SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 14.11.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3230/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage zum Thema: Verlorene Unterlagen in den Kölner Ausländerbehörden

AN/1560/2023

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3479/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage zu Koloniales Erbe

AN/1615/2023

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3476/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71

AN/1616/2023

FachAK 4 - Anfrage zur Gesundheitsversorgung der BewohnerInnen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße

AN/1358/2023

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg

AN/1644/2023

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage zum Positionspapier der Interkulturellen Zentren

AN/1645/2023

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage zu 20. Jahrestag Nagelbombenanschlag in der Keupstraße

AN/1911/2023

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage von Turan Özküçük zu Bonitätsprüfung in der Ausländerbehörde

AN/1912/2023

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage zu Mehrstaatigkeit, Einbürgerungsanträge während der Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

AN/1913/2023

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes

AN/1968/2023

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage Sachstandbericht Postkoloniales Köln

1416/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Leitlinie Kindeswohlaspekte

2915/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Abschlussbericht DiAA 09 2023 zur Veröffentlichung

2894/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3254/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1: JHA-Vorlage 2565 2023

3355/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3192/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Ombudsstelle Quartalsbericht II 23

2931/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2023

3445/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Beantwortung Frage LiA 20.11.23

3163/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Tayfun Keltek - Antrag zur Beschlussvorlage Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069-2022 + einfache Sprache

AN/1407/2023

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

2974/2023

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069/2022"

AN/1926/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

GOL -Antrag Gaststätten GOL-1

AN/1303/2023

Beschluss: zurückgestellt

FDP Antrag nach § 3

Vorabauszug Rat 26.10.2023, TOP 3.1.8

AN/1690/2023

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

Vorabauszug Rat 26.10.2023, TOP 3.1.8

AN/1901/2023

Beschluss: zurückgestellt

FachAK 3 - Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig

AN/1927/2023

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage Förderprogramm Strukturförderfonds Dez. OB 2024

2777/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Neue Richtlinie Bilinguale Förderung, Stand 1.8.2023

Tabelle neue und alte Richtlinie

3019/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2793/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Änderung-Errichtungssatzung 2023

Anlage 2 Änderung-Erhebungssatzung 2023

Anlage 3 Gebühr je Einrichtung 17.10.23

Anlage 4 Gebührenvergleichsübersicht 17.10.23

Anlage 5 Erzielbare Erträge 29.08.23

Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll SoSeSe 30.11.2023 zu Dringlichkeitsantrag Gebührensatzung

2695/2023

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt

Anlage 2 Leitbild Timeline

Anlage 3 Unesco Staatenbericht

Anlage 4, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.2 Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt

3533/2023

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit

Anlage 1 - Evaluierung Programm Bleibeperspektiven

Anlage 2 - Förderprogramm

Anlage 3 - Synopse Änderungen Förderprogramm

2254/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 01 Übersichtsplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 02 Lageplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 03 Luftbild Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 05 Antwort zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamt vom 17.11.2023

Anlage 06 Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift UA Wohnen 14.11.23 zu Vorlage 2814 2023

Anlage 07 Auszug aus der Niederschrift Bauausschuss 27.11.2023

Anlage 08, Auszug zu 2814 2023 Finanzausschuss 05.02.2024

2814/2023

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

Ö 1 Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

Ö 2 Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 3 Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteBeantwortung der schriftlichen Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 15.08.203 (AN 1306/2023) betreffend die Gleichbehandlung von Drittstaatler*innen aus der Ukraine im SGB II

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 12.09.23 (AN/1560/2023) betreffend „Verlorene Unterlagen in den Kölner Ausländerbehörden"

Ö VO1 Dok.Anfrage zum Thema: Verlorene Unterlagen in den Kölner Ausländerbehörden

Ö 3.3 Nachtrag: 09.11.2023 VO1 Dok.Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Elizaveta Khan, Ahmet Edis und Dorsa Billstein aus der Sitzung des Integrationsrates vom 12.09.2023 (AN/1615/2023) betreffend „Koloniales Erbe der Stadt Köln“

