SessionNet | Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln - 26.01.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BAA/0016/2023

Gremium

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit

16:55-17:20

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Achtung Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Beschlussvorlage Ausschuss

0053/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Die FRAKTION Anfrage nach § 4

AN/2077/2022

Zusatz: zurückgestellt am 24.11.2022, da noch nicht beantwortet

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0297/2023

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Antrag nach § 3

AN/0325/2022

Zusatz: (zurückgestellt am 24.11.2022 und 02.11.2022)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

1001/2022

Zusatz: (zurückgestellt am 24.11.2022 und 02.12.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 4.Quartal 2022

0194/2023

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö VO1 Dok.TexteBestellung einer Schriftführerin des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln und ihrer Stellvertretung

Ö 1 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion DIE FRAKTION betr.: "Abfallentsorgung Zigarettenkippen"

Ö 1.1.1 Nachtrag: 24.01.2023 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage Abfallentsorgung Zigarettenkippen

Ö 2 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion betr.: "Abfuhrrhytmus Restmülltonnen"

Ö VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung betr.: "Abfuhrrhythmus Restmülltonnen" (AN/0325/2022)

Ö 3 Allgemeine Beschlussvorlagen

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 Nachtrag: 24.01.2023 VO2 Dok.TexteZwischenbericht für das vierte Quartal 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ö 6 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 TexteMündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Herr Schallehn - betr.: "Vertragsvereinbarung zur Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden"

Ö 7.2 TexteMündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. – Frau Röhrig – betr.: „Bereitstellung von Müllentsorgungsbehältnissen"

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

N 9 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

N 10 Allgemeine Beschlussvorlagen

N 11 Vergaben

N 12 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

N 13 Mitteilungen

N 14 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

N 15 Mündliche Anfragen