SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 03.11.2016

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 28.04., 07.06., und 15.09.2016 (TOP 2.2, 2.1 und 2.2), Stellungnahme zur Sitzung am 07.06. und 15.09.2016 (s. TOP 2.2.1).
Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

1785/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

Anlage 1 Auszug - Rat 22.09.2016

Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 03.11.2016

Anlage 3 Auszug - Verkehr 02.05.2017

AN/1521/2016

Zusatz: Verwiesen aus der Sitzung des Rates am 22.09.2016.
Als weitere Anlage ist ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rates beigefügt.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

FDP Antrag nach § 3

Anlage 2 , Auszug VA vom 14.06.2016

Anlage 1, Auszug AUG vom 07.06.2016

AN/0767/2016

Zusatz: Verwiesen aus der Sitzung am 07.06.2016 (TOP 2.2) in die BV Nippes mit anschließendem Rücklauf und der Bitte um Stellungnahme
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als w Anl wurde ein 2-seitiger Auszug aus dem Beschlussprotok der BV Nippes zugest

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

3160/2016

Zusatz: Beschlussvorlage hängt thematisch mit TOP 2.4 zusammen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

2802/2016

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung 15.09.2016 (TOP 3.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Ausschuss

Auszug aus der BV 1 vom 21.04.2016

Anlage - Nutzungskonzept Rheinpark

0294/2016

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 23.02., 28.04. 07.06. und 15.09.2016 (zuletzt TOP 4.3).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0828/2016

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 28.04, 07.06. und 15.09.2016 (zuletzt TOP 4.3.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1806/2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Diversity Konzept in leichter Sprache

Konzept Köln l(i)ebt Vielfalt 2016

Auszug aus dem Beschlussprotokoll SAB 14112016 zu 3068-2016-Diversity Konzept

Anlage Auszug AVR am 12.12.2016

3068/2016

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.09.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

Anlage 3 - Beschluss Kunstbeirat vom 01.09.2016

Anlage 1 - Konzept St. Open

Anlage 2 - Zeitplan

Anlage 4 - Schreiben Kulturamt

3140/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

2698/2016

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.10.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3114/2016

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 20.10.2016
Erweiterung der Beratungsfolge um den Ausschuss Umwelt und Grün
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AK 2 - Änderungsantrag zu 3114-2116 Version vom 31.10.2106 - erweiterte Beratungsfolge

Auszug aus Beschlußprotokoll IR zu AN-1774-2016

AK 2 - Änderungsantrag zu 3114-2116 Version vom 31.10.2016-Fassung Integrationsrat

AN/1774/2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Gebührenbedarfsrechnung

Anlagen 3-10 Anlagen zur Abwassergebührenkalkulation

Anlage 2 Abwassergebührensatzung

3418/2016

Zusatz: Sammelumdruck vom 03.11.2016 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

HKB-2-Folgebericht Erg Forderungen stimmberechtigte Mitglieder SAB

2763/2016

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 05.09.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3172/2016

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Mitteilung Ausschuss

3366/2016

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 21.10.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

2814/2016

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2016 (TOP 8.8).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

2841/2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

3493/2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteA Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

Ö B Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 1 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Ö 1.1 VO1 Dok.Bewirtschaftung des Schaugewächshauses im Botanischen Garten

Ö 1.1.1 VO1 Dok.Bewirtschaftung des Schaugewächshauses im Botanischen GartenBeantwortung der Anfrage

Ö 2 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteWürdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteMehr artenreiche Wiesen in Köln

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag

Ö 2.3 VO4 Dok.TexteKölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken!Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 2.4 VO3 Dok.TexteBeleuchtung des Hauptwegs vom Clouth-Gelände zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus

Ö 2.4.1 VO1 Dok.TexteBeleuchtung des Hauptweges im Johannes-Giesberts-Park

Ö 3 Kommunaler Klimaschutz

Ö 3.1 VO1 Dok.Sachstandsmitteilung Klimaschutz und SmartCity Cologne

Ö 4 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 4.1 VO4 Dok.Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Ö 4.1.1 VO1 Dok.TexteNutzungskonzept für Veranstaltungen im RheinparkÄnderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016

Ö 4.1.2 Nachtrag: 03.11.2016 VO1 Dok.TexteNutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark (0294/2016)

Ö 4.2 VO5 Dok.Texte2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Ö 4.3 VO5 Dok.TexteKunstprojekt "St. Open " der Künstlerin Selma Gültoprak

Ö 4.4 VO19 Dok.TexteWohnungsbauoffensive

Ö 4.5 Nachtrag: 27.10.2016 VO12 Dok.TexteStandorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss

Ö 4.5.1 Nachtrag: 03.11.2016 VO3 Dok.TexteÄnderungsantrag zur Beschlussvorlage ‚Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss‘

Ö 4.6 Nachtrag: 03.11.2016 VO4 Dok.TexteStadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Ö 5 Mitberatung von Planungsvorlagen

Ö 6 Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

Ö 7 Mitteilungen

Ö 7.1 Statusbericht Rheinboulevard

Ö 7.2 Statusbericht Ersatzneubau des Schaugewächshauses

Ö 7.3 VO2 Dok.Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln

Ö 7.4 VO1 Dok.Gutachten Platanen Hansaring

Ö 7.5 VO1 Dok.TexteAnpassung an den Klimawandel

Ö 7.6 Kurzer Überblick über das EFRE Projekt von Herrn Dr. Bauer

Ö 8 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 8.1 VO1 Dok.KalkbergBeantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Stahlhofen über die Nutzung des Kalkberges im 2. Weltkrieg als Flakstellung

Ö 8.2 Nachtrag: 02.11.2016 VO1 Dok.Einfluss des Verkehrsflusses auf die Luftbelastung (AN/0811/2016)Beantwortung der Anfrage 1606/2016

Ö 8.3 Nachtrag: 02.11.2016 VO1 Dok.TexteErgänzungen zu den Stellungnahmen der Verwaltung 4078/2015 und 1295/2016Ursprüngliche Anfrage der CDU-FraktionKlimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln

Ö 9 Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 10 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

N 11 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

N 12 Allgemeine Beschlussvorlagen

N 12.1 Bedarfsfeststellung für die Erstellung und Durchführung einer stadtweiten Marketingkampagne zu den Themen Energie sparen und Energieeffizienz

N 12.2 Nachtrag: 24.10.2016 Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse

N 13 Vergaben

N 14 Mitberatung von Planungsvorlagen

N 15 Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

N 16 Mitteilungen

N 17 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

N 18 Mündliche Anfragen