SessionNet | 50. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 23.04.2009

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1509/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4

AN/0701/2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4

AN/0702/2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD)

AN/0571/2009

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung/Beantwortung Rat

Anlage 1

Anlage 2

1377/2009

Beschluss: zurückgestellt

KBB Antrag nach § 3

AN/0597/2009

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

0501/2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anhang 2 Sachbericht Hauswirtschaft

Anlage 1 zur Beschlussvorlage

Anhang 1 Sachbericht Gartenbau

Anhang 3 Projekt Büro

0512/2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 3 - Stellungnahme

Anlage 1 - Erläuterungsbericht

Anlage 2 - Lageplan

0580/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1

1313/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0739/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0740/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0738/2009

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschlussvorlage Ausschuss RPAu

Auszug aus dem Entwurf der NS 24.03.2008 TOP 5.1

GPA-Bericht Endfassung Köln

Stellungnahme der Verwaltung

0258/2009

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

U378-UmlAnordnung-Lageplan

1280/2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 02 Auszug StEA 23.04.09

Anlage 03 Auszug BV 4

Anlage 04 Auszug BV 7

Anlage 05 Auszug BV 3

Anlage 01

3140/2008

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Rat

1400/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0521/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Dringlichkeitsvorlage Ausschuss

Anlage 2

Anlage 1 (Plan)

Anlage 3 unterschriebene DE BV 1

1112/2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5 Auszug BV Nippes

Anlage 6

Anlage 7 Auszug BV Nippes

Anlage 1 (Plan)

Anlage 2 (Plan)

4899/2008

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

überholte Fassung - ohne Sanierungsbeirat - Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2

Anlage 1 (Plan)

0893/2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2

Anlage 1 (Plan)

0895/2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2

Anlage 1 (Plan)

0901/2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1225/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlagen - Pläne Pastoratsstr

0805/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1042/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlagen

1314/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1

1402/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage

1357/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Pegel Köln Bevölkerungsentwicklung 08 04 2009

1499/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:11

Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 1.1 Nachtrag: 22.04.2009 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage des RM Breninek aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.01.2009 (TOP 18.7) betr. Kirmes- und Festplatz am Akazienweg

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 2.1 Nachtrag: 20.04.2009 AN1 Dok.TexteWerbeträger im Kölner StadtgebietAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.04.2009

Ö 2.2 Nachtrag: 20.04.2009 AN1 Dok.TexteZielsetzungen der Regionale 2010 / Golfplatzplanung in Köln WiddersdorfAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.04.2009

Ö 3 Anträge

Ö 3.1 AN1 Dok.TexteGestaltungssatzungen für stark frequentierte Bereiche mit gastronomischem AußenangebotGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2009

Ö VO3 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 25.03.2009 betr. Gestaltungssatzungen für stark frequentierte Bereiche mit gastronomischem Außenangebot

Ö 3.2 AN1 Dok.TexteSportanlage Köln-RondorfAntrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) vom 26.03.2009

Ö 4 Stadtplanung - Projekte

Ö 4.1 TexteRegionale 2010

Ö 4.2 TexteStädtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium im unmittelbaren Umfeld der Welterbestätte Kölner Dom-- mündlich --

Ö 4.3 TexteFassadenwettbewerb für das ehemalige Lufthansa-Hochhaus, Kennedy-Ufer, Köln-Deutz-- mündlich --

Ö 5 Allgemeine Vorlagen

Ö 5.1 VO18 Dok.TexteLeuchtenkonzept 2008 für die Kölner Stadtbezirke 2 bis 9

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteSoziale Stadt NRW - Mülheim-Programm, 5. Programmstufe 2009

Ö 5.3 VO5 Dok.TexteSanierung Porz-Finkenberg Soziale Stadt NRW

Ö 5.4 VO4 Dok.TexteTiefenentwässerung der Weichen 431 und 432 im Bahnhof Köln-Worringen

Ö 5.5 VO7 Dok.TexteAntrag auf die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Grundstück Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven

Ö 5.6 VO6 Dok.TexteBeschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche südlich der Arnsberger Straße in Köln-BuchheimArbeitstitel: Südlich Arnsberger Straße in Köln-Buchheim

Ö 5.7 VO2 Dok.TexteForum aktueller Architektur in Köln - plan09 - vom 25.09. bis 02.10.2009; Entscheidung über die weitere Durchführung der Veranstaltungsreihe

