SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 08.03.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

AVR/0002/2021

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

17:00-17:33

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

0375/2021

Zusatz: (zugesetzt am 01.03.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0291/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Personalbericht2019-2020

2973/2020

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.01.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0377/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation

Anlage III Flyer Kurz und Knapp

0409/2021

Zusatz: (zugesetzt am 26.02.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

AVR Anlage 0691-2021

0691/2021

Zusatz: (zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

3700/2020

Zusatz: (zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

Grüne Anfrage nach § 4

AN/1141/2020

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 31.08.2020 und 25.01.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0359/2021

Zusatz: (zugesetzt am 01.03.2021)

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

AN/0410/2021

Zusatz: (zugesetzt am 03.03.2021)

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0835/2021

Zusatz: (zugesetzt am 08.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

AN/0411/2021

Zusatz: (zugesetzt am 03.03.2021)

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0826/2021

Zusatz: (zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/0202/2021

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.01.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlagen Controllingbericht.docx

3641/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Entwurf Benutzungs- und Entgeltordnung artothek

Anlage 2 Synopse Satzung und Entgeltordnung Artothek

Anlage 3 Vergleich Gebühren Artotheken in öff. rechtl. Trägerschaft

3168/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2763/2019

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020, 16.03.2020, 04.05.2020, 08.06.2020, 31.08.2020 und 25.01.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung bis auf weiteres zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

SPD Änderungsantrag nach § 13

SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020)

AN/0324/2020

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019

Zusatz: (nach erneuter Wiedervorlage aus der Sitzung vom 04.05.2020 aus den Sitzungen vom 08.06.2020, 31.08.2020 und 25.01.2021 zurückgestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Linke Änderungsantrag nach § 13

Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020

AN/0503/2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

0796/2021

Zusatz: (zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö Nachtrag: 01.03.2021 VO2 Dok.TexteBestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 2 Internationales

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteBildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO2 Dok.TextePersonalbericht 2019/2020

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteInformation und Zugang zu Beteiligungsverfahren in Köln

Ö 4.3 Nachtrag: 26.02.2021 VO4 Dok.TexteRespektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ö 4.4 Nachtrag: 05.03.2021 VO2 Dok.Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu den Themen Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen

Ö 4.5 Nachtrag: 05.03.2021 VO1 Dok.TexteAktuelle Situation in der KFZ-Zulassungsstelle

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 6 Schriftliche Anfragen

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz"

Ö 6.2 TexteAnfrage der Fraktion Die Partei betreffend "PR-Ausschreibung Ost-West-Achse Untenrum"

Ö 6.3 Nachtrag: 01.03.2021 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion betreffend "Bereitstellung von Räumen für Kölner Schiedsleute"

Ö 6.4 Nachtrag: 03.03.2021 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend "Personalbericht 2019/2020"

Ö Nachtrag: 08.03.2021 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage AN/0410/2021 (TOP 6.,4) betreffend "Personalbericht 2019/2020"

Ö 6.5 Nachtrag: 03.03.2021 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion und Ratsgruppe GUT betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende"

Ö Nachtrag: 05.03.2021 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage AN/0411/2021 (TOP 6.5) betreffend "Realisierung Antrag Jobrad städtische Mitarbeitende"

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 TexteMündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Personalbericht"

Ö 7.2 TexteMündliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Standesamtliche Trauungen in Köln"

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betreffend "Trauungen in Eventlocations weiter ermöglichen"

Ö 9 Platzvergaben

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteControllingbericht zum 1. Gleichstellungsplan für 2019 - 2023

Ö 10.2 VO4 Dok.TexteEntgelt- und Benutzungsordnung der artothek - Raum für junge Kunst

Ö 10.3 VO12 Dok.TexteHerstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ö VO2 Dok.Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen"

Ö 10.4 VO18 Dok.TexteStellplatzsatzung für Köln

Ö VO2 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.4 betreffend "Stellplatzsatzung für Köln"

Ö 10.5 Nachtrag: 05.03.2021 VO1 Dok.TexteVeranstaltungen 1. Halbjahr auf dem Neumarkt

Ö 11 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 13 Mitteilungen der Verwaltung

N 13.1 2. Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

N 13.2 Nachtrag: 02.03.2021 Mitteilung über die Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer) 3662/2020

N 14 Schriftliche Anfragen

N 15 Mündliche Anfragen

N 15.1 Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Prüfbericht Mehrarbeit"

N 15.2 Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 17.2 (2309/2020)

N 16 Anträge

N 17 Allgemeine Vorlagen

N 17.1 Anpassung der städtischen Wertgrenzen für Vergaben an die im Erlass des Landes genannten Wertgrenzen

N 17.2 Prüfbericht Bearbeitung der Vorgänge von rechtswidrig abgestellten, abgeschleppten Fahrzeugen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung

N 17.3 Prüfbericht Vergütung von Mehrarbeit

N 17.4 Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen

N 17.5 Bedarfsfeststellung für die fachliche Begleitung des angestoßenen Veränderungsprozesses beim Verkehrsdienst

N 17.6 Nachtrag: 26.02.2021 Bedarfsfeststellung für die Beschaffung eines neuen Einwohnerfachverfahrens

N 17.7 Nachtrag: 02.03.2021 Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung und Wartung von Citrix-Lizenzen

N 17.8 Nachtrag: 05.03.2021 Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP- Beraterdienstleistungen für den Bereich Fördermittelmanagement

N 18 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen