SessionNet | 20. Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern - 04.12.2023

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Sitzung

GFM/0024/2023

Gremium

Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-19:30

Einladung

Tagesordnung Stand 4 .Dezember 2023

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Präsentation Vorstellung agisra

Zusatz: zugesetzt am 29. November 2023

Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

AN/1889/2022

Zusatz: zurückgestellt seit dem 31. Oktober 2022; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4251/2022

Zusatz: zurückgestellt seit dem 11. Mai 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2720/2023

Zusatz: zurückgestellt seit dem 4. September 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3214/2023

Zusatz: zurückgestellt am 23. Oktober 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0823/2023

Zusatz: zurückgestellt seit dem 12. Juni 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 - Auszug des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 04.09.2023

2022/2023

Zusatz: zurückgestellt seit dem 23. Oktober 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1547/2023

Zusatz: zurückgestellt seit dem 4. September 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion zur AMAintegration und Bleiberecht von geflüchteten Frauen 3747 2023

3747/2023

Zusatz: zugesetzt am 1. Dezember 2023

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/1852/2023

Zusatz: zurückgestellt am 23. Oktober 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3364/2023

Zusatz: zurückgestellt am 23. Oktober 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/1973/2023

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3954/2023

Zusatz: zugesetzt am 4. Dezember 2023

Beschluss: zurückgestellt

FDP Anfrage nach § 4

AN/1992/2023

Zusatz: zugesetzt am 28. November 2023

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Antrag nach § 3 (SPD)

AN/1800/2023

Zusatz: zurückgestellt am 23. Oktober 2023, bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: endgültig abgelehnt

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

3251/2023

Zusatz: zurückgestellt am 23. Oktober 2023, bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Antrag nach § 3 (Volt)

AN/2059/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (Volt)

AN/2060/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (CDU)

AN/2075/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

AN/2087/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Zweiter Gleichstellungsplan 2024-2028

3123/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Gesamtübersicht

Anlage 2 - Beschlussvorlage Förderprogramm "Gleichstellung" 2023

Anlage 3 - Richtlinie zum Förderprogramm "Gleichstellung"

Anlage 4 - Steckbriefe

3464/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage Auszug Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023

2576/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

FMT Infoflyer

FMT Informationen

3770/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

Anlage Bebilderung

3125/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3297/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Dok.TexteA Adrijane Mehmetaj-Bassfeld, Dipl. Sozialpädagogin (FH), M.A. Empowermentstudies, und Angélica Reyes, Politikwissenschaftlerin, stellen den Verein agisra e. V. und seine Arbeit vor

Ö Nachtrag: 29.11.2023 TexteB Petra Engel und Laila Anders, Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern, berichten über die Orange Days

Ö 1 Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Chancengleichheit in Kunst und Kultur"

Ö VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 9. Mai 2023

Ö VO1 Dok.TexteErste Ergänzung vom 24. August 2023 zur Antwort der Verwaltung

Ö VO1 Dok.TexteZweite Ergänzung vom 17. Oktober 2023 zur Antwort der Verwaltung

Ö 1.2 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion betreffend "Künstliche Intelligenz kann sexistisch sein – Wie stellt die Stadt sicher, dass sie diskriminierungsfreie KI-Anwendungen nutzt und fördert?"

Ö VO2 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 11. September 2023

Ö 1.3 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion betreffend "Arbeitsmarktintegration und Bleiberechte von geflüchteten Frauen"

Ö Nachtrag: 01.12.2023 VO2 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 1. Dezember 2023

Ö 1.4 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion betreffend "Schwangere und Mütter in der JVA Köln"

Ö VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 23. Oktober 2023

Ö 1.5 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Berichterstattung über den Frauen- und Mädchensport"

Ö Nachtrag: 04.12.2023 VO1 Dok.TexteAntwort der Verwaltung vom 4. Dezember 2023

Ö 1.6 Nachtrag: 28.11.2023 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion betreffend "Finanzielle Bildung für Alleinerziehende und Care-Arbeit Leistende"

Ö 2 Anträge

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen SPD und FDP betreffend "Angsträume identifizieren und beseitigen"

Ö VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung vom 16. Oktober 2023

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Fortführung und Ausweitung: Pilotprojekte - Kostenlose Menstruationsprodukte"

Ö 2.3 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Köln - Eine stillfreundliche Kommune"

Ö 2.4 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Symposium zur Umsetzung von Chancengleichheit in der Raumentwicklung"

Ö 2.5 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Gender Budgeting Pilotämter"

Ö 3 Allgemeine Vorlagen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteZweiter Gleichstellungsplan 2024 - 2028

Ö 3.2 VO5 Dok.TexteFörderprogramm Gleichstellung von Frauen und Männern 2023 hier: Freigabe und Vergabe der Mittel

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteKölner Verhütungsmittelfonds

Ö 3.4 VO3 Dok.TexteFörderung des FrauenMediaTurms

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteInformationen zum zu testenden Toilettenmodell für besondere Anforderungen

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage der SPD betreffend "Ausstiegswohnung für Menschen in der Prostitution in Köln" AN/1636/2023

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 6 Mündliche Anfragen

Ö 6.1 Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 6.2 TexteNeue mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung

N 8 Anträge

N 9 Allgemeine Vorlagen

N 10 Mitteilungen der Verwaltung

N 11 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 12 Mündliche Anfragen

N 12.1 Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

N 12.2 Neue mündliche Anfragen