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO13 Dok.TexteStädtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

ANTexteStädtebaulicher Masterplan für die Kölner InnenstadtGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

ANTextehier: Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt, DS-NR. 5681/2008 LenkungsgruppeGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö Städtebaulicher Masterplan für die Kölner InnenstadtÄnderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2009AN/0017/2009

Ö Städtebaulicher Masterplan für die Kölner InnenstadtÄnderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 15.01.2009AN/0047/2009

Ö 6.2 VO12 Dok.TexteRechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord

ANRechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nordgemeinsamer Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 6.3 VO15 Dok.TexteRegionale 2010: Neugestaltung des Ottoplatzes am Bahnhof Köln/Messe Deutz

Ö 6.4 VO10 Dok.TexteBebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippeshier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1

Ö 6.5 VO16 Dok.TexteSoziale Stadt NRW - Mülheim-Programmhier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim

Ö 6.6 VO5 Dok.TexteÜberörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ö 6.7 Nachtrag: 17.04.2009 VO2 Dok.TexteUmlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 378 in Köln-Rodenkirchen

Ö 6.8 Nachtrag: 17.04.2009 VO6 Dok.TexteEmpfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Ö 6.9 Nachtrag: 20.04.2009 VO1 Dok.TexteUnterstützung der Gewerbetreibenden im Severinsviertel durch die kurzfristige Einrichtung eines Veedelsmanagements und Erstellung eines Marketingkonzepts

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 7.1 VO11 Dok.Texte166. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: "Umgebung Eupener Straße inklusive ehemaliges Sidol-Gelände" in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeldhier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 8.1 VO7 Dok.TexteStädtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Claudiusstraße in Köln-Immendorf Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO8 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungArbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich

Ö 10.2 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 76437/03Arbeitstitel: An der Rather Burg in Köln-Rath/Heumar

Ö 10.3 VO10 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66455/06 Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Ö 10.4 VO8 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68505/02Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim

Ö 10.5 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: Kalker Hauptstr. 145 in Köln-Kalk

Ö 10.6 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/03Arbeitstitel: Alpenerstraße/Marienstraße in Köln-Ehrenfeld

Ö 10.7 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim

Ö 10.8 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 74509/02 Arbeitstitel: Heidekarree in Köln-Dellbrück

Ö 10.9 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69450/09Arbeitstitel: "Musical Theater Köln" in Köln-Kalk

Ö 10.10 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 72509/04Arbeitstitel: "Finnensiedlung" in Köln-Höhenhaus

Ö 10.11 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: St.-Tönnis-Straße in Köln-Worringen

Ö 10.12 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/04Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Ö 10.13 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 58461/02Arbeitstitel: Am Randkanal in Köln-Lövenich

Ö 10.14 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 58580/02Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ö 10.15 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 73400/02Arbeitstitel: Kölner Straße in Köln-Porz-Ensen

Ö 10.16 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz

Ö 10.17 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal

Ö 10.18 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/NordGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 10.19 Nachtrag: 17.04.2009 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Änderung eines Beschlusses über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 12.1 VO8 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 65509/03 Arbeitstitel: Pferdeschutzhof in Köln-Weidenpesch

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 13.1 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70493/03 in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Ö 13.2 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70459/05Arbeitstitel: Kunftstraße in Köln-Kalk, 2. Änderung

Ö 13.3 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02Arbeitstitel: Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Ö 13.4 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5843/03Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Ö 13.5 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6048 Na/03 (60499/03)Arbeitstitel: Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen

Ö 14.1 VO3 Dok.TexteAufhebung des Bebauungsplanes Nr. 75459/03 (7444 Nb/03)- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -Arbeitstitel: Hans-Schulten-Straße in Köln-Brück

Ö 14.2 VO3 Dok.TexteAufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 2013- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -Arbeitstitel: Rolshover Kirchweg in Köln-Poll

Ö 14.3 VO3 Dok.TexteAufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73480/03- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -Arbeitstitel: Haus Isenburg in Köln-Holweide

Ö 14.4 VO4 Dok.TexteAufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 324- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Niehl

Ö 14.5 VO4 Dok.TexteAufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 529- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -Arbeitstitel: Hermesgasse in Köln-Niehl

Ö 14.6 VO4 Dok.TexteAufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 427- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -Arbeitstitel: Sebastianstraße in Köln-Niehl

Ö 15 Sonstige Satzungen