SessionNet | 19. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 28.08.2023

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Sitzung

BGW/0019/2023

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:02-18:13

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0005/2023/1

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0003/2023/2

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1169/2023

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 - Auszug aus dem Besprechungsprotokoll der BV Porz vom 31.08.2023 - Nachfragen

Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 25.09.2023

1861/2023

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

FDP Antrag nach § 3

Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.05.2023

Anlage 2 - Auszug aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 05.06.2023

AN/0780/2023

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1533/2023

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Suchradius

Anlage 2, Vorabauszug Beschlussprotokoll Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 21.08.2023

Anlage 3, Auszug BA Gebäudewirtschaft 28.08.2023

Anlage 4, Auszug Sportausschuss 31.08.2023

Anlage 5, Auszug Finanzausschuss 04.09.2023

1384/2023

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 - Prüfungsbericht 2021

Anlage 2 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem FA vom 04.09.2023

3454/2022

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0035/2023/2

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1414/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1998/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Anlage 1 - Entsiegelungsflächen KGS Mengenicher Straße

Anlage 2a - Schulhofentsiegelung Heinr-Mann-Gymnasium Fühlinger Weg 4 Material- und Absteckplan

Anlage 2b - Schulhofentsiegelung Heinr-Mann-Gymnasium Fühlinger Weg 4 Pflanzplan

Anlage 2c - Schulhofentsiegelung Heinr-Mann-Gymnasium Fühlinger Weg 4 Ausführungsplan Schnitt 1-2

Anlage 2d - Schulhofentsiegelung Heinr-Mann-Gymnasium Fühlinger Weg 4 Ausführungsplan Schnitt A-B

Anlage 2e - Schulhofentsiegelung Heinr-Mann-Gymnasium Fühlinger Weg 4 Detailplan Stegkonstruktion

Anlage 3a - Lageplan Entsiegelung Lise Meitner Schule Stresemannstraße

Anlage 3b - Entsiegelung Lise Meitner Gesamtschule Stresemannstraße Vergleich vorher-nachher

2763/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Anlage 1 - Mitteilung 3445-2022

3445/2022/1

Zusatz: -zurückgezogen-

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

Anlage 1 - Skizze

1750/2023/1

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Energiebericht

Anlage 1.1 - Anhang 1- Kennwerte

Anlage 2 - Anhang 2 Ranking

Anlage 3 - Anhang 3 Photovoltaik im Gebäudebestand der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Anlage 4 - Auszug aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 05.06.2023

1472/2023

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1977/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2103/2023

Zusatz: Die Vorlage wurde zurückgezogen, weil es sich um eine Arbeitsversion handelt.
Es kommt eine neue Mitteilung mit den aktuellen Inhalten.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0007/2023/3

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02

Ö Nachtrag: 23.08.2023 TexteB Mündlicher Vortrag von Frau Rinnenburger (Gebäudewirtschaft) - „Sachstand verschiedene Beschlüsse z. B.: 0864/2017; 4152/2028; 3278/2021“

Ö 1 Kulturbauten

Ö 1.1 Nachtrag: 28.08.2023 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 26. Juli 2023

Ö 1.2 Nachtrag: 28.08.2023 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 22. August 2023

Ö 2 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion - Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf

Ö 2.1.1 Nachtrag: 28.08.2023 VO3 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1169/2023) bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße

Ö 3 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 3.1 VO3 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion - Bestandsbezogene Rücklagenbildung

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 5 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

Ö 6 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

Ö 6.1.1 Nachtrag: 28.08.2023 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Ö 6.2 VO7 Dok.TexteDurchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West

Ö 6.3 VO5 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2021

Ö 7 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Lange, Fraktion DieLinke, zum Ausschuss Klima, Umwelt und Grün am 25.05.2023 betreffend "Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten" (Mitteilung 0035/2023/1)

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen aus der 16. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 13.03.2023 betreffend "Prüfung der geplanten Glasfaserverlegung"

Ö 7.3 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Tempel im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 5. Juni 2023 betreffend "Verlagerung des Berufskollegs 10 Porz" (TOP 9.1)

Ö 7.4 VO9 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Herr Schmidt, VOLT-Fraktion, im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 30. Mai 2022 betreffend Schulhofentsiegelungen (1334/2022)

Ö 7.5 VO2 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Hölzing, Bündnis90/Die Grünen, im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 13.03.2023 betreffend "Aktueller Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72" (3445/2022)

Ö 7.6 Nachtrag: 23.08.2023 VO2 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Nachfrage von RM Ruffen, FDP-Fraktion, aus der Sitzung vom 5. Juni 2023 betreffend "Sachstand Sportübungseinheiten am Berufskolleg Kartäuserwall"

Ö 8 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 8.1 VO6 Dok.TexteEnergiebericht 2022: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2021/Sachstand Energiemanagementkonzept 2022

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteVerlängerung des Rahmenvertrages über Erdgaslieferungen

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteÄnderungen bei der Ausschreibung von Planungsleistungen für Baumaßnahmen

Ö 8.4 Nachtrag: 22.08.2023 VO2 Dok.TexteSachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 1. August 2023

Ö 9 TexteMündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:03

N 10 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 11 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 12 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 12.1 Neuabschluss des Gesamtmietvertrages Ludwigstraße 8 / Hohe Straße 115 (Minoritenhof) inklusive Anmietung einer zusätzlichen Erweiterungsfläche zur Deckung des zusätzlichen Raumbedarfs

N 13 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

N 14 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

N 15 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 16 Mitteilungen der Verwaltung

N 16.1 Linksrheinischer Betriebshof Zusestraße - Sachstand zur "Ausparzellierung für das Haus der Vereine"

N 16.2 Nachtrag: 22.08.2023 Prüfbericht Anmietung einer Liegenschaft in der Leonhard-Tietz-Str. 1, 3 und 5

N 17 Mündliche Anfragen