SessionNet | Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft - 13.03.2023

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Sitzung

BGW/0016/2023

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:53-18:58

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Statusbericht Schaugewächshaus mit Orangerie

0006/2023/1

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0003/2023/1

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/0178/2023

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AfD Anfrage nach § 4

Vorabauszug aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.02.2023

AN/0215/2023

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0444/2023

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Erläuterung der Kostensteigerungsfaktoren

Anlage 2 - Verteilung der Mehrkosten

0040/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Erläuterung zu den Mehrkostenfaktoren

Anlage 2 - Aufteilung der Mehrkosten.pdf

3201/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Begründung Gremienbeteiligung trotz Unterschreitung der Wertgrenzen

4149/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

4014/2022/1

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3445/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0291/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0298/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0413/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Anlage 1, Auszug, BA Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023

Anlage 2, Auszug BV 6 (Chorweiler) vom 02.02.2023

0057/2023

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Anlage 1, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.11.2022

Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sportausschuss 02.02.2023

3220/2022

Zusatz: aus dem Bauausschuss verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Konzept

4195/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1- bisherige Kostenfaktoren

Anlage 2 - Zuordnungskatalog

0117/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Änderungsversion-

Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Reinform-

Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste höhere Priorisierung

Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste niedrigere Priorisierung

Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste neue Maßnahmen

Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste fertiggestellte Maßnahmen

Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste entfallene Maßnahmen

Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Legende

0337/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0791/2023

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0777/2023

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0007/2023/1

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:53

Ö Nachtrag: 08.03.2023 A Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen

Ö Nachtrag: 08.03.2023 TexteB.1 Mündlicher Vortrag von Frau Sandra Kißmann und Herrn Hamed Beheshti von der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln -„Neubau an der Gesamtschule Merianstraße 11 "

Ö 1 Kulturbauten

Ö 1.1 Nachtrag: 08.03.2023 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 1. März 2023

Ö 1.2 Nachtrag: 13.03.2023 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 13. März 2023

Ö 2 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt Fraktion betreffend "Reinigungsleistung bei Sanierung im Bestand"

Ö 2.2 VO2 Dok.TexteAnfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zustand der Zentralbibliothek"

Ö 2.3 Nachtrag: 08.03.2023 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion betreffend Anstieg der Baunebenkosten

Ö 3 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 5 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

Ö 5.1 VO3 Dok.TexteSanierung der Sporthalle an der Peter-Ustinov-Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss

Ö 5.2 VO3 Dok.TexteErweiterung der Kaiserin-Augusta-Schule Georgsplatz 10, Köln-Altstadt/Süd – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

Ö 6 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

Ö 6.1 VO2 Dok.TextePlanungsbeschluss für Umbaumaßnahmen anlässlich des Einzugs der Förderschule Lindweiler Hof in das Schulgebäude Borsigstr. 13, 50825 Köln

Ö 7 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteWärmerückgewinnung von Serverräumen in Schulen - Nachfrage von RM Jeschka aus der Sitzung vom 28.11.2022

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion betreffend "Aktueller Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 (AN/1794/2022)

Ö 7.3 VO1 Dok.TexteRenovierung der Turnhalle Adolf-Fischer-Straße - zur Anfrage von RM Henk-Holstein aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 28.11.2022

Ö 7.4 VO1 Dok.TexteSonnenuhr am Apostelgymnasium Biggestraße 2, 50931 Köln - mündliche Anfrage von RM Brust, Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 28.11.2022

Ö 7.5 VO1 Dok.TexteUmfangreiche Baumaßnahmen für mehr Schulplätze - zur Anfrage der FDP-Fraktion AN/0174/2023

Ö 7.6 Nachtrag: 07.03.2023 VO3 Dok.TexteSanierung und Neubau der Turnhalle an der Gesamtschule Chorweiler - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 21.11.2022

Ö 7.7 VO3 Dok.TexteSanierung und Neubau der Turnhalle an der Gesamtschule Chorweiler - Anfrage von RM Aengenvoort aus der Sitzung vom 26.09.2022

Ö 8 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteKonzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden

Ö 8.2 VO3 Dok.TexteRisikokategorien für das Risikomanagement von Großbauprojekten bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ö 8.3 VO9 Dok.TexteStatusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022

Ö 8.4 Nachtrag: 08.03.2023 VO1 Dok.TexteSachstand zur Baumaßnahme an der KiTa Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ö 8.5 Nachtrag: 08.03.2023 VO1 Dok.TexteBauverzögerungen beim Umbau und Erweiterung vom Haus des Waldes am Gut Leidenhausen

Ö 8.6 Nachtrag: 10.03.2023 VO2 Dok.TexteSachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 21. Februar 2023

Ö 9 Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42

N 10 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 11 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 12 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 13 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

N 13.1 Nachtrag: 02.03.2023 Rückübertragung des Grundstücks Volksgarten-Gotland, Gemarkung Köln, Flur 41,Teilfläche aus Flurstück 397/000, Größe 3.730 m² aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen

N 13.2 Nachtrag: 02.03.2023 Sanierung / Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlich Privater Partnerschaft – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 IV Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 V Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

N 14 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

N 14.1 Nachtrag: 08.03.2023 Abschluss eines Stromliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln - Bedarfsfeststellung

N 15 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 16 Mitteilungen der Verwaltung

N 17 Mündliche Anfragen