Sitzung der Bezirksvertretung M&#252;lheim - 27.11.2023 - 17:00-19:31

3183/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

3699/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

3833/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

3682/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

2251/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

3897/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluß der BV9, 25.10.2021

3922/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1924/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Luzerner Weg 70a

AN/1925/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

3866/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mächenbrunnen (002)

AN/1956/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Gültigkeit von Anträgen

AN/1976/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage 1 Bau eines neuen Rheindükers zwischen Köln- Stammheim und Köln-Niehl

3781/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2038/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage 2 Mobiler Drogenkonsumraum auch für Köln- Mülheim

AN/2039/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage 3 Bürgereingabe vom Oktober 2022 - Überprüfung wie Umweltschutz und Naherholung im Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue

AN/2040/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage 33-Punkte-Plan

AN/2066/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Unterkunft Luzerner Weg 70a

AN/1923/2023

Beschluss: endgültig abgelehnt

Halbjährliche und schriftliche Berichterstattung der Verwaltung über den Sachstand der in der Bezirksvertretung Köln-Mülheim beschlossenen Anträge ab dem

AN/1986/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Alle Fraktionen in die Arbeitsgruppe Wiener Platz einbinden

AN/1987/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Überprüfung leerstehende Wohnungen in der GAG- Siedlung Köln Stammheim bewohnbar zu machen

AN/1989/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bessere Fahrradabstellmöglichkeiten auf der Windmühlenstraße

AN/1990/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Piktogrammketten auf dem Dünnwalder Kommunalweg

AN/1991/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Dringlicheitsantrag Luzerner Weg

AN/2110/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 Übersicht der negativ geprüften bzw. zurückgestellten Standorte Bezirk Mülheim Phase 1

Anlage 3 Übersichtskarte Bezirk Mülheim

Anlage 4 Tabellarische Übersicht der Standorte

Anlage 5a Steckbriefe für die Standorte im Bezirk Mülheim Phase 1

Anlage 5b Ausführungspläne für die Standorte im Bezirk Mülheim Phase 1

1957/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlagen 2-12, Ergänzender Erläuterungen

Anlage 1, 290. Satzung

3270/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

2021 08 16 OLQ Anlage 1 Bereich B-Plan

2023-10-10 OLQ Anlage 2 Strukturkonzept

2023-10-06 OLQ Anlage 3 3.1er Abwägung Stellungnahmen

2023-10-06 OLQ Anlage 4 3.1er Abwaegung ausserhFrist

2023-09-04 OLQ Anlage 5 Abwägung TöB

2023-09-04 OLQ Anlage 6 Abwägung TöB nach Frist

2023-10-18 OLQ Anlage7 Aufgabenstellung

2023-10-18 OLQ Anlage 8 DarstellungGrundstücksvergabeverfahren

2023-10-18 OLQ Anlage 9 AblaufVerfahren BeteiligungÖffentlichkeit

2024 01 30 Anlage 10 Beschluss BV 9 v. 29.01.2024 zu 3310 2023

2024-01-29 OLQ Anlage11 Anfrage StadtKöln LandNRW Direkterwerb

2024-03-11 OLQ Anlage12 Antwort LandNRW Ministerium Direktkauf

Anlage 13 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu 9.1 StEA 20.06.2024

Anlage 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 9.2.6. BV 9 vom 02.09.2024

3310/2023

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

2023-11-08 Anlage1 Freiraumkonzept barrierefrei kl

3101/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

2023-10-04 MHS Gestaltungsleitfaden final klein

2952/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Anlage 2 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht Grundschulen

Anlage 3 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht weiterführende Schulen

Anlage 4 - Auszug BV 7 Porz 30.11.2023

Anlage 5 - Auszug BV 3 (Lindenthal) 04.12.2023

Anlage 6 - DE BV Rodenkirchen zu SEP 2023 12.01.2024

Anlage 7 Vorabauszug BV6 (Chorweiler) vom 30.11.2023

Anlage 8 - Auszug BV 8 (Kalk) 23.11.2023

Anlage 9 - Zusammenfassung der BV - Hinweise inkl Einschätzung Verwaltung - Stand 15.01.2024

Anlage 9a– aktualisierte Informationen zum Gremienlauf

Anlage 10 - Hinweise der Verwaltung zu den Rückmeldungen zur SEP 2023

Anlage 11 - Rückmeldungen Schulen Zusammenfassung

Anlage 12 - Rückmeldungen Institutionen und Stakeholder - Zusammenfassung

Anlage 13 - Änderungen zur SEP 2023

Anlage 14 - Übersicht Rückmeldungen Nachbarkommunen und andere Schulträger

Anlage 15 Dringlichkeitsentscheidung 4030/2023 BV 1 vom 19.01.2024

Anlage 16, Auszug Ausschuss Schule und Weiterleitung 22.01.2024

Anlage 17, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024

3033/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1 - Kartenauszug Holweider Straße / Bergisch Gladbacher Straße mit Darstellung des Schulgrundstücks und des Genovevabads (Flurstücke 1347, 1094/199 und 1159)

3309/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 Satzungstext

Anlage 3 Gebührentarif

Anlage 4 unterschriebene DE BV Innenstadt 29.11.2023

Anlage 5 unterschriebene DE 8 BV Kalk 28.11.2023

3218/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

2205/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

3192/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 2 Antwortschreiben

Anlage 1 Eingabe

3442/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2023

3445/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3327/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

3671/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

3710/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

3386/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Jahresbericht Naturschutzwacht 2021/2022

3661/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 2 Begründung zur Offenlage

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 3 textliche Festsetzungen

Anlage 4 Blatt 1 vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf unmaßstäblich

Anlage 5 Blatt 2 Festsetzungen unmaßstäblich

Anlage 6 Blatt 3 Vorhaben- und Erschließungsplan Entwurf unmaßstäblich

Anlage 7 Blatt 4 Ansichten unmaßstäblich

3541/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

3701/2023

Beschluss: Kenntnis genommen