SessionNet | Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln - 24.11.2022

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Sitzung

BAA/0015/2022

Gremium

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Raum

Umweltbildungszentrum Heideportal Gut Leidenhausen e.V.
Gut Leidenhausen 1, 51147 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz bei Gremiensitzungen!

Zeit

16:05-16:53

Einladung

Tagesordnung, Sitzungsexemplar

A Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und FDP betreffend Aktuelle Stunde: Müllberge und Wildpinkler am 11.11.2022 – Abfallvermeidungs- und Toilettenkonzept für Großereignisse

2022-05-27 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Beschlussprotokoll öffentlich

Gem. Antrag nach § 5 (SPD)

AN/2124/2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Die FRAKTION Anfrage nach § 4

AN/2077/2022

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

FDP Antrag nach § 3

AN/0325/2022

Zusatz: zurückgestellt am 31.03.,19.05., 25.08. und 29.09.2022

Beschluss: zurückgestellt

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

1001/2022

Zusatz: zurückgestellt am 31.03.,19.05., 25.08. und 29.09.2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

3695/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

AbfS 2023 Anlage 1 Synopse

AbfS 2023 Anlage 2 Satzungstext

2579/2022

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

StrReinS 2023 Anlage 1 Begründung

StrReinS 2023 Anlage 2 Gebührenberechnung

StrReinS 2023 Anlage 3 Ergebnisse BV 1 - 9

StrReinS 2023 Anlage 4 Satzungstext

3346/2022

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

AbfGS Anlage 1 Begründung

AbfGS 2023 Anlage 2 Gebührenberechnung

AbfGS 2023 Anlage 3 Synopse

AbfGS 2023 Anlage 4 Satzungstext

3348/2022

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage: AWB eE Quartalsbericht III 2022

3963/2022

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö VO1 Dok.TexteA Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und FDP betreffend Müllberge und Wildpinkler am 11.11.2022 – Abfallvermeidungs- und Toilettenkonzept für Großereignisse

Ö 1 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Ö 1.1 Nachtrag: 17.11.2022 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend Abfallentsorgung Zigarettenkippen

Ö 2 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion betreffend Abfuhrrhytmus Restmülltonnen

Ö 2.1.1 VO1 Dok.TexteStellungnahme betreffend Abfuhrrhythmus Restmülltonnen (AN/0325/2022)

Ö 3 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 3.1 VO1 Dok.TextePolitischer Veränderungsnachweis Haushaltsplan 2022 „Masterplan Sauberkeit“, hier Mittelfreigabe

Ö 3.2 Nachtrag: 23.11.2022 VO3 Dok.TexteSatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2023

Ö 3.3 Nachtrag: 24.11.2022 VO5 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2023

Ö 3.4 Nachtrag: 24.11.2022 VO5 Dok.TexteSatzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2023

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1.1 Nachtrag: 23.11.2022 VO2 Dok.TexteZwischenbericht für das dritte Quartal 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ö 6 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 7 Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

N 9 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

N 10 Allgemeine Beschlussvorlagen

N 11 Vergaben

N 12 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

N 13 Mitteilungen

N 14 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

N 15 Mündliche Anfragen