SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 25.09.2023

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Sitzung

AVR/0025/2023

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:27

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

AfD Antrag nach § 5

AN/1722/2023

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung Ausschuss

Anlage 01 - Jahresbericht 03

Anlage 02 zu 4.1.1 - Screenshot Intranet

Anlage 03 zu 4.2.1 - Willkommensmappe

Anlage 04 zu 4.2.2 - Kick-off Väternetzwerk

Anlage 05 zu 4.2.2 - Programm Väternetzwerk

2217/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2643/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Liste Delegationsbesuche

Anlage 2 - Auszug des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 04.09.2023

2368/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2561/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 Aufschlüsselung Mitarbeitenden Deutschlandticket

1962/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

2244/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2315/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses vom 28.08.2023

2367/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2693/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2713/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

2758/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: Kenntnis genommen

Zusatz: (zugesetzt am 21.09.2023)

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1172/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 05.06.2023 und 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 Städt. Beteiligungsgesellschaften - Übersicht Umsetzung HinSchG

Anlage 2 GAG - Stellungnahme zum Sachstand Umsetzung HinSchG

Anlage 3 RVK - Stellungnahme zum Sachstand Umsetzung HinSchG

2723/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/1406/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/1490/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2998/2023

Zusatz: (zugesetzt am 21.09.2023)

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)

AN/1499/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2963/2023

Zusatz: (zugesetzt am 22.09.2023)

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1692/2023

Zusatz: (zugesetzt am 21.09.2023)

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

3018/2023

Zusatz: (zugesetzt am 26.09.2023)

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll BV 4 15.05.2023

Anlage 2 Vorabauszug Rat 15.06.2023

1671/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/1234/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 8.2.7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.05.2023 AN/0821/2023

Anlage 2 Vorabauszug Rat 15.06.2023

1709/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

FDP Änderungsantrag nach § 13

AN/1235/2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.08.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Gebührenkalkulation 2024

Anlage 2 - Abwassergebührensatzung 2024

Anlagen 3 - 11 - Anlagen zur Berechnung der Abwassergebühren 2024

2662/2023

Zusatz: (zugesetzt am 21.09.2023)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Eingabe anonym

Anlage 2, Auszug BV 1 Innenstadt vom 24.08.2023

Analge 3, Auszug BV3 Lindenthal vom 28.08.2023

Anlage 4 , Auszug aus der der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 04.09.2023

2378/2023

Zusatz: (zugesetzt am 21.09.2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö Nachtrag: 25.09.2023 VO1 Dok.TexteAktuelle Stunde betreffend "Übergriffe im Agrippabad. Gewährleistung der Sicherheit in Kölner Schwimmbädern"

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 1.1 VO6 Dok.Dritter Jahresbericht zur Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen

Ö 1.2 VO1 Dok.9. Cross-Mentoring

Ö 1.3 VO3 Dok.Beantwortung einer Anfrage aus dem Gleichstellungsausschuss der SPD-Fraktion betreffend "Fragen zum Gleichstellungsaktionsplan" (AN/1205/2023)

Ö 2 Internationales

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteInformationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 3.1 VO2 Dok.Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt in Bezug auf Parkplätze von Mitarbeitenden AN/1173/2023

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Brunner aus der Sitzung vom 05.06.2023 betreffend „Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring"

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteMitteilung betreffend "Qualifizierung von Mitarbeitenden mit Bürgerkontakt/Antidiskriminierung"

Ö 4.2 VO2 Dok.Brunnen am Neumarkt - Mittelalterliche Bodenfunde, Bauzeitenverlängerung

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteSilvester 2023 | Absage kulturelle Bespielung des Roncalliplatzes

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteFünfter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteGründung der AG Wiener Platz: Sachstandsbericht

Ö 4.6 Nachtrag: 21.09.2023 VO3 Dok.TexteEinfache Sprache als Verwaltungsstandard

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 6 Schriftliche Anfragen

Ö 6.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln"

Ö VO4 Dok.Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Whistleblower-Richtlinie in Köln“

Ö 6.2 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ersatzfreiheitsstrafen wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein"

Ö 6.3 VO1 Dok.Anfrage der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betreffend "Kundenzentren der Stadt Köln"

Ö Nachtrag: 21.09.2023 VO1 Dok.Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion aus der Sitzung des AVR betreffend "Kundenzentrum der Stadt Köln"

Ö 6.4 VO1 Dok.Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Psychosoziale Unterstützung von Mitarbeitenden"

Ö Nachtrag: 22.09.2023 VO1 Dok.Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend „Psychosoziale Unterstützung der Mitarbeitenden"

Ö 6.5 Nachtrag: 21.09.2023 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit"

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 Nachtrag: 26.09.2023 TexteMündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Kein Betreiber für den Weihnachtsmarkt am Friesenplatz"

Ö Nachtrag: 26.09.2023 VO1 Dok.Nachträgliche Mitteilung der Verwaltung zum Thema "Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz"

Ö 7.2 Nachtrag: 26.09.2023 TexteMündliche Anfrage der Volt Fraktion bereffend "Personalmangel in Kindertagesstätten"

Ö 7.3 Nachtrag: 26.09.2023 TexteMündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "positive Presse für die Kundenzentren"

Ö 8 Anträge

Ö 9 Platzvergaben

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO3 Dok.TexteAnregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld nach § 38 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, hier: Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen - AN/0768/2023

Ö VO1 Dok.TexteSondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalenhier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Ö 10.2 VO3 Dok.TexteAnregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen

Ö VO1 Dok.TexteSondernutzung von Bänken vor Ladenlokalenhier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Ö 10.3 Nachtrag: 21.09.2023 VO4 Dok.TexteAbwassergebührensatzung 2024

Ö 10.4 Nachtrag: 21.09.2023 VO5 Dok.TexteBürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets Innerer Grüngürtel, Dezentrale Angebote am 11.11. und Karneval für ein junges Publikum, Aktenzeichen 118/23 B

Ö 11 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 13 Mitteilungen der Verwaltung

N 13.1 Prüfbericht Sicherheitsdienstleistungen (dienststellenübergreifend) hier: Amt für öffentliche Ordnung - Karneval

N 14 Schriftliche Anfragen

N 15 Mündliche Anfragen

N 16 Anträge

N 17 Allgemeine Vorlagen

N 17.1 Bedarfsfeststellung für eine Softwarelösung „digitalisiertes Recruiting“

N 17.2 Nachtrag: 21.09.2023 Vergleich mit Köster GmbH betreffend Bildungslandschaft Altstadt/Nord (BAN)

N 18 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen