SessionNet | 39. Sitzung des Rates - 07.06.2018

SPD Antrag nach § 5

AN/0896/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

AN/0824/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Antrag nach § 3

AN/0781/2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

AN/0826/2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

Linke Antrag nach § 3

AN/0827/2018

Beschluss: geändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0901/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)

AN/0928/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0941/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)

AN/0927/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bunt Anfrage nach § 4

AN/0418/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

Antwort-Transparenz-bei-Beauftragungen-externer-Gutachten

0863/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

Linke Anfrage nach § 4

AN/0574/2018

Beschluss: zurückgestellt

AfD Anfrage nach § 4

AN/0656/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

1696/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/0847/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0857/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

Bunt Anfrage nach § 4

AN/0862/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

GUT Anfrage nach § 4

AN/0863/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat)

1905/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat (Neufassung)

Anlage 1 (Neufassung - korrigiert) 17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschlussvorlage Rat (Fassung Rat 07.06.2018)

Anlage 1 (Fassung Rat 07.06.2018): 17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

1083/2018

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 RVO 2018 Aufhebung Porz-Mitte

Anlage 2 www.isg-porz.de

Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 7 (Porz)

1715/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv

Anlage 1b üpl Auszahlung investiv

Anlage 2a apl Auszahlung investiv

Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 04.06.2018

1090/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1565/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Lageplan Erneuerung der Treppenanlage und Umgestaltung Pipinstraße

Anlage 2 - Lageplan Treppenbauwerk

Anlage 3.1 - Schreiben Rechnungsprüfungsamt

Anlage 3.2 - Stellungnahme an das Rechnungsprüfungsamt

Anlage 4 - Lageplan stadträumlichen Zusammengang

Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2017

Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 14.12.2017

Anlage 7.1 Stellungnahme der Verwaltung Änderungsvorschläge

Anlage 7.2 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan Neubaumpflanzungen

Anlage 7.3 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan mit verbreitertem Fußgängerüberweg

Anlage 8 Auszug BV1 07.12.2017

Anlage 9 - Auszug StEA 26.04.2018

Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 15.05.2018

Anlage 11 Auszug aus Beschlussprotokoll Finanzausschuss 04.06.2018

1944/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2871/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0891/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Wettbewerbliche Dialog mit Ergänzung 41

Anlage 3 Vorabauszug Ausschuss Kunst und Kultur 15.05.2018

Anlage 2 Vorabauszug Liegenschaftsausschuss 08.05.2018

1341/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/0725/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Erfolgsplan 2018 - 2022

Anlage 2 - Erläuterungen Erfolgsplan 2018 - 2022

Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2018 - 2022 - Sonderausstellungen und Projekte

Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2018

Anlage 5 - Stellenübersicht 2018

Anlage 6 - Finanzplan 2018 - 2022

Anlage 7 - Investitionsplan 2018 - 2022

3917/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlange 1 WPl 2018-19

1209/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Markterkundung

Anlage 2 Protokoll HWH Infoveranstaltung

1117/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/0909/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Stadtplan

Anlage 2 Schrägluftbild

Anlage 3 Machbarkeit

Anlage 4 Vorabauszug aus der Bezirksvertretung Chorweiler vom 17.05.2018

Anlage 5, Auszug aus dem Bauausschuss 28.05.2018

Anlage 6 Stlg Vw zu BV6 und BA

0482/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Stellungnahme der Schulkonferenz der Heinrich-Böll-Gesamtschule zur Änderung Zügigkeit in der Sekundarstufe II vom 01.02.2018

0687/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1111/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/0922/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll vom 07.05.2018

Anlage 1 - Kriterien Erläuterungen verbleibende Mittel 2018

Anlage 2 - Verteilung verbleibender Mittel 2018

1283/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Friedrich-Naumann-Straße - Übersichtsplan 1.10000

Anlage 2 - Friedrich-Naumann-Straße - Lageplan 1.2000

Anlage 3 - Friedrich-Naumann-Straße - Schrägluftbild 1.2000

Anlage 4 , Auszug aus der BV 7 vom 11.06.2018

Anlage 5 Vorabauszug Bauausschuss 18.06.2018

Anlage 6, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 14.06.2018

Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 2465-2016-2

2465/2016/2

Zusatz: (zurückgezogen - wird am 05.07.2018 im Rat behandelt)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 RVO 2018

Anlage 2 Antrag BV NIppes

Anlage 3 Handelsverband NRW

Anlage 4 ev. Stadtkirchenverband

Anlage 5 Stellungnahme IHK Koeln.docx

Anlage 6, Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift, AVR 28.05.2018

1311/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1606/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0

xxx ungültig xxx

Anlage 1 Übersichtskarte

Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Offenlage (§ 3 Absatz 2 BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen

Anlage 3 Bebauungsplan 69460/07 (verkleinert)

Anlage 4 Begründung nach § 9 Absatz 8 BauGB

Anlage 5 Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 6 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 7 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 1 BauGB) eingegangenen Stellngnahmen

Anlage 8 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Absatz 1 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 9 Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018

Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung

Anlage 11

Anlage 12

Anlage 13 Begründung

xxx ungültig Anlage 12 xxx

1049/2018

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

264 Satzung Anlage 1

264 Satzung Anlagen 2-12

ergänzende Stellungnahme Anlage 13

Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 14

0771/2018

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Bunt Antrag nach § 3

AN/0719/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 von 1 SJD- Die Falken Schreiben vom 20.03.2018

0969/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 von 1 Schreiben JAEB 10.04.2018

1183/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1490/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Rot-Weiß Antrag nach § 3

1740/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3730/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Vorabauszug Niederschrift Finanzausschuss 04.06.2018

Anlage 2 Gutachten

1753/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Antrag nach § 3

AN/0902/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

CDU Antrag nach § 3

AN/0924/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Antrag nach § 3

AN/0925/2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 1.1 Nachtrag: 07.06.2018 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betr. "Menschen am Neumarkt nicht hängen lassen - Drogenkonsumraum schnell realisieren"

Ö 2 Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

Ö 3 Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betr. "Energetische Erneuerungsmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung und Unterführungen"

Ö 3.1.2 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betreffend "Flächen für neue weiterführende Schulen ausweisen – Schulbaunotstand wirksam angehen"

Ö 3.1.3 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Rückkehr zu den Leitlinien zur dezentralen Unterbringung"

Ö 3.1.4 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Task-Force-Wohnen"

Ö Nachtrag: 07.06.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der SPD-Fraktion

Ö 3.1.5 Nachtrag: 07.06.2018 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Offenhalten von Verkaufsstellen"

Ö Nachtrag: 07.06.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der SPD-Fraktion

Ö 3.1.6 Nachtrag: 07.06.2018 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der FDP-Fraktionen betreffend "Wahl der Oberbürgermeisterin zur Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke Köln GmbH"

Ö 3.2 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4.1 VO1 Dok.Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government"

Ö Nachtrag: 01.06.2018 VO2 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 01.06.2018

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Die Linke. betr. "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Ö 4.3 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Einstellung von Ärzten aus Syrien und dem Nicht - EU Bereich an Kölner Kliniken"

Ö Nachtrag: 07.06.2018 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 07.06.2018

Ö 4.4 Nachtrag: 29.05.2018 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neue Siedlungsbereiche in Esch/Auweiler"

Ö 4.5 Nachtrag: 01.06.2018 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion betreffend "Flächenmanagement in Köln"

Ö 4.6 Nachtrag: 04.06.2018 VO1 Dok.TexteAnfrage der Gruppe BUNT betreffend "KiTa-Platzvergabe mit „Little Bird“"

Ö 4.7 Nachtrag: 04.06.2018 VO1 Dok.Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Luftreinhalteplan – Höchste Priorität?"

Ö Nachtrag: 07.06.2018 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 07.06.2018

Ö 5 Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen

Ö 5.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.2 Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.3 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.4 Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 Satzungen

Ö 6.1.1 VO4 Dok.TexteKinderfreundliches Köln - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Ö 6.2 Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Ö 6.3 Ordnungsbehördliche Verordnungen

Ö 6.3.1 Nachtrag: 04.06.2018 VO4 Dok.TexteÄnderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 26.03.2018

Ö 6.4 Sonstige städtische Regelungen

Ö 7 VO5 Dok.TexteUnterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj.2017 und 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzungen 2016/2017 bzw. 2018

Ö 8 Überplanmäßige Aufwendungen

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0111 – Sonstige Innere Verwaltung, Haushaltsjahr 2018

Ö 9 Außerplanmäßige Aufwendungen

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO16 Dok.TexteBaubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Ö 10.2 VO17 Dok.TexteWeiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Ö 10.3 VO1 Dok.TexteKölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung von niederflurigen Stadtbahnwagen

Ö 10.4 VO4 Dok.TexteKünftige Nutzung des "Kölner Filmhauses" in der Maybachstraße 111, 50670 Köln

Ö VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Ö 10.5 VO8 Dok.TexteWirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018

Ö 10.6 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2018/19

Ö 10.7 VO3 Dok.TexteAusschreibung eines Mietvertrages für den Bezug eines Neubaus für Bühnenwerkstätten

Ö Nachtrag: 07.06.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ö 10.8 VO7 Dok.TexteNeubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss

Ö 10.9 VO2 Dok.TexteSchulrechtliche Anpassung der Zügigkeit der Sekundarstufe II der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße 11, 50765 Köln an die bestehende Aufnahmesituation

Ö 10.10 VO1 Dok.TexteHaushaltsplan-Entwurf 2019 Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Ö Nachtrag: 07.06.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ö 10.11 VO4 Dok.TexteVerteilung von Restmitteln zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 - Teil II

Ö 10.12 VO10 Dok.TexteNeubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss

Ö 10.13 VO8 Dok.TexteUmbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen

Ö 10.15 VO7 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.06.2018 im Stadtbezirk Nippes

Ö 10.16 Nachtrag: 28.05.2018 VO1 Dok.TexteStadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2017

Ö 11 Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes

Ö 12 Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen

Ö 12.1 VO17 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/07Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Ö 12.2 VO11 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 71455/01Arbeitstitel: Kasernenstraße in Köln-Kalk

Ö 13 Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen

Ö 14 Erlass von Veränderungssperren

Ö 15 Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen

Ö 16 KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen

Ö 16.1 VO5 Dok.Texte264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ö 17 Wahlen

Ö 17.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe BUNT betr. "Umbesetzung von Ausschüssen"

Ö 17.2 VO2 Dok.TexteNeuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Ö 17.3 VO2 Dok.TexteNeuwahl eines stellvertretend beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Köln

Ö 17.4 VO1 Dok.TexteBerufung eines sachkundigen Einwohners als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Ö 17.5 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe Rot-Weiß zu TOP 17. der nächsten Ratssitzung - Ausschussumbesetzung

Ö 17.6 VO1 Dok.TexteRegionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Ö 17.7 Nachtrag: 30.05.2018 VO3 Dok.TexteVertretung der Stadt Köln in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Ö 17.8 Nachtrag: 07.06.2018 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betr. "Nachbesetzung eines Gremiums"