SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 28.11.2016

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Sitzung

SHA/0020/2016

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-18:50

Einladung

Anlage 1 - Stellungnahme AG BK zu Errichtungsantrag berufl Gymn am BK 1 (zu TOP 4-2)

Tagesordnung

Anlage 2: Verfahren zur Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für alle städtischen Schulen (zu TOP 4.6)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10 und 21.11.2016 TOP 3

Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10 und 21.11 TOP 4a

Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10. und 21.11. TOP 7a

Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10 und 21.11.16 TOP 7 c Helios

Anlage 5 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10. und 21.11.16 TOP 7e GE Rodenkirchen

Anlage 6 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10. und 21.11.16 TOP 8 Auslagerungen Innenstadtschulen

Anlage 7 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10 und 21.11.16 TOP 10b EMA

Anlage 8 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10 und 21.11.16 Übersicht

3962/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 - Gesamtliste WLAN

3794/2016

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Piraten Anfrage nach § 4

AN/1960/2016

CDU Anfrage nach § 4

AN/1966/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

AN/1967/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschlussvorlage Rat

Diversity Konzept in leichter Sprache

Konzept Köln l(i)ebt Vielfalt 2016

Auszug aus dem Beschlussprotokoll SAB 14112016 zu 3068-2016-Diversity Konzept

Anlage Auszug AVR am 12.12.2016

3068/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.09., 18.10. und 20.10.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Beschlussvorlage Rat (1)

3018/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 14.11.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

3205/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 14.11.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Raumliste

Anlage 2 - Auszug SEP-Stellungnahme

Anlage 3 - Lageplan Alte Wallgasse und Palmstraße

Anlage 4 - 01.12.2011 Auszug aus SK Beschluss

Anlage 5 Auszug Schul A vom 28.11.2016

Anlage 6 Auszug Machbarkeitsstudie

Anlage 7 Auszug BV 1 vom 08.12.2016

Anlage 8 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 12.12.2016

1141/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.11.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

FDP Änderungsantrag nach § 13 (1)

AN/2008/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Abgrenzung der Gebiete der Sozialen Stadt

Anlage 2 Maßnahmen Priorisierung 25082016-0

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

Anlage 3, Auszug BV 7, 06.12.2016

2899/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

RPA Bedarfsprüfung Zustimmung

Begründung der Dringlichkeit

3313/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Merkmale Verbundschulen

3822/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Haushaltsplan 2016-17, Band 1, Seite 469

Anlage 2 - Umsetzung der Erhöhung der Personalkostenzuschüsse

3398/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 - Begründung der besonderen Eilbedürftigkeit

Anlage 1 - Baubeschreibung, Kostenberechnung

Anlage 2 - Energiecheckliste

Anlage 3 - Stellungnahme RPA

Anlage 4 - Risikobetrachtung

Anlage 5 - Übersichtsplan, Lageplan

3499/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Auszug Schul A vom 28.11.2016

Anlage 2 Auszgu FA TOP 12.27. Neufassung

Anlage 2 Auszug FA vom 19.12.2016 TOP 12.27

Anlage 0

3821/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

SPD Änderungsantrag nach § 13

SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)

AN/2009/2016

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Aktualisierung SEP 2016

Anlage 2 Tabelle Übersicht Grundschulen

Anlage 3 Tabelle Übersicht weiterführende Schulen

1906/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.06.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

Mitteilung Ausschuss

3393/2016

Zusatz: als Anlage zur Niederschrift der Sitzung vom 31.10.2016 und per Sammelumdruck vom 14.11.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage Zeitplan

3405/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage zur Mitteilung DS-Nr. 2983 2016

Mitteilung 2983 2016

2983/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.11.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3758/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.11.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3767/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.11.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Mitteilung Ausschuss

3756/2016

Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.11.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

XXX kein Umdruck XXX Anlage 1 - Stellungnahmen zur aktualisierten SEP 2016

XXX kein Umdruck XXX Anlage 2 - Aktualisierung SEP 2016 - mit redaktionellen Korrekturen

XXX kein Umdruck XXX Anlage 3 - Übersicht Grundschulen und Kapazitäten - mit redaktionellen Korrekturen

XXX kein Umdruck XXX Anlage 4 - Übersicht weiterführende Schulen - mit redaktionellen Korrekturen

3801/2016

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Allgemeines

Ö 1.1 TexteVerpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

Ö 1.2 TexteGleichstellungsrelevante Themen

Ö 1.3 Nachtrag: 24.11.2016 VO9 Dok.TexteRegelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau; TOP 1.3

Ö 2 TexteAnträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Frühere Anfragen

Ö 3.1.1 Nachtrag: 22.11.2016 VO2 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage der Piratengruppe AN/1737/2016Digitale Bildung braucht Bandbreite und WLAN

Ö 3.2 Neue Anfragen

Ö 3.2.1 Nachtrag: 23.11.2016 VO1 Dok.TexteWirkliche Nutzung der Onlineangebote der Stadt Köln im Rahmen des „Konzepts zu einer ganzheitlichen technischen Schul-IT an Kölner Schulen“

Ö 3.2.2 Nachtrag: 23.11.2016 VO1 Dok.TexteAktuelle Arbeitszeitkonten von städtischen Hausmeistern und Sekretariatskräften in Schulen

Ö 3.2.3 Nachtrag: 23.11.2016 VO1 Dok.TexteSchulbau Montessori-Schule (Ehemaliges Gelände Nippes-Bad und Bildungslandschaft Riehl)

Ö 4 Vorlagen der Verwaltung

Ö 4.1 VO5 Dok.Texte2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteErrichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)

Ö 4.3 VO2 Dok.TexteFreigabe zusätzlicher Mittel zur qualitativen Stärkung der OGS-Angebote in den Haushaltsjahren 2016 und 2017

Ö 4.4 VO9 Dok.Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln

Ö Nachtrag: 28.11.2016 VO1 Dok.TextePlanungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln

Ö 4.5 Nachtrag: 23.11.2016 VO5 Dok.TexteBeschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen

Ö 4.6 Nachtrag: 24.11.2016 VO3 Dok.TexteBeschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für das Schuljahr 2017/2018 sowie drei Folgeschuljahre für alle städtischen Schulen

Ö 4.7 Nachtrag: 25.11.2016 VO2 Dok.TexteAufnahme einer neuen Schule in der Verbund Kölner Europäischer Grundschulen

Ö 4.8 Nachtrag: 28.11.2016 VO3 Dok.TexteVerfahren zur Umsetzung der im Haushalt 2016/17 vorgesehenen Erhöhung der Personalkostenzuschüsse an die Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen

Ö 4.9 Nachtrag: 28.11.2016 VO7 Dok.TexteErrichtung einer Ganztagserweiterung für das Hölderlin-Gymnasium, Graf-Adolf-Str. 59, 51065 Köln-Mülheim - Baubeschluss

Ö 4.10 Nachtrag: 28.11.2016 VO5 Dok.Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich "Deutsch als Fremdsprache"

Ö Nachtrag: 28.11.2016 VO2 Dok.TexteÄnderungsantrag zu TOP 4.10 Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich "Deutsch als Fremdsprache"

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 VO4 Dok.TexteAktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteNeue Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal am Standort Aachener Straße / Herbesthaler Straße

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteGeneralsanierung von vier Innenstadtschulen

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteUmsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse

Ö 5.5 VO1 Dok.TexteVolkshochschule Köln: talentCAMPus 2016 war wieder ein Erfolg!

Ö 5.6 VO1 Dok.TexteVolkshochschule startet mit dem neuen Gesamtprogramm Sprache (GPS)

Ö 5.7 VO1 Dok.TexteSpendenfinanzierte Deutschkurse für Geflüchtete

Ö 5.8 Nachtrag: 21.11.2016 VO5 Dok.TexteSchulentwicklungsplanung im Dialog - Übersicht über die Rückmeldungen von Bezirksvertretungen und Schulen zur "Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016" sowie Stellungnahme der Verwaltung

Ö 6 TexteAnfragen

Ö 7 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Gleichstellungsrelevante Themen

N 9 Personalien

N 9.1 Besetzung der Stelle Schulleitung an der Katholischen Grundschule Horststraße 1 in Köln - Mülheim

N 9.2 Besetzung der Stelle Schulleitung an der Katholischen Grundschule Franziskus-Schule Cäsarstr. 21 in Köln - Bayenthal

N 10 Vorlagen

N 11 Mitteilungen

N 12 Anfragen

N 12.1 Frühere Anfragen

N 12.2 Neue Anfragen

N 13 Verschiedenes

N 13.1 Gespräch mit neu ernannten Schulleitungen