SessionNet | 39. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 25.03.2019

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Sitzung

BGW/0040/2019

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:19-17:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Niederschrift-Anlage 1 Personalmanagement der GW [Schreibgeschützt]

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 01 - Mehrkostenaufstellung mit Begründungen

Anlage 02 - Aufstellung der Mehrkosten nach DIN

Anlage 03 - Pojektkosten-Übersicht

0803/2019

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 vorläufige Raumliste

Anlage 2 Lageplan

2839/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 4152

Anlage1 Standorte Schulpavillons

Anlage2 Flächenverrechnungskosten

Anlage3 Einrichtungskosten Schulpavillons

Anlage 4, Auszug BV 1 vom 21.03.2019

Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 4152-2018

4152/2018

Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.02.2019 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3430/2018

Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.03.2019 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit -

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 - Übersichtsplan

1494/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Maßnahmenübersicht

Anlage 2 - Personalmanagement

3995/2018

Zusatz: - zu diesem TOP ist auch eine Präsentation vorgesehen -

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Übersicht Vemietung- Leerstand anhand Gesamtfläche

Anlage 2 - Monatliche Entwicklung der Flächen nach den Leerstandsgründen

Anlage 3 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen

Anlage 4- Objektliste Dezember mit Leerstandsgrund, Fläche und Kosten

0382/2019

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0480/2019

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0998/2019

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht Zentralbibliothek

0985/2019

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Stand der Maßnahmen

Anlage 2 - neue Maßnahmen

0970/2019

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Statusbericht Eifelwall

0983/2019

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0991/2019

Zusatz: - zugesetzt; TISCHVORLAGE -

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:19

Ö 1 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 2 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

Ö 5 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

Ö 5.1 VO3 Dok.TextePlanungsaufnahme zum Abriss und Ersatzbau des OGS-Hauses der Kath. Grundschule Forststr. 20, 51107 Köln (Rath-Heumar)

Ö 5.2 VO7 Dok.Texte„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“

Ö 5.3 VO15 Dok.TexteAnpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Ö 5.4 VO3 Dok.TextePlanungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln

Ö 6 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 7 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7.1 VO3 Dok.TextePersonalmanagement der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ö 7.2 VO5 Dok.TexteFlächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2018

Ö 7.3 Nachtrag: 14.03.2019 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage AN/0112/2019 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Bau- und Sanierungsverzug wegen verzögerten Fachraumplanungen am Apostelgymnasium

Ö 7.4 Nachtrag: 18.03.2019 VO1 Dok.TexteRegelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3

Ö 7.5 Nachtrag: 18.03.2019 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht Sanierung der Zentralbibliothek - Stand 26.02.2019

Ö 7.6 Nachtrag: 20.03.2019 VO3 Dok.TexteSachstand zur Sanierung von Schultoiletten - zu AN/1515/2017 (Beschluss des Finanzausschusses vom 13.10.2017) und AN/1380/2018 (Beschluss des Finanzausschusses vom 08.10.2018)

Ö 7.7 Nachtrag: 20.03.2019 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv, Stand 01.03.2019

Ö 7.8 Nachtrag: 21.03.2019 VO11 Dok.TexteSonderprogramm Maßnahmenpaket Schulbau GU/TU - Baubeschluss zum Neubau einer Erweiterung am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1 in 50939 Köln durch einen Generalunternehmer - Vorlage 0459/2019

Ö 8 Mündliche Anfragen

Ö 8.1 Nachtrag: 25.03.2019 TexteMündliche Anfrage von RM Brust betr. „Wohnungen in Nordlage“

Ö 8.2 Nachtrag: 25.03.2019 TexteMündliche Anfrage von RM Brust betr. „Vergleich der Raumprogramme von Gesamtschulen und Gymnasien“

Ö 8.3 Nachtrag: 25.03.2019 TexteMündliche Anfrage von RM Thelen betr. „Kurt-Tucholsky-Schule, Helene-Weber-Platz 3 in Neubrück“

Ö 8.4 Nachtrag: 25.03.2019 TexteMündliche Anfrage von RM Brust betr. „Rotes Haus“

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:01

N 9 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 10 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 11 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 12 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

N 12.1 Rückübertragung des Grundstücks Eschenbachstr. 60 Köln-Bilderstöckchen, Gemarkung Nippes, Flur 90,Teilfläche aus Flurstück 1125, Größe 1.954 m², aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen

N 12.2 Rückübertragung des Grundstücks In den Reihen 16, Köln-Kalk, aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen

N 12.3 Prüfbericht Einhaltung der Bedarfsprüfungsrichtlinie und der vergaberechtlichen Vorschriften bei Beauftragungen von Lieferungen und Leistungen bei 26 - Gebäudewirtschaft der Stadt köln

N 12.4 Anmietung von Büroflächen im Objekt Richmodstr. 6-8, 50667 Köln als Interim für die Verwaltung der Zentralbibliothek

N 12.5 Nachtrag: 18.03.2019 Grünobjekt Hansaplatz: Abschreibung der Nebenkostenforderung aus 2015, 2016, 2017 sowie der Gerichtskosten von 2018

N 12.6 Nachtrag: 20.03.2019 Ausschreibung Winterdienstleistungen vor und auf den Grundstücken der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für die Winterwartungsperioden 2019/2020, 2020/2021, 2021/2022 und 2022/2023 - Bedarfsfeststellung

N 12.7 Nachtrag: 21.03.2019 Erstanmietung des Objekts Kölner Str. 259-261, 51149 Köln

N 13 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

N 13.1 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums zur Ermöglichung von G9 im Stadtbezirk Innenstadt

N 13.2 Nachtrag: 25.03.2019 Übertragung der Planung des Erweiterungsbaus und der Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud an einen Generalplaner (Ergänzung zu 1832/2017)

N 14 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 15 Mitteilungen der Verwaltung

N 15.1 Nachtrag: 25.03.2019 Ergänzende Mitteilung zu TOP 5.2 (Schulpavillons) im öffentlichen Sitzungsteil

N 15.2 Nachtrag: 25.03.2019 Ergänzende Mitteilung zu TOP 5.4 (Botanischer Garten) im öffentlichen Sitzungsteil

N 15.3 Nachtrag: 25.03.2019 Ergänzende Mitteilung zu TOP 7.8 (Leybergstraße) im öffentlichen Sitzungsteil

N 16 Mündliche Anfragen