Ö VO1 Dok.Anfrage Thema: Koloniales Erbe der Stadt Köln

Ö 3.4 VO1 Dok.Aktueller Stand DOMID und Halle 71

Ö VO1 Dok.Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71

Ö 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Ö 4.1 VO1 Dok.Anfrage zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße

Ö 4.2 VO1 Dok.Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg

Ö 4.3 VO1 Dok.Anfrage zum Positionspapier der Interkulturelle Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteAnfrage zu 20. Jahrestag Nagelbombenanschlag in der Keupstraße

Ö 4.5 VO1 Dok.Anfrage zu Bonitätsprüfung im Ausländeramt

Ö 4.6 VO1 Dok.Anfrage zu Mehrstaatigkeit, Einbürgerungsanträge während der Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Ö 4.7 Nachtrag: 10.11.2023 VO1 Dok.Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 VO2 Dok.Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteLeitlinie Kindeswohlaspekte - Sicherstellung von Kindeswohlaspekten bei der Prüfung von Bleibeperspektiven und im Rahmen aufenthaltsbeendender Maßnahmen

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteEnde der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" (DiAA)

Ö 5.4 VO1 Dok.TexteAktuelle Zahlen zur städtischen Unterbringung Geflüchteter in Köln

Ö 5.5 VO2 Dok.Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: Deutsch-Afrikanische Kooperation e.V. (DAKO e.V.)

Ö 5.6 VO1 Dok.TexteDritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ö 5.7 Nachtrag: 07.11.2023 VO2 Dok.Texte2. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ö 5.8 Nachtrag: 09.11.2023 VO2 Dok.KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023

Ö 5.9 Nachtrag: 14.11.2023 VO2 Dok.Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk 1539/2023, Top 3.3 aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Kunst und Kultur am 29.08.2023

Ö 6 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Ö 6.1 VO1 Dok.Antrag zur Beschlussvorlage „Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069/2022"

Ö VO1 Dok.Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1407/2023 zur Beschlussvorlage 4069/2022 "Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele"

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteErgänzungsantrag zur Beschlussvorlage „Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069/2022"

Ö 6.2 VO1 Dok.Antrag für eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe

Ö 6.3 VO2 Dok.Antrag der FDP-Fraktion Stadtweite Einbürgerungsfeiern

Ö 6.3.1 VO2 Dok.Änderungsantrag bzw. Zusatzantrag – Stadtweite Einbürgerungsfeiern

Ö 6.4 VO1 Dok.Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig

Ö 7 Berichte

Ö 7.1 Berichte der sachkundigen Einwohner*innen in Ratsausschüssen

Ö 7.2 Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

Ö 8 Beschlussvorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteStrukturförderfonds 2023 / 2024 hier: Richtlinie für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Dezernates der Oberbürgermeisterin zur Abmilderung der steigenden Personal- und Betriebs- / Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2024

Ö 8.2 VO3 Dok.TexteAktualisierung der "Geänderten Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln"

Ö 8.3 VO12 Dok.TexteStrategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ö 8.4 Nachtrag: 06.11.2023 VO12 Dok.TexteBedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer

Ö 8.5 Nachtrag: 09.11.2023 VO1 Dok.TexteVerlängerung Auszugsmanagement 2024/2025

Ö 8.6 Nachtrag: 13.11.2023 VO7 Dok.TexteZweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme

Ö 8.7 Nachtrag: 14.11.2023 VO5 Dok.TexteLeitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt

Ö 8.8 Nachtrag: 14.11.2023 VO5 Dok.TexteBefristete Verlängerung des Förderprogrammes im Rahmen des Programmes "Bleibeperspektive in Köln" mit Trägerbindung

Ö 8.9 Nachtrag: 14.11.2023 VO9 Dok.TexteAuf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:Abriss und Neubau von 15 ein- und zweigeschossigen Einfamilienhäusern sowie Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Zukunft des bestehenden Mehrfamilienhauses

Ö 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Ö 10 TexteMündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen

N 1.1 Nachtrag: 03.11.2023 Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen

N 1.2 Mündliche Mitteilungen

N Neubesetzung der Geschäftsführung des Integrationsrates

N Abteilungsleitung des Kommunalen Integrationszentrums

N Verabschiedung von RM Katja Hoyer