SessionNet | 10. Sitzung des Rates - 16.09.2021

Beschlussvorlage Rat

2530/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Schenkung Schindler Bewertung Auflistung

2542/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

AN/1875/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/1986/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.09.2021

AN/1882/2021

Beschluss: zurückgestellt

AfD Antrag nach § 3

AN/1893/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Antrag nach § 3 (CDU)

Ausschreibungstext Dezernat IX

AN/1890/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/1973/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Antrag nach § 3 (SPD)

AN/1570/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AfD Antrag nach § 3

AN/1895/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

Die Partei Antrag nach § 3

AN/1572/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1995/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Antrag nach § 3

AN/1864/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Antrag nach § 3 (FDP)

Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Version Rat 16.09.2021

Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.09.2021

AN/1897/2021

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AfD Antrag nach § 3

AN/1896/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

SPD Antrag nach § 3

AN/1902/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1993/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Linke Antrag nach § 3

AN/1887/2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

Die FRAKTION Antrag nach § 3

Die FRAKTION Antrag nach § 3 (Version Rat 1609.2021)

Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.09.2021

AN/1900/2021

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/1989/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 BV6 2020-12-03 Änderungsantrag CDU Grenzänderung Merke...

Anlage 2 BV6 2020-12-03 Beschluss Grenzänderung Merkenich Fühli...

Anlage 3 ASS 2020-08-20 2231-2020 Raumgliederung

0915/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Antrag Bezirksvertretung Innenstadt (AN 0341/2021)

Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift der BV-Sitzung vom 11.03.2021

1183/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV8 (Kalk) vom 10.06.2021

Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift des Finanzausschuss vom 13.09.2021 - hier ToP 10.41 Antrag der BV Kalk zur Verstetigung von Förderungen

Anlage 3 - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Finanzausschusses am 13.09.2021

2891/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

GUT Anfrage nach § 4

AN/1473/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

2658/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/1941/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

3275/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1962/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Die FRAKTION Anfrage nach § 4

AN/1954/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

3306/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

GUT Anfrage nach § 4

AN/1957/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

3290/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)

AN/1961/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

3297/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Die FRAKTION Anfrage nach § 4

AN/1960/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Anlage 1 Aufwand

Anlage 2 Auszahlung

3038/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Anlage 1 Gesamtabschluss der Stadt Köln 2018 Entwurf unterschrieben

3153/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Anlage 1 Gesamtergebnisplan

3116/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Geschäftsordnung Kunstbeirat 2020-2025

Anlage 2 - CV der Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

Anlage 3 - Aktualisierter Beschlussvorschlag 3120 2020

Anlage 4 - Aktualisierte Geschäftsordnung des Kunstbeirates

Anlage 5 - Synopse zur Änderung der Geschäftsordnung des Kunstbeirates

3212/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1467/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 -Beantwortung von Fragen

1503/2021

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2021-22

1620/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1625/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1764/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1812/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1916/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1966/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2552/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1, Auszug JHA 07.09.2021

2595/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Berechnungsergebnisse KHB aus Kostenzuschätzung 14.04.21

2664/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Synopse Satzung GAG Immobilien AG

Anlage 2 - Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag GAG Servicegesellschaft mbH

2719/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2760/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2772/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1988/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

ANLAGE 1 FW-Verbotszonen bei zentralem FW inkl. Domumfeld

ANLAGE 2 Stellungnahme 30 Feuerwerksverbot Deutz und Innenstadt 2021

Anlage 3, AVR 06.09.2021 Vorabauszug TOP 10.5

3047/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage - Veranstaltungszentrum Köln-Testat Exemplar 31.12.2020

2735/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2736/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1- Rahmenkonzept zur Öffnung von Schulhöfen in Köln 5-2021

Anlage 2, Auszug 0880 2021 BV 3

0880/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Neueinteilung Möglicher Entwurf der Verwaltung

Anlage 2 - Aufwand der Verwaltung

Anlage 3, Auszug BV 1 vom 28.10.2021

1094/2021

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 Tabellarische Übersicht der Bestandteile des Bedarfs

Anlage 2 Detailaufstellung der geplanten Indienststellungen der Standardrettungswagen nach dem Rahmenliefervertrag

Anlage 3 Idealisierte Fahrzeugaltersverteilung gem. der Detailaufstellung der geplanten Indienststellungen

Anlage 4 Darstellung der Investitionsauszahlungen und der jährlichen Folgeaufwendungen und -erträge

Anlage 5 Anpassung des Fahrzeug-Soll/Ist Vergleiches Rettungsdienst

Anlage 6 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes - RPA Nr. 141/37/02/21 vom 16.08.2021

1455/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage - Weitergehende Informationen zu den Mindeststandard-Maßnahmen

1491/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für die Einrichtung und Ausstattung

