 2.1.2

Ö 2.1.4 VO1 Dok.TexteLizenzfreies Lernen in Kölner Schulen und Weiterbildungseinrichtungen

Ö 2.1.5 Nachtrag: 18.02.2016 VO1 Dok.TexteAnfrage AN/0066/2016: Schulabgänger in Köln

Ö 2.1.6 VO1 Dok.TexteAN/1958/2015 Anfrage Die Linke.-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Ö 2.1.7 TexteMitteilung 0604/2016 verschoben auf TOP 5.11

Ö 2.1.8 Nachtrag: 29.02.2016 VO1 Dok.TexteRederecht für Vertreterin/Vertreter der Bezirksschülervertretung im Ausschuss für Schule und Weiterbildunghier: Erfordernis der Volljährigkeit

Ö 2.2 Neue Anfragen

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Schul- und Kitaplätze für Flüchtlinge

Ö 2.2.2 VO1 Dok.Erneuerung der Fenster in der Realschule Niehler Kirchweg

Ö Nachtrag: 29.02.2016 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage AN/0338/2016 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Erneuerung der Fenster in der Realschule Niehler Kirchweg

Ö 2.2.3 Nachtrag: 22.02.2016 VO1 Dok.Einrichtung von „Mehrklassen“

Ö Nachtrag: 29.02.2016 VO3 Dok.TexteEinrichtung von Mehrklassen

Ö 2.2.4 Nachtrag: 22.02.2016 VO1 Dok.Nichtbeantwortung einer Anfrage vom 17.12.2015

Ö Nachtrag: 29.02.2016 VO1 Dok.TexteNichtbeantwortung einer Anfrage vom 17.12.2015

Ö 2.2.5 Nachtrag: 24.02.2016 VO1 Dok.TexteSchulsanierung in Köln

Ö 2.2.6 Nachtrag: 25.02.2016 TexteAnfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Dreizügigkeit GGS Diesterwegstraße/ Bauprojekt Diesterwegstraße (18- 21081- 008)

Ö 3 Anträge gemäß § 5 bzw. § 12 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Nachtrag: 19.02.2016 VO1 Dok.Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes in Köln und:

Ö 3.2 Nachtrag: 25.02.2016 VO1 Dok.Textehier: Priorisierung der Schulbauten und -sanierungen

Ö 4 Vorlagen der Verwaltung

Ö 4.1 VO4 Dok.TexteAnnahme einer zweckgebundenen Spende für die Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße 11, 50765 Köln

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteErrichtung eines Bildungsgangs: Höhere Berufsfachschule im Bereich Ernährung und Hauswirtschaft am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20)

Ö 4.3 VO15 Dok.Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten und Sportbauten (1 Dreifach- und 1 Zweifachsporthalle) für das Barbara-von-Sell Berufskolleg und die Edith-Stein-Realschule, Niehler Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln-Nippes

Ö Nachtrag: 29.02.2016 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag zu TOP 4.3 Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten und Sportbauten für das Barbara-von Sell Berufskolleg und die Edith-Stein-Realschule

Ö 4.4 VO3 Dok.Texte5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln

Ö 4.5 Nachtrag: 19.02.2016 VO13 Dok.TexteErrichtung eines Erweiterungsbaus mit Dreifachturnhalle für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstr. 3, 51105 KölnBaubeschluss

Ö 4.6 Nachtrag: 29.02.2016 VO3 Dok.TexteErhöhung der Dozentenhonorare der Volkshochschule gemäß Ratsbeschluss zur Haushaltssatzung vom 23.06.2015

Ö 4.7 Nachtrag: 29.02.2016 VO2 Dok.TexteErrichtung von mehreren Schulen in modularer Bauweise / Systembauweise mit entsprechend angepasstem Baubeschlussverfahren

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 VO3 Dok.TexteEhrenamtspreis "KölnEngagiert 2016"

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteInteraktive Karte der Kölner Schulen

Ö 5.3 VO3 Dok.TexteSchulbegleitung als Eingliederungshilfe nach SGB VIII und SGB XII;hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung einer Pool-Lösung

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteHandlungsziele des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport

Ö 5.5 VO1 Dok.TexteNetzwerke knüpfen – Ehrenamt stärken: VHS schult Ehrenamtliche im Flüchtlingsbereich

Ö 5.6 Nachtrag: 18.02.2016 VO1 Dok.TexteFortführung der Verstetigung des Integrierten Handlungsprogramms Mülheim 2020

Ö 5.7 Nachtrag: 19.02.2016 VO4 Dok.TexteKommunale Verantwortungsbereiche und Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der Umsetzung eines Inklusiven Schulsystems

Ö 5.8 Nachtrag: 22.02.2016 VO2 Dok.TexteAktueller Bericht zur Flüchtlingssituation

Ö 5.9 Nachtrag: 23.02.2016 VO2 Dok.TexteAufnahmeverfahren an den Kölner Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen zum SJ 2016/17

Ö 5.10 Nachtrag: 25.02.2016 VO1 Dok.TexteZentrum für Mehrsprachigkeit und Integration Köln (ZMI): Veröffentlichung des ZMI Magazins 2015 und Kölner Sprachfest 2016

Ö 5.11 Nachtrag: 29.02.2016 VO1 Dok.TexteEnergetischer Standard beim Bau von städtischen Gebäuden

Ö 6 TexteAnfragen

Ö 7 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Gleichstellungsrelevante Themen

N 9 Mitteilungen

N 10 Personalien

N 10.1 Besetzung der Stelle Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Merianstr. 7-9 in Köln-Chorweiler

N 10.2 Besetzung der Stelle Schulleitung am Gymnasium Kreuzgasse Vogelsanger Str. in Köln-Altstadt/Nord

N 10.3 Besetzung der Stelle Schulleitung an der Grüngürtelschule Katholische Grundschule Mainstr. in Köln-Rodenkirchen

N 10.4 Nachtrag: 22.02.2016 Besetzung der Stelle Schulleitung an der katholischen Grundschule Diependahlstraße 12 in Köln - Mülheim

N 11 Vorlagen

N 12 Anfragen

N 13 Verschiedenes