7. Sitzung des Rates - 24.06.2021 - 14:07-23:13

Anlage - Informationen zum vorgeschlagenen Bewerber

2195/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Informationen zum vorgeschlagenen Bewerber

2196/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1817/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage Schenkung Guan Xiao Bilder The Documentary Geocentric Puncture 2014 Mit Copyr

0269/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1819/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AfD Änderungsantrag nach § 13

AN/1365/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1502/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Die Partei Antrag nach § 3

AN/0937/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1386/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1414/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Die Partei Antrag nach § 3

AN/0938/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1382/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

GUT Antrag nach § 3

AN/1411/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

AN/1415/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1504/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AfD Änderungsantrag nach § 13

AN/1510/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

SPD Antrag nach § 3

AN/1402/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

FDP Antrag nach § 3

AN/1397/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/1492/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

AN/1508/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Alternative beschlossen

Die Partei Antrag nach § 3

AN/0936/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1384/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Antrag nach § 3 (CDU)

AN/0820/2021

Beschluss: geändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/1498/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 24.06.2021)

AN/1500/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

SPD Antrag nach § 3

Anlage 1 Vorabauszu Rat 24.06.2021

AN/1409/2021

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

Gem. Antrag nach § 3 (Linke) (Version Rat 24.06.2021)

Anlage 1 Vorabauszug Rat 24.06.2021

AN/1379/2021

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/1495/2021

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0932/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/1377/2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1501/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

GUT Änderungsantrag nach § 13

AN/1514/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Antrag nach § 3 (CDU)

AN/1503/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

FDP Antrag nach § 3

AN/1396/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

GUT Antrag nach § 3

AN/1085/2021

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0566/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/1507/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1468/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)

AN/1488/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/1513/2021

Zusatz: zugesetzt

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Volt)

AN/1516/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 BV6 2020-12-03 Änderungsantrag CDU Grenzänderung Merke...

Anlage 2 BV6 2020-12-03 Beschluss Grenzänderung Merkenich Fühli...

Anlage 3 ASS 2020-08-20 2231-2020 Raumgliederung

0915/2021

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sitzung 15.03.2021 AN-0395-2021

Anlage 1 AN.0395.2021

Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.10.2021

Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung

1645/2021

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0997/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

Anlage 1 - Maßnahmen Zielbild (Stand Mai 2021)

1693/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0985/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

Anlage: Mitteilung 2123/2021

2294/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

GUT Anfrage nach § 4

AN/1413/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2340/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1461/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

2377/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/1458/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

2367/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Volt Anfrage nach § 4

AN/1475/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)

2379/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

GUT Anfrage nach § 4

AN/1473/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1478/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

2376/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/1477/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

2374/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: AN/1479/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: AN/1480/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1: Muster der Unterschriftenliste des Bürgerbegehrens

Anlage 2: Rechtsgutachten zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

2242/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 zu 0329-2021, Beschluss SVK-Stadtkonferenz

Anlage 2 zu 0329-2021, Auszug Nds-Entwurf StadtAG SP

Anlage 3, 2021-04-20 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 0329 2021 Änderung der Hauptsatzung

0329/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1: Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum 2021

Anlage 2: Synopse Wohnraumschutzsatzungen 2019 u. 2021

Anlage 3: Ergänzung des Satzungstextes in § 20 um einen neuen Absatz 3

Anlage 4: Aktualisierter Satzungstext (§ 20) 10.06.2021

Anlage 5: Aktualisierte Synopse Wohnraumschutzsatzungen 2019 u. 2021 (10.06.2021)

1658/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1745 2021 Anlage-0 Dringlichkeit

2021 05 18 Anlage 1 - Geschäftsordnung des Rahmenplanungsbeirates (003)

2021 05 18 Anlage 2 - Synopse der Geschäftsordnung des Rahmenplanungsbeirates (003)

Anlage 3, Auszug BV 4 vom 31.05.2021

Anlage 4, Auszug BV 3, 14.06.2021

Anlage 5, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 17.06.2021

Anlage 6, Auszug RPBR vom 22.06.2021

1745/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage 2029 2021

Vorlage 2029 2021 Anlage 1 Aufwand

Vorlage 2029 2021 Anlage 2 Auszahlung

2029/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

1531/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0977/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1298/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Übersicht Aufwendungen

Anlage 2 - Aufwendungen Detail

Anlage 3 - Einstellungszeiträume

Anlage 4 - Personalkosten

Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

0372/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Aufstellung Objekte Geflüchtete 07.05.2021

Anlage 2 Providerkosten

Anlage 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen

Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

Anlage 5, 2021-06-09 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 1105 2021 WLAN

1105/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1166/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0276/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 - Begründung Dringlichkeitsentscheidung

Anlage 1 - Finanzplan

Anlage 2 - a) Kosten für die Begleitung durch die KGAB vom 01.02.2021 bis 28.02.2023

Anlage 3 - b) Verlängerung von bis zu 18 Arbeitsverträgen nach § 16i SGB II Corona bedingt auf 5 Jahre

Anlage 4 - c) Kosten für die Verlängerung von 60 Stellen um ein Jahr

Anlage 5 - Kostenvergleich KdU

Anlage 6 -Maßnahmenübersicht

3694/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0733/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 1 - Bilanz

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk

Anlage 4 - Erläuterung zum Plan-Ist-Vergleich

1828/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1877/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1900/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss für Kunst und Kultur vom 15.06.2021

1931/2021

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 1929/2021

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0559/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1757/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1676/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 -Beantwortung von Fragen

1503/2021

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 12/2022

Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021

Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll AVR 14.06.2021

Anlage 3, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 17.06.2021

0309/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Sachstandsbericht 10/2022

