SessionNet | 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 20.06.2024

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt.
Sammelumdruck vom 13.02.2024.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1297/2024

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.05.2024
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 Geltungsbereich

1315/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 - Geltungsbereich

Anlage 3 Beschluss der BV Ehrenfeld vom 17.06.2024 zu 1296 2024

1296/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 Geltungsbereich

1317/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Geltungereich 3. Änderung

Anlage 2 Ausschnitt BPlan 68459-02

Anlage 3 Begründung

Anlage 4 Textl Festsetzungen 3. Änderung

Anlage 5 Bebauungsplanentwurf

1259/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1a - Lage Änderungsbereich

Anlage 1b - Lage beider Änderungsbereiche

Anlage 2 - Bisherige Darstellung

Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung

Anlage 4 - Begründung

1816/2024

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1a - Lage Änderungsbereich

Anlage 1b - Lage beide Änderungsbereiche

Anlage 2 - Bisherige Darstellung

Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung

Anlage 4 - Begründung

1818/2024

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1278/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - 2024-03-19 GBR Niederschrift öff. o.N.

1554/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1517/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1568/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Abschlussbericht "Starke Veedel - Starkes Köln" Langfassung

1642/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1578/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1683/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - MaKoS Zwischenbericht

Anlage 2 - MaKoS Protokolle

1474/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

1766/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Konzept "Auf dem Weg zu einem Neuen Waidmarkt" der Projektwerkstatt

1527/2024

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1726/2024

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Forum Via Culturalis 2023

1790/2024

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1. Geltungsbereich

Anlage 2. 1.Preis

Anlage 3. 2.Preis

Anlage 4. 3. Preis

Anlage 5. Anerkennung

Anlage 6. Anerkennung

Anlage 7. Anerkennung

Anlage 8. Protokoll der Preisgerichtssitzung am 10.-11.04.2024

1826/2024

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage Baugenehmigungs- u. Wohnungsfertigstellungsbericht 2023

1709/2024

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:06

Ö Nachtrag: 19.06.2024 Nummer 16 TexteKurzpräsentation der Verwaltung betreffend "Fischmarkt 1-3 in Köln- Historische Entwicklung"

Ö 1 TexteBeantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 2 Schriftliche Anfragen

Ö 2.1 TexteSchriftliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen"

Ö 2.1.1 TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Geförderten Wohnungsbau in größeren 34er-BauGB Projekten sicherstellen".

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteSchriftliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen"

Ö 2.2.1 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion v. 29.01.2024 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses v. 01.02.2024 zum Thema: Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen (AN/0164/2024)

Ö 2.3 VO1 Dok.TexteSchriftliche Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend "Erweiterung Hohenzollernbrücke: Stadtweiterentwicklung versus Urheberrechte"

Ö 2.3.1 Nachtrag: 18.06.2024 Nummer 13 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage von "Die Fraktion" vom 21.05.2024(AN/0776/2024) betreffend "Erweiterung Hohenzollernbrücke: Stadtweiterentwicklung: versus Urheberrechte"

Ö 3 Anträge

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Anwendung der „Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ bei dem Bauprojekt Deutzer Hafen".

Ö 3.2 Nachtrag: 14.06.2024 Nummer 10 VO1 Dok.TexteSchriftlicher Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen"

Ö Nachtrag: 19.06.2024 Nummer 15 VO1 Dok.TexteErsetzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2 - "Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen" (AN/0354/2024)

Ö 3.2.1 Nachtrag: 14.06.2024 Nummer 11 VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Geförderten Wohnungsbau in größeren 34er-BauGB Projekten sicherstellen"

Ö 4 Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

Ö 5 Allgemeine Vorlagen

Ö 5.1 VO5 Dok.TextePlanfeststellungsverfahren für die Kapazitätserweiterung des DUSS-Terminals Eifeltor in Köln-Rondorf

Ö 5.2 Nachtrag: 10.06.2024 Nummer 1 VO3 Dok.TexteFreigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmenhier: Zuschuss für den RSV Rath-Heumar 1920 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage "An der Rather Burg"

Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO73 Dok.TextePolitischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ö 6.2 Nachtrag: 12.06.2024 Nummer 3 VO8 Dok.TexteVermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz

Ö 6.3 VO3 Dok.TexteWohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ö 6.3.1 Nachtrag: 20.06.2024 Nummer 17 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Wohnungsbau stärken- Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus"

