SessionNet | 10. Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 28.03.2022

Gem. Antrag nach § 5 (SPD)

AN/0660/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Mitteilung Ausschuss

1007/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022,
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Änderungsversion

Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Reinform

Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - fertiggestellte Maßnahmen

Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Legende

0254/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 SEP Zwischenbilanz 2022

Anlage 2 SEP Begleitpapier 2022

0083/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0161/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Antrag nach § 3 (SPD)

AN/2014/2021

Zusatz: Übernommen aus den vorausgegangen Sitzungen

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Antrag nach § 3 (CDU)

AN/0608/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

0949/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 21.02.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/0711/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 28.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)

AN/0712/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 28.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

AN/0267/2022

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0509/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/0321/2022

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1

0524/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/0354/2022

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0851/2022

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0422/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Edelgard mobil Karneval 2022 Barbarossaplatz

EDELGARD stellt sich vor

0903/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 21.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0790/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 22.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage Bildungsmonitoring

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 21.03.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0562/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Fragen zu Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.02.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung Ausschuss

1012/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/0658/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

AN/0401/2022

Beschluss: geändert beschlossen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/0709/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Leistungsverzeichnis

Anlage 2 Stellungnahme RPA

Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Ausschuss Kunst und Kultur vom 30.08.2022

2171/2021

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen

Anlage 2 - Übersicht Einrichtungskosten

Anlage 3 - Inbetriebnahmetermine

Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung 9 vom 02.05.2022

Anlage 7 - Stellungnahme zum geänderten Beschluss der BV Mülheim vom 02-05-2022

Anlage 8 - Stellungnahme zur Anmerkung des Ausschusses Schule und Weiterbildun..

3278/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 - Lageplan doppelstöckiger Modulbau

Anlage 3 - Auszug aus dem Landschaftsschutzplan

Anlage 4 - Stellungnahme Architekt Waack Josephstr

4310/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Begründung

Anlage 3 Luftbild

Anlage 4 Entwurfsskizze Variante 1

Anlage 5 Entwurfsskizze Variante 2

Anlage 6 Auswertung TÖB

0688/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 02.05.2022

Anlage 2 - Beantwortung von Fragen

0400/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 02.02.22

Anlage 2- Stellungnahme 14

3478/2021

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 17.03.2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 28.03.2022

Anlage 2, Auszug BA Gebäudewirtschafz vom 04.04.2022

Anlage 3, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) vom 02.05.2022

0557/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 17.03.2022

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0710/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 Beteiligungskonzept SEP Berufskollegs

Anlage 2 Zeitstrahl

0812/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022

Beschluss: geändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

0430/2022

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0696/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Auszug Niederschrift 3.1. ABAB 31.01.2022

4434/2021 Petition Gesamtschule Rondorf Nordwest

Anlage zu 4434 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0698/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0731/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0829/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Beantwortung einer Anfrage zu Aufholen nach Corona – Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände

0820/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Nachträgliche Anlage 1 zu 0238-2022

0238/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Konzeption Endfassung

0907/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1015/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0707/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 28.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 10 VO1 Dok.TexteSchulplatznot an weiterführenden Schulen stoppenGem. Antrag der Faktionen von SPD und FDP auf Durchführung einer Aktuelle Stunde nach § 5 GeschO

Ö TexteBericht zur aktuellen Situation der Ukraine-Geflüchteten

Ö Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 13 VO1 Dok.TexteAktuelle Lage zur Ukraine Krise im Schulbereich

Ö 1 Allgemeines

Ö 1.1 TexteVerpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

Ö 1.2 Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 1.3 TexteBericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

Ö 1.3.1 VO5 Dok.TexteStatusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021

Ö 1.3.2 VO3 Dok.TexteZwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023

Ö 1.3.3 VO1 Dok.TexteSachstandsbericht zum Stand der Baumaßnahme für die GGS Breitenbachstraße - zur mündlichen Anfrage des Sachkundigen Einwohners Lutz Tempel aus dem Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 29.11.2021, TOP 7.3

Ö 2 Anträge gemäß §§ 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteKurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandelnGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und DIE LINKE

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteTag des Blaulichts an den SchulenGem. Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU,SPD, Volt, FDP und Die Linke

Ö Nachtrag: 21.03.2022 Nummer 4 VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung zum Antrag Tag des Blaulichts an den Schulen

Ö 2.4 Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 20 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag Anmeldeverfahren an weiterführende Schulen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Frühere Anfragen

Ö 3.1.1 VO1 Dok.TexteOGTS-Bedarfsermittlung für den Standort RheinkasselGem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Ö Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 14 VO1 Dok.TexteOGTS-Bedarfsermittlung für den Standort RheinkasselBeantwortung der Anfrage AN/0267/2022 der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Ö 3.1.2 VO1 Dok.TexteSchulbudget für die SelbstverwaltungGem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Ö VO2 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage AN/0321/2022 Schulbudget für die Selbstverwaltung

Ö 3.1.3 VO1 Dok.TexteRheinische Musikschule Musikschulentwicklungsplan (vormals AN/2171/2021)Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage AN/0354/2022 zu Anteilen der von festangestellten Mitarbeitenden und von freien Mitarbeitenden der Rheinischen Musikschule erteilten Unterrichtseinheiten

Ö 3.1.4 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage AN/2429/2021 Versorgung der Kölner Schülerinnen und Schüler mit Tablets vom 17.11.2021

Ö 3.1.5 Nachtrag: 21.03.2022 Nummer 3 VO3 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage: EDELGARD - Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum

Ö 3.1.6 Nachtrag: 22.03.2022 Nummer 6 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) betreffend "Open Source Strategie" AN/0331/2022 aus dem Digitalisierungsausschuss

Ö 3.2 Neue Anfragen

Ö 3.2.1 Nachtrag: 21.03.2022 Nummer 5 1 Dok.TexteAnfrage zu Bildungsmonitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Stand 2020/2021, DS-Nr. 2451/2021

Ö 3.2.2 Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 9 1 Dok.TexteFragen der Stadtschulpflegschaft Köln zum aktuellen Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen

Ö Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 12 VO1 Dok.TexteAnmeldeverfahren an weiterführenden SchulenBeantwortung der Anfrage der Stadtschulpflegschaft

Ö 3.2.3 Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 11 VO1 Dok.TexteIntegration und Unterstützung von Ukrainer*innen in KölnGemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis90/ Die Grünen, CDU und Volt

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteSchulküchen – gesundes EssenGem. Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Volt und Die Linke vom 18.02.2022

Ö Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 16 VO1 Dok.TexteSchulküchen - gesundes Essenhier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Ö 4 Vorlagen der Verwaltung

Ö 4.1 VO4 Dok.TexteBeauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ö 4.2 VO9 Dok.TexteBeschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze

Ö 4.3 VO5 Dok.TexteTeilauslagerung (Interim) zur Brandschutzsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Zwirner Straße 15-17, 50678 Köln - Beschluss zur vorübergehenden Errichtung eines Modulbaus im Trude-Herr-Park

Ö 4.4 VO8 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Ostmerheimer Straße – Schule" in Köln-Merheim

Ö 4.5 VO3 Dok.TexteDurchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtteil Lindenthal

Ö 4.8 Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 7 VO4 Dok.TexteDialogische Schulentwicklungsplanung der städtischen Berufskollegs - Beteiligungskonzept

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteAktueller Sachstand: Mobilität der Kölner Lehrerschaft

Ö 5.2 VO1 Dok.Texte"Tag der Jugend im Rathaus" - Umsetzung unter Pandemiebedingungen – Abschluss 2020/2021 – Sachstand 2022

Ö 5.3 3 Dok.TexteBürgereingabe gem. § 24 GO - "Petition Gesamtschule Rondorf Nordwest" Aktenzeichen 238/21

Ö 5.4 VO1 Dok.TexteBegleitgremium zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Ö 5.5 VO1 Dok.TexteHaushalt 2022 – Ansätze im Etat, Kulturelle BildungBeantwortung der Anfrage AN/1865/2021 der SPD-Fraktion aus dem Kulturausschuss

Ö 5.6 VO1 Dok.TexteAuftritt der Rheinischen Musikschule in der Carnegie Hall New York

Ö 5.7 VO2 Dok.TexteAufholen nach Corona – Nachholprogramm für pandemiebedingte LernrückständeBeantwortung einer Anfrage an den Integrationsrat

Ö 5.8 VO2 Dok.TexteNicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion vom AN/0133/2022 (Sportausschuss)

Ö 5.9 Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 17 VO2 Dok.TexteNeue Konzeption der Schulsozialarbeit

Ö 5.10 Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 18 VO1 Dok.TexteSachstand Sonder-Schwimmlern-Programm Ferien 2022

Ö 5.11 Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 21 VO1 Dok.TexteEinsatz von professioneller Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren in Kölner Schulen

Ö 6 TexteAnfragen

Ö 7 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Gleichstellungsrelevante Themen

N 9 Personalien

N 9.1 Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters am Maximilian-Kolbe-Gymnasium, Nachtigallenstraße 19-21, 51147 Köln

N 9.2 Besetzung der stellvertretenden Schulleiter*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Erlenweg 16, 50827 Köln

N 9.3 Besetzung der Schulleiter*innenstelle an der Katholische Grundschule, Lebensbaumweg 51, 50767 Köln

N 9.4 Besetzung der Schulleiter*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Mülheimer Freiheit 99, 51063 Köln

N 9.5 Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters an der Katholischen Grundschule, Pater Delp Schule, Im Kamp 14, 50859 Köln

N 9.6 Besetzung der Stelle der/des stellvertretenden Schulleiterin/Schulleiters an der Katholische Offene Ganztagsgrundschule Trierer Straße, Trierer Straße 8, 50676 Köln

N 9.7 Besetzung der stellvertretenden Schulleiter*innenstelle an der Städtischen Katholischen Grundschule Kupfergasse 31, 51145 Köln

N 10 Vorlagen

N 10.1 Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung

N 10.2 Rahmenvereinbarung über Wartungsleistungen an mobilen Luftreinigungsgeräten in Schulen

N 11 Mitteilungen

N 11.1 Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses

N 12 Anfragen

N 12.1 Frühere Anfragen

N 12.2 Neue Anfragen

N 13 Verschiedenes