SessionNet | 21. Sitzung des Bauausschusses - 27.11.2023

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Sitzung

BAU/0021/2023

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:01-18:27

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0004/2023/5

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Klima Freunde Anfrage nach § 4

AN/1723/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3605/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/2079/2023

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/2078/2023

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

Vorab-Auszug Niederschrift Rat TOP 3.1.6

AN/1832/2022

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 01 Übersichtsplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 02 Lageplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 03 Luftbild Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 05 Antwort zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamt vom 17.11.2023

Anlage 06 Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift UA Wohnen 14.11.23 zu Vorlage 2814 2023

Anlage 07 Auszug aus der Niederschrift Bauausschuss 27.11.2023

Anlage 08, Auszug zu 2814 2023 Finanzausschuss 05.02.2024

2814/2023

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Haushaltsmäßige Auswirkungen

Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

2544/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: Aktionsplan Klimaschutz

Anlage 2: Gesamtübersicht Aktionsplan Klimaschutz

Anlage 3: Übersicht Aktionsplan der Verwaltung

Anlage 4: Übersicht Aktionsplan der städtischen Beteiligungen

Anlage 5: Übersichtsgrafik Aktivitätenportfolio

Anlage 6, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt u. Grün 23.11.2023

2243/2023

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Mitteilung Ausschuss

3192/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01

Ö TexteA Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen

Ö 1 Kulturbauten

Ö 1.1 Nachtrag: 22.11.2023 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zur Generalinstandsetzung des Römisch-Germanischen Museums (RGM) - Stand 20. November 2023

Ö 2 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion- Klima Freunde - "Einführung einer Mindestbelegungsquote in den Wohnungen der GAG"

Ö Nachtrag: 27.11.2023 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der Klima Freunde vom 27.09.2023 (AN/1723/2023) betreffend „Einführung einer Mindestbelegungsquote in den Wohnungen der GAG"

Ö 3.2 Nachtrag: 22.11.2023 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion-SPD betreffend "Zukunft des historischen Zeughauses"

Ö 3.3 Nachtrag: 22.11.2023 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion-SPD betreffend "Eröffnung der instandgesetzten städtischen Gebäude für Oper und Schauspiel"

Ö 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Nicht der Erhalt von Gebäudestrukturen ist erklärungsbedürftig, sondern ihr Abriss - Rat unterstützt das "Abriss-Moratorium"

Ö 5 Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen von Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

Ö 6 Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)

Ö 7 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

Ö 7.1 VO9 Dok.TexteAuf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:Abriss und Neubau von 15 ein- und zweigeschossigen Einfamilienhäusern sowie Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Zukunft des bestehenden Mehrfamilienhauses

Ö 7.2 VO3 Dok.TexteErhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr - Verwendung des politischen Veränderungsnachweises von 2019 sowie 2020/2021

Ö 7.3 VO7 Dok.TexteAktionsplan Klimaschutz

Ö 7.4 VO12 Dok.TexteBedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer

Ö 8 Mitteilungen

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteDritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ö 9 Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:26

N 10 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 11 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 12 Anträge gemäß § 3 Geschäftsordnung des Rates

N 13 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 14 Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)

N 14.1 Prüfbericht Einführung und Aktualisierung technischer Regelwerke bei der Stadt Köln

N 15 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

N 16 Mitteilungen der Verwaltung

N 16.1 Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen

N 17 Mündliche Anfragen