SessionNet | 33. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 17.05.2018

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Erläuterungen Plankonzept

Anlage 3 Städtebauliches Konzept

Anlage 4 Modellfoto

1085/2018

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0774/2018

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Befangenheitsplan

Anlage 2 Städtebauliches Vorkonzept

1200/2018

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

AN/0785/2018

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0158/2018

Zusatz: Abschließender Beschluss
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zugesetzt-

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0

xxx ungültig xxx

Anlage 1 Übersichtskarte

Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Offenlage (§ 3 Absatz 2 BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen

Anlage 3 Bebauungsplan 69460/07 (verkleinert)

Anlage 4 Begründung nach § 9 Absatz 8 BauGB

Anlage 5 Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 6 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 7 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 1 BauGB) eingegangenen Stellngnahmen

Anlage 8 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Absatz 1 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 9 Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018

Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung

Anlage 11

Anlage 12

Anlage 13 Begründung

xxx ungültig Anlage 12 xxx

1049/2018

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

Zusatz: Abschließender Beschluss
-zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 2018 03 13 NKS Kraftfahrzeuge 2017

1038/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Hohe Zahl an Wohnungen im Bau-viele Wohnbauflächen in Planung BW NKS 2018 3

1293/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Broschüre Bilderstöckchen bfrei

1193/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Ausschnitt B-Plan

zu Anlage 3 ---Urkunde---

Anlage 3 Begründung

Anlage 4 Änd. textl. Festsetzungen

3392/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1486/2018

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP-Fraktion, der Ratsgruppe GUT und der Ratsgruppe Bunt betreffend "Neuaufstellung des Regionalplans (AN/0417/2018)"

Ö 1.2 Nachtrag: 09.05.2018 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage des RM Frenzel aus der 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 09.11.2017 betreffend TOP 18.4 Fitnesscenter in Gewerbegebieten

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 2.1 Offene Anfragen

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"

Ö 2.1.2 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Städtebauförderung nutzen"

Ö Nachtrag: 15.05.2018 VO3 Dok.TexteBeantwortung der Verwaltung

Ö 2.1.3 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle"

Ö 2.1.4 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Starke Veedel – starkes Köln“ weiterhin in Gefahr?

Ö Nachtrag: 16.05.2018 VO2 Dok.TexteBeantwortung der Verwaltung

Ö 2.2 Aktuelle Anfragen

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Hallen Kalk - Werkstattverfahren für die Katz‘?"

Ö 2.2.2 Nachtrag: 15.05.2018 VO1 Dok.Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend "3D-Bebauungspläne in Köln?"

Ö 2.2.3 Nachtrag: 22.05.2018 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Bebauungsplanaufstellung für Lövenich"

Ö 3 Anträge

Ö 3.1 Nachtrag: 17.05.2018 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“Köln muss sich um Förderungen für soziale Integration im Quartier bemühen!"

Ö 4 Stadtplanung - Projekte

Ö 4.1 Umsetzung Masterplan

Ö 5 Allgemeine Vorlagen

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO10 Dok.TexteGrundstücksverkauf im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, 3. BauabschnittBaufelder "Sonnentauweg" und "Waldmeisterweg" - Konzeptausschreibung

Ö Nachtrag: 09.05.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö Nachtrag: 16.05.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der SPD-Fraktion

Ö 6.2 VO11 Dok.TexteIntegriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Ö 6.3 VO8 Dok.TexteStärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzeshier: Interimsangebote

Ö 6.4 VO13 Dok.TexteStärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzeshier: Dauerhafte Erweiterungen

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 9.1 VO11 Dok.TexteStädtebauliches Planungskonzept "Eisenbahnersiedlung" in Köln-Porz-Gremberghoven, Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligunghier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO12 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz;Ergänzte Beschlussvorlage nach Erarbeitung eines alternativen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines Grundschul- und Musikcampus

Ö 10.2 VO8 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Ö 10.3 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: Ringstraße 38 - 46 in Köln-Rodenkirchen

Ö Nachtrag: 16.05.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungs- und Zusatzantrag der SPD-Fraktion

Ö 10.4 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ö Nachtrag: 17.05.2018 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke

Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 12.1 VO11 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 71455/01Arbeitstitel: Kasernenstraße in Köln-Kalk

Ö 12.2 VO17 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/07Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen

Ö 15 Sonstige Satzungen

Ö 16 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 VO2 Dok.TexteNeue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge

Ö 17.2 VO2 Dok.TexteNeue Kölner Statistik 3/2018 Hohe Zahl an Wohnungen im Bau - viele Wohnbauflächen in Planung

Ö 17.3 VO2 Dok.TexteBekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene"

Ö 17.4 VO6 Dok.TexteOffenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)Bebauungsplan-Entwurf 6456/06, 7. ÄnderungArbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung

Ö 17.5 Nachtrag: 09.05.2018 VO1 Dok.TexteStadtbahnanbindung Rondorf/Meschenichhier: Erhöhung der geplanten Wohneinheiten von 1.000 WE auf 1.300 WE

Ö 18 TexteMündliche Anfragen

Ö 19 Gleichstellungsrelevante Themen

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 21 Schriftliche Anfragen

N 22 Anträge

N 23 Stadtplanung - Projekte

N 24 Gestaltungsbeirat

N 24.1 Nachtrag: 11.05.2018 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.04.2018

N 25 Sonstige Vorlagen

N 26 Mitteilungen

N 27 Mündliche Anfragen