Ö 6.4 VO3 Dok.TexteDauerhafte Regelung zur Straßenmusik im Domumfeld

Ö 6.5 Nachtrag: 12.06.2024 Nummer 2 VO16 Dok.TexteStadtbahnanbindung Mülheimer SüdenFortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr. 1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss

Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes

Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 9.2 VO7 Dok.TexteAnhörung der Bezirksvertretung 7 [Porz] zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 74394/04 Arbeitstitel: Friedrichstraße in Köln-Porz

Ö 10 Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 10.1 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung eines BebauungsplansArbeitstitel: Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl

Ö 10.2 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Lyoner Passage" in Köln-Chorweiler

Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Ö 12.1 VO14 Dok.TexteBeschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 63482/02, Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Ö 12.2 VO12 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung

Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

Ö 13.1 VO3 Dok.TexteAufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes 63549/04 Arbeitstitel: Florenzer Straße in Köln-Chorweiler, 4. Änderung

Ö 13.2 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 387-407 in Köln-Ehrenfeld

Ö 13.3 VO3 Dok.TexteAufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes 63549/03 Arbeitstitel: Stockholmer Allee in Köln-Chorweiler, 3. Änderung

Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen

Ö 15 Sonstige Satzungen

Ö 16 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

Ö 17 Veröffentlichung (ehemals Offenlage) von Bauleitplänen

Ö 17.1 VO6 Dok.TexteVeröffentlichung (ehem. Offenlage) nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanentwurfs Nr. 68459/02, Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung (Teilaufhebung)

Ö 18 Mitteilungen

Ö 18.1 VO1 Dok.TexteZwischenstand des Stadtentwicklungskonzeptes Wirtschaft

Ö 18.2 VO2 Dok.TexteÖffentlicher Teil der Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 19.03.2024

Ö 18.3 VO1 Dok.TexteKooperation Köln & rechtsrheinische Nachbarnhier: Stand der Umsetzung Arbeitsprogramm 07/2023 bis 12/2025

Ö 18.4 VO1 Dok.TexteSachstand Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ö 18.5 VO2 Dok.TexteAbschlussbericht Evaluation des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ö 18.6 VO1 Dok.TexteSofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRWAbschluss des Förderprogramms in den Bezirkszentren Porz, Kalk und Ehrenfeld

Ö 18.7 VO1 Dok.TextePlanerische Vorstudie für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept im Stadtteil Kalk

Ö 18.8 VO3 Dok.TexteZwischenbericht "Masterplan Kommunale Sicherheit"

Ö 18.9 VO1 Dok.TexteRealisierung des Mikrodepots Deutz

Ö 18.10 Nachtrag: 13.06.2024 Nummer 4 VO2 Dok.TexteBeauftragung einer künstlerischen Intervention am Waidmarkt

Ö 18.11 Nachtrag: 13.06.2024 Nummer 8 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion betreffend des Bebauungsplans Nr. 63482/02 mit Arbeitstitel „Rochusstraße in Köln-Ossendorf“

Ö 18.12 Nachtrag: 14.06.2024 Nummer 9 VO2 Dok.TexteStädtebaulicher Masterplan Innenstadt Lupenraum Via CulturalisSachstand und Ausblick Bundesförderprojekt „Nationale Projekte des Städtebaus“

Ö 18.13 Nachtrag: 17.06.2024 Nummer 12 VO9 Dok.TexteErgebnis des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz"

Ö 18.14 Nachtrag: 18.06.2024 Nummer 14 VO2 Dok.TexteBaugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungsbericht

Ö 19 TexteMündliche Anfragen

Ö 20 Gleichstellungsrelevante Themen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55

N 21 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 22 Schriftliche Anfragen

N 23 Anträge

N 24 Stadtplanung - Projekte

N 25 Gestaltungsbeirat

N 25.1 Nichtöffentlicher Teil der Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates vom 19.03.2024

N 26 Sonstige Vorlagen

N 27 Mitteilungen

N 27.1 Sachstandsbericht zur Schwerpunktprüfung, Titel: Ordnungsgemäße Durchführung von Vergabeverfahren bei 61/Stadtplanungsamt Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023, TOP 13.1 1156/2023

N 27.2 Nachtrag: 13.06.2024 Nummer 7 Städtebauliches Planungskonzept "Laurenz-Carré in Köln-Altstadt/Nord (hier Beschluss des Rates über die gleichlautende Dringlichkeitsentscheidung)

N 28 Mündliche Anfragen