Anlage 2 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

1866/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage1 A Erfolgsplan

Anlage2 B Vermögensplan

Anlage3 C Stellenübersicht

1989/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Übersicht über die Willkommensprojekte und die aktuelle Bedarfslage

2603/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll BV Kalk 02.09.2021

Anlage 2 Stlg Vw zur Beschlussfassung BV Kalk

Anlage 3 Auszug aus Beschlussprotokoll SoSeSe 26.08.2021

Anlage 4 Auszug aus Beschlussprotokoll der BV Porz 02.09.2021

2675/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Lageplan EÜ Bauwerke A-E

Anlage 2 Lageplan Deutz-Mülheimer-Straße

Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021

Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung

2402/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Begründung älterer SK Beschlüsse

Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 06.09.2021

2482/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 AWB Bericht 2020 JA Kurzfassung

Anlage 2 GPA Abschlussvermerk Jahresabschluss 2018

Anlage 3 GPA Abschlussvermerk Jahresabschluss 2019

2535/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1-Luftreinhalteplan-Köln-03-Fortschreibung-2021

Anlage 2-Übersicht der NO2-Messwerte 2020 der LANUV Messstellen in Köln

Anlage 3-Stellungnahme Stadt Köln

Anlage 4-Erwiderung der Bezirksregierung Köln

2548/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Entwurfsplanung

Anlage 2 - Lageplan

3423/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Erfolgsplan 2021 – 2025

Anlage 2 - Erläuterung zum Erfolgsplan 2021 – 2025

Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2021 - 2025 – Sonderausstellungen und Projekte

Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2021

Anlage 5 - Stellenübersicht 2021

Anlage 6 - Finanzplan 2021 - 2025

Anlage 7 - Investitionsplanung 2021 - 2025

Anlage 8 Zusammenfassung Wirtschaftsplan 2021

1255/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Lageplan und Schadensbild

Anlage 2 Rechnungsprüfungsamt Sicherung Hallen Kalk

Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung BV 8

2293/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Zusammenfassunge Kostenannahme Dachsanierung

Anlage 2 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

Anlage 3 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem Bauausschuss

2770/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Grundriss-GW Stand 11.05.2021

Anlage 2 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

0834/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Kunst und Kultur

2940/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: Sache ist erledigt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 bisherige Darstellung

Anlage 3 beabsichtigte Darstellung

Anlage 3a ASB-Optionsflaeche

Anlage 4 Begründung

Anlage 5 3(1+2) Stellungnahmen

Anlage 6 Abwägungstabelle Toebs § 4 (1) und (2)

0451/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 SPA Kapellenstraße Luftbild 1 zu 2000

Anlage 2 SPA Kapellenstraße Genehmigungsplanung

Anlage 3 SPA Kapellenstraße B-Plan Kapellenstraße 66380.02.000.00

Anlage 4 SPA Kapellenstraße Entwurfsbeschreibung

Anlage 5 SPA Kapellenstraße Kostenberechnung

Anlage 6 SPA Kapellenstraße Stellungnahme RPA 210830

0459/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Plan Umlegungsgebiet

Anlage 2 Bestandsplan U 457

Anlage 3 U 457 südlich Friedensstrasse grossräumig

1878/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2584/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Rundschreiben an Fördermitglieder RGRE

Anlage 2 Mitglieder Hauptausschuss und Präsidium 2018-2021 Liste Fördermitglieder

2998/2021

Beschluss: zurückgestellt

AfD Antrag nach § 3

AN/1791/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2866/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3181/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3192/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3193/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Antrag nach § 3

AN/1968/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Volt Antrag nach § 3

AN/1974/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Die FRAKTION Antrag nach § 3

AN/1987/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsvorlage Rat

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Satzung

Anlage 2 zur Satzung

3162/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 2 Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAnnahme von 17 Kunstwerken als Schenkung von Dr. Annelie Pohlen

Ö 2.2 VO2 Dok.TexteAnnahme einer Schenkung von Wagenentwürfen des Künstlers Otto Schindler durch Michael Schindler an das Kölnische Stadtmuseum

Ö 3 Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt, von RM Syndicus (Die FRAKTION), RM Dr. Akude und RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Gemeinwohlbilanzierung Pilotierung"

Ö Nachtrag: 15.09.2021 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der FDP-Fraktion

Ö 3.1.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Ausreichende Förderung von unabhängigen Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren"

Ö 3.1.3 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion betreffend "Antrag auf Errichtung eines städtischen Denkmals für alle Opfer religiös – ideologisch motivierter Gewalttaten"

Ö 3.1.4 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat IX – Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionale Zusammenarbeit"

Ö Nachtrag: 14.09.2021 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ö 3.1.5 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Dezernat IX wieder auflösen – Strukturierung der Dezernate nach sachpolitischen Erfordernissen"

Ö 3.1.6 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Oberbürgermeisterin muss für Transparenz bei der Nicht-Besetzung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat IX sorgen"

Ö 3.1.7 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Transparenzoffensive 2021"

Ö Nachtrag: 16.09.2021 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und von RM Zimmermann (GUT Köln)

Ö 3.1.8 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betreffend "Maßnahmenpaket für günstiges Wohnen schnüren"

Ö 3.1.9 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Die Linke., FDP und Die FRAKTION betreffend "Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen"

Ö 3.1.10 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion betreffend "Köln. Aber normal. Beendigung der unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen"

Ö 3.1.11 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betreffend "Bürogebäude RWE zur Gesamtschule umwidmen"

Ö Nachtrag: 16.09.2021 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Ö 3.1.12 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Standortwahl Klärschlammverbrennung"

Ö 3.1.13 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Kostenfreie Beglaubigung der Berufsurkunden beruflich Pflegender"

Ö 3.1.14 Nachtrag: 16.09.2021 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung eines Fahrplans für Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter: Gesundheitsschutz sicherstellen und Lockdown vermeiden"

Ö 3.2 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 3.2.1 VO4 Dok.TexteAnregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Ö 3.2.2 VO3 Dok.TexteErhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung

Ö 3.2.3 Nachtrag: 13.09.2021 VO5 Dok.TexteUmsetzung des Antrages AN/1160/2021 der Bezirksvertretung Kalk zur Verstetigung von Förderungen

Ö 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4.1 VO1 Dok.Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Systemischer Hitzeaktionsplan für Köln"

Ö VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 27.08.2021

Ö 4.2 Nachtrag: 10.09.2021 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Kosten der ungenutzen Helikopterstation auf dem Kalkberg"

Ö Nachtrag: 15.09.2021 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 15.09.2021

Ö 4.3 Nachtrag: 13.09.2021 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion betreffend "Köln: Ausweisung der Inzidenzen für Geimpfte und Ungeimpfte"

Ö 4.4 Nachtrag: 13.09.2021 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "RheinEnergie AG // Klimawende Köln"

Ö Nachtrag: 15.09.2021 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 15.09.2021

Ö 4.5 Nachtrag: 13.09.2021 VO1 Dok.Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Stecker-Solaranlagen fördern"

Ö Nachtrag: 16.09.2021 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 16.09.2021

Ö 4.6 Nachtrag: 13.09.2021 VO1 Dok.Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Sachstand Antidiskriminierungsrichtlinie"

Ö Nachtrag: 16.09.2021 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 16.09.2021

Ö 4.7 Nachtrag: 13.09.2021 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Klärung Zusammenarbeit mit Michael Winterhoff"

Ö 5 Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen

Ö 5.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.2 Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.3 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.4 TexteAnregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 Satzungen

Ö 6.2 Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Ö 6.2.1 VO10 Dok.TexteÄnderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Ö 6.3 Ordnungsbehördliche Verordnungen

Ö 6.3.1 Nachtrag: 15.09.2021 VO13 Dok.TexteZweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen(Die Vorlage wurde unter TOP 10.39 umgedruckt.)

Ö 6.4 Sonstige städtische Regelungen

Ö 7 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Ö 7.1 VO3 Dok.TexteUnterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Ö 7.2 Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO

Ö 7.2.1 VO2 Dok.TexteEntwurf des Gesamtabschlusses 2018

Ö 7.2.2 Nachtrag: 10.09.2021 VO2 Dok.TexteBericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Ö 8 Überplanmäßige Aufwendungen

Ö 9 Außerplanmäßige Aufwendungen

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO6 Dok.TexteEinrichtung eines Kunstbeirates für die Ratsperiode 2020-2025

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteZentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss

Ö 10.3 VO2 Dok.TexteLeitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt

Ö 10.4 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2021/22

Ö 10.5 VO1 Dok.TexteOmbudsstelle für Geflüchtete in Köln - Verlängerung der Befristung bis Ende 2023

Ö 10.6 VO1 Dok.TexteUmsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Dokumentation, Digitalisierung und Veröffentlichung des Bestandes für unterschiedliche Zielgruppen

Ö 10.7 VO1 Dok.TexteUmsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung für das Museum Ludwig

Ö 10.8 VO1 Dok.TexteUmsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Kunst im öffentlichen Raum II: Digitaler Skulpturenrundgang

Ö 10.9 VO1 Dok.TexteUmsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume

Ö 10.10 VO1 Dok.TexteBestellung von Herrn Stefan Bachmann zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen

Ö 10.11 VO2 Dok.TexteAusschreibung Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ö 10.12 VO2 Dok.TexteSanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen

Ö 10.13 VO3 Dok.TexteGAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Ö 10.14 VO1 Dok.TexteVerlängerung der Institutionellen Förderung WEEK-END Fest 2022

Ö 10.15 VO1 Dok.TexteVergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2022 bis 2025

Ö 10.16 VO1 Dok.TexteKostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ö 10.17 VO4 Dok.TexteÖffentliches Silvesterfeuerwerk