Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 11.03.2024 - 17:00-18:37

Anlage 1 - Antragsformular zum Förderprogrramm Gleichstellung von Frauen und Männern 2024

Anlage 2 - Ausfüllhinweise zum Antragsformular

0398/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht 2023 Büro-für-Europa-und-Internationales

0333/2024

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 29.01.2024)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0396/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0522/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Hauptausschuss

0147/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 Bilanz Rettungsdienst Straßenkarneval 2024

0678/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Hauptausschuss

0580/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage Jahresreporting 2023 digitale Kanaele Praesentation

0763/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

2024-02-27 Mitteilung AVR Übernahme Azubis mit Behinderung - Anlage 1

0788/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0832/2024

Zusatz: (zugesetzt am 04.03.2024)

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0003/2024/2

Zusatz: (zugesetzt am 04.03.2024)

Beschluss: Kenntnis genommen

0857/2024

Zusatz: (zugesetzt am 06.03.2024)

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

0323/2024

Zusatz: (zugesetzt am 07.03.2024)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0143/2024

Beschluss: Sache ist erledigt

0525/2024

Zusatz: (zugesetzt am 06.03.2024)

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1692/2023

Zusatz: (zurückgestellt Aus den letzten Sitzungen vom 25.09.2023, 27.11.2023, 29.01.2024)

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1 - Positive Beispiele für erfolgreiche interkommunale Kooperationen

0836/2024

Zusatz: (zugesetzt am 11.03.2024)

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

AN/0380/2024

Zusatz: (zugesetzt am 04.03.2024)

Beschluss: Sache ist erledigt

0905/2024

Zusatz: (zugesetzt am 11.03.2024)

Beschluss: Kenntnis genommen

AfD Anfrage nach § 4

AN/0401/2024

Zusatz: (zugesetzt am 06.03.2024)

Beschluss: zurückgestellt

0937/2024

Zusatz: (zugesetzt am 11.03.2024)

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/0402/2024

Zusatz: (zugesetzt am 06.03.2024)

Beschluss: zurückgestellt

Übersicht zu den Einstellungsquoten von Menschen mit (Schwer)Behinderung der letzten 10 Jahre, aufgeteilt auf Jahr, Dienststelle sowie Dezernat

0291/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Antrag nach § 3

Anlage 1 Vorabauszug aus der Niederschrift des Rates vom 07.12.2023

AN/2122/2023

Beschluss: geändert beschlossen

SPD Antrag nach § 3

AN/0328/2024

Beschluss: endgültig abgelehnt

FDP Antrag nach § 3

Vorabauszug Rat 26.10.2023, TOP 3.1.8

AN/1690/2023

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

Vorabauszug Rat 26.10.2023, TOP 3.1.8

AN/1901/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Änderungsantrag nach § 13

AN/0448/2024

Beschluss: endgültig abgelehnt

Anlage 1 Vorabauszug Beschlussprotokoll SoSeSe 29 02 45 zu Vorlage 0085 2024

0085/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Anlage 1a - Präsentation Entwurfsplanung vom 21-08-2023

Anlage 1b - Nachhaltigkeitsaspekte im Projekt

Anlage 2 - Option Gruenraum für die Alternative

Anlage 3.1 - Kostenberechnung ohne Option Grünraum

Anlage 3.2 - Kostenberechnung mit Option Grünraum

Anlage 4 - Energiecheckliste

Anlage 5 - Risikobetrachtung

Anlage 6 - aktualisierte Präsentation der Entwurfsplanung

Anlage 7 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024

Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft vom 11.03.2024

Anlage 10 AVR 11.03.2024 Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll 2924-2024

Anlage 11, Auszug Finanzausschuss 18.03.2024

Anlage 12 Vorabauszug Rat 21.03.2024

Anlage 13 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft vom 29.04.2024

Anlage 14 - Beantwortung einer Nachfrage von RM Roß-Belkner aus dem Betriebsausschuss vom 29. April 2024

Anlage 15 - Auszug aus der Niederschrift vom Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 17.06.2024

2924/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Änderungssatzung mit Gebührentarifen

Anlage 0 - Dringlichkeit

Anlage 2 Synopse

Anlage 3 Übersicht Mehr- und Mindererträge

Anlage 4 Gebührenbedarfsberechnungen

Anlage 5 Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung in der 16. Fassung

0262/2024

Zusatz: (zugesetzt am 04.03.2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.04.2024

Anlage 0

Anlage 2, Auszug BV 1 (Innenstadt) 25.04.2024

Anlage 3 Vorabauszug AVR vom 29.04.2024

Anlage 4 Vorabauszug Finanzausschuss vom 06.05.2024

1048/2023

Zusatz: (zugesetzt am 06.03.2024)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/0446/2024

Zusatz: (zugesetzt am 11.03.2024)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anlage 1 - Einleitung VO Wahner Heide 2024

Anlage 2 - Entwurf VO Wahner Heide 2024 (002)

Anlage 3 - VO Wahner Heide - Karte

Anlage 4 - Stellungnahme Bezirksregierung

0551/2024

Zusatz: (zugesetzt am 07.03.2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen