SessionNet | Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 31.03.2022

Zusatz: Die Fragesteller haben festgestellt, dass die Anfrage versehentlich ins falsche Gremium eingebracht wurde. Daher wird diese Anfrage in diesem Gremium endgültig zurückgezogen. Die Anfrage wurde nun dem Ausschuss Schule und Weiterbildung zugewiesen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Elektro-Tretroller Nachfrage zu Anfrage aktuelle Urteile Bezug 20211018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Linke Anfrage nach § 4

AN/0722/2022

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteAmt für Integration und Vielfalt, Abteilung Vielfalthier: Vorstellung der neuen Abteilungsleitung Nurcan Gottschalk

Ö 1 TexteGespräche und Vorträge

Ö 2 Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen

Ö 2.1 TexteBenennung eines stimmberechtigten Mitgliedes und deren Stellvertretung für den Bereich C Menschen mit Gehbehinderungen durch den Wahlausschuss der Menschen mit Behinderunghier: Stimmberechtigtes Mitglied Ellen Kuhn und Stellvertretung durch Dr. Klara Groß-Elixmann

Ö 2.2 Nachtrag: 10.03.2022 Nummer 1 VO1 Dok.TexteBudget der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 2022hier: Antrag "Veranstaltungsreihe zu Themen der Gremienarbeit" der Diakonie Michaelshoven Leben mit Behinderungen gGmbH - Ute Herbst vom 08.03.2022

Ö 2.3 Nachtrag: 15.03.2022 Nummer 2 TexteStadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 23.06.2022 hier: Schwerpunktthema „Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Kölner Stadtverwaltung“

Ö 2.6 Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 5 TextePilotprojekt „Teilhabe leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik“

Ö 2.7 Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 6 VO16 Dok.TexteAktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ö 2.8 Nachtrag: 29.03.2022 Nummer 9 VO12 Dok.Texte6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ö Nachtrag: 01.04.2022 Nummer 11 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag zu TOP 2.8 6. Satzung Änderung Sondernutzungssatzung, DS-Nr. 0680/2022hier: Antrag des Vertreters der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Paul Intveen vom 30.03.2022

Ö 3 Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteInklusionsbericht 2020

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteUngesicherte Querungsstellen von Straßen im Stadtgebiet Kölnhier: Anfrage des Vertreters der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Paul Intveen vom 06.09.2021, TOP 4.1

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteKurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ö 3.4 VO2 Dok.TexteBefragung zur Umsetzung des BTHG (Bundesteilhabegesetz) in Köln unter dem Motto: "Erste Bilanz - 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG"Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 12.6 und der Mitteilung 1904/2021

Ö 3.6 VO1 Dok.TexteBegleitgremium zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Ö 3.7 Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 8 VO2 Dok.TexteGrüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung

Ö 4 Anfragen

Ö 4.1 1 Dok.Anfrage zu Bildungsmonitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Stand 2020/2021, DS-Nr. 2451/2021

Ö 4.2 Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 7 1 Dok.Texte„Elektro-Tretroller – Klärung von rechtlichen Grundlagen“Nachfrage zu Anfrage aus Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 18.11.2021 zu TOP 4.1

Ö 4.3 Nachtrag: 29.03.2022 Nummer 10 VO1 Dok.TexteBarrierefreiheit in Kölner Schwimmbädern

Ö 5 TexteBericht der Behindertenbeauftragten

Ö 6 TexteDiversity

Ö 7 TexteBerichte aus den Fachausschüssen des Rates

Ö 8 TexteVerschiedenes