SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 25.03.2019

Zusatz: (Zugesetzt am 15.03.2019. Gedruckte und gebundene Exemplare des Transparenzberichtes werden für die Ausschussmitglieder auf den Tischen zur Sitzung bereitliegen.)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1030/2019

Zusatz: (zugesetzt am 22.03.2019; die Mitteilung wird den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Schreiben Finanzministerium 29.01.2019

Anlage 2 - Schreiben KAV 02.11.2018

Anlage 3 - Schreiben VKA 18.12.2018

1046/2019

Zusatz: (zugesetzt am 22.03.2019; die Mitteilung wird den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1790/2018

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 10.12.2018 und 04.02.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4098/2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.02.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1578/2018

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 12.11.2018, 10.12.2018 und 04.02.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

Bunt Anfrage nach § 4

AN/0397/2019

Zusatz: (zugesetzt am 20.03.2019; die Anfrage wird den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)

AN/0165/2019

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.02.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: endgültig abgelehnt

FDP Antrag nach § 3

AN/0060/2019

Zusatz: (Der TOP wurde versehentlich unter TOP 6.3 umgedruckt, wird aber als Antrag unter TOP 8.2 behandelt.)

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Anlage 2: Gebührentarif alt neu

Anlage 3: Schreiben der IHK

Anlage 4: Stellungnahme an IHK

Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln

Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln

Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18

Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018

Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18

Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18

Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018

Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018

Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat

Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage

Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19

Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses

2630/2018

Zusatz: (die Vorlage wurde endgültig zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3430/2018

Zusatz: (die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern mit Sammelumdruck vom 01.03.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 VHS-Honorarordnung neu ab 2020-1

Anlage 2 Synopse VHS-Honorarordnung 2017-2020

0612/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Nutzungsordnung VHS-FORUM

Anlage 2 Synopse FORUM-Nutzungsordnung

Anlage 3 Auszug Ausschuss Kunst u. Kultur vom 26.03.2019

0618/2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 2. RVO 2019

Anlage 2 Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 1 und 2

Anlage 2.1. Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 3 nur Lindenthal

Anlage 2.2. Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 3 ohne Lindenthal und 7

Anlage 3 Stellungnahme IHK Koeln 14.12.2018

Anlage 4

Anlage 5 Rückzug 190331 190123

Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 4160-2018

4160/2018

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

0107/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0579/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht

Beschlussvorlage Rat

0113/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Stellungnahme zur Bedarfsprüfung

0586/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Betriebskonzept fuer eine Ladeinfrastruktur im oeffentlichen Strassenraum der Stadt Koeln

Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung

0513/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1

Anlage 2 Satzungsänderung

Anlage 3 Vorab-Auszug aus Niederschrift WiA 21.03.2019

3817/2018

Zusatz: (zugesetzt am 15.03.2019)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Lageplan Entwurf 1CHI19 1.2-B

Anlage 0 - Begründung für die Dringlichkeit

0794/2019

Zusatz: (zugesetzt am 19.03.2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 1.1 Nachtrag: 22.03.2019 VO2 Dok.TexteTätigkeitsbericht 2018 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern

Ö 2 Internationales

Ö 2.1 VO1 Dok.Mittel für Städtepartnerschaftsvereine

Ö VO1 Dok.Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Mittel für Städtepartnerschaftsvereine

Ö 2.2 VO4 Dok.TexteFördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Ö 2.3 Nachtrag: 15.03.2019 VO1 Dok.EU-Projekt Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteDatenschutzmanagementkonzept zur Erfüllung der Rechenschafts- und Dokumentationspflichten sowie "Dienstanweisung Datenschutz und Informationsfreiheit für die Stadt Köln"

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteHandlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ö 4.3 VO4 Dok.TexteZielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteSachstand zum elektronischen Gewerbemeldeverfahren

Ö 4.5 VO5 Dok.TexteMitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz

Ö 4.6 VO1 Dok.Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

Ö 4.7 Nachtrag: 15.03.2019 VO2 Dok.TexteTransparenzbericht 2018 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

Ö 4.8 Nachtrag: 22.03.2019 VO1 Dok.TexteMitteilung Sachstand Breitbandkoordination

Ö 4.9 Nachtrag: 22.03.2019 VO4 Dok.TexteUmsetzung des Ratsbeschlusses "Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte" vom 05.07.2018 - AN 1027/2018

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 6 Schriftliche Anfragen

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion zum Thema Personalbericht 2018 zur Sitzung am 10.12.2018

Ö VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage AN/1790/2018 der SPD-Fraktion zum Thema "Personalberichts 2018"

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung vom 12.11.2018

Ö 6.3 Nachtrag: 20.03.2019 VO1 Dok.TexteAnfrage der Gruppe BUNT zum Thema "Widerspruchsmöglichkeiten zur Weitergabe von Meldedaten durch das Einwohnermeldeamt"

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 TextePlakatierung in Gewerbegebieten

Ö 7.2 TexteAusschreibung von Rettungsdienstleistungen

Ö 7.3 TexteMarkteintritt des Unternehmens Uber

Ö 7.4 TexteÜbernahme von Personal der Unternehmen Kaufhof und Ford

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT zum Thema "Tag der Datensicherheit und des Datenschutzes im Rathaus der Stadt Köln" zur Sitzung am 04.02.2019

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zum Thema "Rosen und Konfetti für Kölner Hochzeitspaare"

Ö 9 Platzvergaben

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO17 Dok.6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ö 10.2 VO15 Dok.TexteAnpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Ö 10.3 VO3 Dok.TexteAktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Ö 10.4 VO4 Dok.TexteNutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule

Ö 10.5 VO9 Dok.Texte2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Ö 10.6 VO1 Dok.TexteAntrag der Cleveland GmbH auf Durchführung eines Spezialmarktes (BBQ Convention Cologne) auf dem Neumarkt

Ö 10.7 VO1 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Ö 10.8 VO2 Dok.TexteFortführung des Förderprojekts "Einwanderung gestalten NRW"

Ö 10.9 VO2 Dok.TexteBedarfsfeststellung zur Optimierung Front-Office-Fläche des Bürgertelefons

Ö 10.10 VO11 Dok.TexteBedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland

Ö 10.11 VO4 Dok.TexteLadeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept

Ö 10.12 Nachtrag: 15.03.2019 VO4 Dok.TexteGebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Ö 10.13 Nachtrag: 19.03.2019 VO3 Dok.TexteChinafest 2019

Ö 11 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 13 Mitteilungen der Verwaltung

N 13.1 Nachtrag zu der Session-Vorlage 0163/2018 aus der Sitzung des AVR vom 12.03.2018; Erhöhung der Bedarfssumme

N 14 Schriftliche Anfragen

N 15 Mündliche Anfragen

N 15.1 Nutzung von Microsoft Produkten

N 16 Anträge

N 17 Allgemeine Vorlagen

N 17.1 Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz im Zeitraum 2020 - 2024

N 17.2 Bedarfsfeststellung zur Beschaffung einer Software für den mobilen Zugriff auf die Dateiablage

N 17.3 Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Anschlussvertrages zur Netzanbindung der Stadt Köln an das Behördennetzwerk „Netze des Bundes-Verbindungsnetz“ (NdB-VN)

N 17.4 Bedarfsfeststellung für die Beschaffung weiterer Oracle Lizenzen

N 17.5 Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer neuen Rahmenvereinbarung für den Bezug von Multifunktionsgeräten und Netzwerkdruckern

N 17.6 Gebäudeversicherung für die Museen, den Großmarkt und weitere Industriegebäude der Stadt Köln

N 17.7 Bedarfsfeststellung von Rahmenverträgen über Rechtsberatungsleistungen im Bau- und Architektenrecht - Sicherstellung notwendiger Rechtsberatung der Verwaltung

N 17.8 Bedarfsfeststellung und Durchführung von Offenen Vergabeverfahren zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung