SessionNet | Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft - 12.11.2018

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Sitzung

BGW/0036/2018

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:20-16:58

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Satzungstext

Anlage 2 - Synopse zur 14. Änderung der Satzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

2140/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Vorlage Nr. 1217-2018

Anlage 2 Vorlage Nr. 1217-2018

Anlage 3 Vorlage Nr. 1217-2018

Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018

Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18

Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.

1217/2018

Beschluss: geändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.18

Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018

AN/1591/2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Baubeschreibung -

Anlage 2 - Kostenberechnung

Anlage 3 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 4 - Energiewirtschaftliche Stellungnahme zur Entwurfsplanung.

Anlage 5 - Risikobetrachtung

Anlage 6 - Kostenschätzung Einrichtung TH

Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.

2622/2018

Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.10.2018 an alle Ausschussmitglieder übersandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

ergänzter Entwurf Anlage 0

Fortschreibung SEP 2018

Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018

Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11

Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf

Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018

Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18

Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018

Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018

Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018

Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung

Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen

Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018

Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung

Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018

Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West

Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf

Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung

Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018

3179/2018

Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.10.2018 an alle Ausschussmitglieder übersandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit -

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

2965/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:20

Ö Sachstandsbericht Interimsmanager Gebäudewirtschaft - mündlicher Vortrag durch den Interimsmanager Herrn Raderschatt

Ö 1 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 2 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

Ö 5 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

Ö 5.1 VO3 Dok.14. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ö 5.2 VO7 Dok.Planungsaufnahme zur Erstellung eines Neubaus der Turnhalle für die KGS Fußfallstraße 55, Köln-Merheim

Ö 5.3 VO12 Dok.Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf

Ö Nachtrag: 12.11.2018 VO3 Dok.Ergänzungsantrag zum geänderten Beschluss aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung am 05.11.2018, hier TOP 5.3 „Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf“

Ö 5.4 VO10 Dok.Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West

Ö 5.5 VO8 Dok.Sanierung der Sporthalle an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Baubeschluss

Ö 5.6 VO20 Dok.Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ö 6 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 7 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7.1 VO1 Dok.Beschleunigung von Bau- und Planungsprozessen im Schulbauhier: Neuaufstellung des Aktionsbündnisses Schulbau

Ö 8 Mündliche Anfragen

Ö 8.1 Nachtrag: 12.11.2018 Mündliche Anfrage von RM Brust zum „Sachstand Rotes Haus“

Ö 8.2 Nachtrag: 12.11.2018 Mündliche Anfrage von RM Brust betr. „Hildegard-von-Bingen-Gymnasium“

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:43

N 9 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 10 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 11 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 12 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

N 12.1 Anmietung von Leichtbauhallen zur Unterbringung von Geflüchteten, Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln

N 12.2 Mietvertrag für das Objekt Subbelrather Str. 247-249, Köln (Stadtteilbibliothek Ehrenfeld)

N 12.3 Prüfbericht Abwicklung und Abrechnung von Serviceleistungen bei 26 - Gebäudewirtschaft

N 13 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

N 14 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 15 Mitteilungen der Verwaltung

N 16 Mündliche Anfragen

N 16.1 Nachtrag: 12.11.2018 Mündliche Anfrage von RM Brust zum „Sachstand Rotes Haus“