SessionNet | 38. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 05.09.2019

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

WA/0046/2019

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Achtung - geänderter Sitzungsort:
Lanxess-Arena, Willy-Brandt-Platz 3, 50679 Köln
Sitzungsraum: Backstage Restaurant - Eingang Nord

Zeit

17:05-18:30

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anfahrtsplan - Anlage 1

Grüne Anfrage nach § 4

AN/0364/2019

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 21.03.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0890/2019

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 24.06.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2838/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/0891/2019

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 24.06.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2839/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/0931/2019

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 24.06.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/1128/2019

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

FDP Anfrage nach § 4

AN/0700/2019

Zusatz: (Zugesetzt) - Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

2019 Mitteilung Anlage1

Anlage 2

Anlage 3

0621/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Mitteilung Ausschuss (1)

Einwohnerentwicklung 2018 Kölns Wachstum setzt sich fort EW PK 4 2019

2290/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2692/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Pegel Köln Arbeitsmarkt 03 2019

2127/2019

Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.06.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Gebietsabgrenzung

2331/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3034/2019

Zusatz: (Zugesetzt) - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Kurzfassung Gewerbe- und Industrieflächengutachten

3006/2019

Zusatz: (Zugesetzt) - Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

2876/2019

Zusatz: (Beantwortung von Nachfragen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Information des Wirtschaftsausschusses.)
(Zugesetzt) - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - PopSummit#2020

3082/2019

Zusatz: (Zugesetzt) - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage: Abgrenzungskatalog - Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

3067/2019

Zusatz: (Zugesetzt) - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Ausschuss

2777/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteBegrüßung durch den Geschäftsführer der ARENA Management GmbH, Herrn Löcher

Ö Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern

Ö 1 Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

Ö 2 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens"

Ö 3.2 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Markenprozess Köln - Wie wird die „Marke Köln“ fortgeführt und weiterentwickelt?"

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Markenprozess Köln - Wie wird die „Marke Köln„ fortgeführt und weiterentwickelt?", AN 0890/2019 vom 24.06.2019

Ö 3.3 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Markenprozess Köln - Wie wird die „Marke Köln“ fortgeführt und weiterentwickelt? Weitere Fragen zum Sachstand"

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Markenprozess Köln - Wie wird die „Marke Köln„ fortgeführt und weiterentwickelt? Weitere Fragen zum Sachstand", AN 0891/2019 vom 24.06.2019

Ö 3.4 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Großmarkt Köln – Verlängerung der Miet- u. Pachtverträge, Instandsetzung"

Ö 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

Ö 4.1 Nachtrag: 02.09.2019 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Gewerbegebiet Marsdorf - Gewerbeflächenbereitstellung"

Ö 4.2 Nachtrag: 02.09.2019 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion betr.: "LGBT-Touristen in Köln"

Ö 5 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Ö 6 Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

Ö 7 Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

Ö 7.1 VO4 Dok.TexteÜberarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln

Ö 7.2 VO3 Dok.TextePegel Köln 4/2019 Einwohnerentwicklung 2018 Kölns Wachstum setzt sich fort: Gestiegene Zuzüge kompensieren Abwanderungen ins Umland

Ö 8 Marktwesen

Ö 9 "koeln.de"

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteBericht über die 51. und 52. Sitzung des koeln.de-Beirates

Ö 10 Medien- und Internetwirtschaft in Köln

Ö 11 Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

Ö 11.1 VO2 Dok.TexteGesundheits- und Sozialwesen – Beschäftigungsentwicklung in Köln und im Regionalvergleich 2008 bis 2018

Ö 12 Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

Ö 13 Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

Ö 14 Mitteilungen

Ö 14.1 VO2 Dok.TexteImmobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Stand der Maßnahmenumsetzung zur Halbzeit des Projekts (Juni 2019)

Ö 14.2 Nachtrag: 02.09.2019 VO1 Dok.TexteKöln und die chinesische Stadt Chongqing schließen Kooperationsvereinbarung

Ö 14.3 Nachtrag: 03.09.2019 VO2 Dok.TexteStadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse des Gewerbe- und Industrieflächengutachtens

Ö 14.4 Nachtrag: 03.09.2019 VO1 Dok.TexteGebührenerhebung bei 236 - Marktverwaltung

Ö 14.5 Nachtrag: 04.09.2019 VO2 Dok.TexteKongress "PopSummit #2020" in Köln

Ö 14.6 Nachtrag: 04.09.2019 VO2 Dok.TexteBilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ö 15 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 15.1 VO1 Dok.TexteFreigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH

Ö 16 TexteMündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 18 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

N 19 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

N 20 Mitteilungen

N 21 Allgemeine Beschlussvorlagen

N 22 Mündliche Anfragen