Anlage 1 - unterschriebene DE der BV Lindenthal - geänderter Beschluss

Anlage 2 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal

Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021

Anlage 4, Auszug FA 21-06-2021 zu 0540-2021

0540/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Sachstandsbericht 10/2022

Sachstandsbericht 11/2022

0680/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Parkhaus

Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss

Anlage 3, Auszug BV 3 vom 14.06.2021 0825 2021

Anlage 4, Auszug FA 21-06-2021 zu 0825-2021

0825/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023

Anlage 1 KVB Konzeptplan Btf Ost

Anlage 2.1 - Auszug BV Porz 11.02.2021

Anlage 2.2 - Stellungnahme der Verwaltung

Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift Rat 29.06.2020

Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021

Anlage 4.1 - Auszug Niederschriftsentwurf Verkehrsausschuss 08.06.2021

3956/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

0928/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Stellungnahme RPA

Anlage 0

1544/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht

Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021

Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss

Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4

Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021

Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender

Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6

0615/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Wirtschaftsplan 2021 AWB eE

1243/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall

Anlage 1 Aktualisierte Kostenberechnung Baugruppen

Anlage 2 Aktualisierte Kostenberechnung Einrichtung und Ausstattung

Anlage 3 Kostenberechnung Baugruppen alt Beschluß 1950-2020

1297/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage-Vereinbarung mit der Stadt Bonn

1607/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Raumprogramm Zusestraße

Anlage 0 Dringlichkeit

Anlage 2 Raumliste Zusestr

Anlage 3 Raumliste Zusestr. 19.10.2019

1692/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Lageplan & Luftbild Aachener Str. 744-750

Anlage 0 Dringlichkeit

Anlage 2 Umgebung Aachener Straße 744-750

1748/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Planunterlagen Bauvorhaben

Anlage 2 Energie Checkliste

Anlage 3 Kostenberechnung Kurzversion

Anlage 4 Stellungnahme des RPA 2021/0277 vom 26.02.2021

Anlage 5 Stellungnahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

3039/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Fahrzeugkonzept Freiwillige Feuerwehr - Betrachtung der Fahrzeuge der zweiten Ebene des Fuhrparks der Freiwilligen Feuerwehr

Anlage 2 Änderungen des Fahrzeug Soll/Ist-Vergleiches (Session-Nr. 3695/2018) auf Basis der Typenumstellung LF-Logistik

Anlage 3 Kostenfolgen der Änderung des Fahrzeug-Soll-Bestandes

Anlage 4 Übersicht der jeweiligen Aussonderungsmitteilungen der ehemaligen Bundes- und Lan-desfahrzeuge

Anlage 5 Fahrzeugzustandsbericht RW K-8341

Anlage 6 Aussonderungsmitteilung RW K-8327

Anlage 7 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes – RPA-Nr. 141/37/02/21 vom 20.05.2021

3254/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3628/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1559/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

1894/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld vom 14.06.2021

1893/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)

AN/1486/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1512/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Kostenübersicht und Mittelabfluss

Anlage 1 Übersichtsplan

Anlage 3 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 4- Stellungnahme der Verwaltung

Anlage 5 - Auszug BV Mülheim 14.06.2021

Anlage 6 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung der BV Mülheim

1218/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Rahmenkonzept Drogenkonsumraum Gesundheitsamt

Anlage 2 DKR Gesundheitsamt Personal 29.12.2020

Anlage 3 Grundriss EG Gesundheitsamt Baumaßname Drogenkonsumraum

1154/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1763/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1497/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

1467/2021

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 Synopse HGK Satzung

Anlage 2 konsolidierte Fassung HGK Satzung

2158/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1966/2021

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 - Gegenüberstellung alter neuer Text § 8 der Satzung Filmforum e.V.

Anlage 2 - Synopse Änderung Satzung Filmforum e.V.

0788/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage1 Bilanz 31.08.2020

Anlage2 Gewinn- u Verlustrechnung 19-20

Anlage3 Anhang einschließlich Anlagennachweis 19-20

Anlage4 Lagebericht 19-20

Anlage5 Wiedergabe Bestätigungsvermerk 19-20

Anlage6 Fragenkatalog IDW Standard

1285/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 3- Empfehlungen der Expertenrunde

Anlage 1- BV 0502 2021

Anlage 2- BV 0502 2021

0502/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Geschäftsordnung Kunstbeirat 2020-2025

Anlage 2 - CV der Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

Anlage 3 - Aktualisierter Beschlussvorschlag 3120 2020

Anlage 4 - Aktualisierte Geschäftsordnung des Kunstbeirates

Anlage 5 - Synopse zur Änderung der Geschäftsordnung des Kunstbeirates

3212/2020

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

Anlage 1 Finanzplanung

Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll AKUG-Sitzung 04.06.2021

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( Version UmweltA + VA) (1)

1953/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1515/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage

2337/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 aufzuhebender Aufstellungsbeschluss

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 3 Satzungsbegründung mit textl. Festsetzuzngen

Anlage 4 Sonderstandort Einzel- und Zentrenkonzept

Anlage 5 verkleinerter Bebauungsplan

1675/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Teilaufhebung

Anlage 2 Geltungsbereich der Teilaufhebung

Anlage 3 Anregungen FÖB

Anlage 4 Anregung aus der Offenlage

Anlage 5 Satzungsbegründung

Anlage 6 verkl.Bebauungsplan

1644/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2.1 Anlage zur Satzung

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Satzung

1080/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Satzung

Anlage 2.1 zur Satzung

1348/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlagen 2-23 - 276 Satzung

Anlage 1 - 276 Satzung

0784/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1259/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1671/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1678/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2025/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen