SessionNet | 22. Sitzung des Bauausschusses - 29.01.2024

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Sitzung

BAU/0022/2024

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:03-17:41

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Projektstatusbericht

Anlage 2 - zusätzliche Information zum Statusbericht 0002-2024

0002/2024

Zusatz: ersetzt die Vorlage 0002/2023/6 aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0037/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/2079/2023

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

SPD Anfrage nach § 4

AN/2078/2023

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3936/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)

AN/2158/2023

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

Vorab-Auszug Niederschrift Rat TOP 3.1.6

AN/1832/2022

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 01 Übersichtsplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 02 Lageplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 03 Luftbild Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Auf dem Ginsterberg 2 - 34

Anlage 05 Antwort zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamt vom 17.11.2023

Anlage 06 Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift UA Wohnen 14.11.23 zu Vorlage 2814 2023

Anlage 07 Auszug aus der Niederschrift Bauausschuss 27.11.2023

Anlage 08, Auszug zu 2814 2023 Finanzausschuss 05.02.2024

2814/2023

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 01 - Übersichtsplan

Anlage 02 - Lageplan

Anlage 03 - Luftbild

Anlage 04 - Planungskonzept

Anlage 05 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

3371/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Mitteilung Ausschuss

4093/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Hauptausschuss

Anlage 1 VLR Köln 2023 Deutsch

Anlage 2 VLR Köln 2023 Englisch

Auszug aus der Niederschrift vom Hauptausschuss aus der Sitzung vom 15.01.2024

3630/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03

Ö 1 Kulturbauten

Ö 1.1 Nachtrag: 25.01.2024 VO3 Dok.TexteSachstandsbericht zum Projekt Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln (MiQua) - Stand 11. Januar 2024

Ö 2 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 2.1 VO10 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage des Ratmitglieds Oedingen aus der Sitzung des Bauausschusses an 28. August 2023 zu Bauplänen der Grundschule in der Friedrich-Karl-Straße

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung von mündlichen Anfragen des SE Goedecke aus der 19. und 20. Sitzung des Bauausschusses vom 28.08.2023 und 25.09.2023 betreffend städtisches Bauvorhaben Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion-SPD betreffend "Zukunft des historischen Zeughauses"

Ö 3.2 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion-SPD betreffend "Eröffnung der instandgesetzten städtischen Gebäude für Oper und Schauspiel"

Ö VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Bauausschusses vom 22.11.2023 (AN/2078/2023) zur Eröffnung der instandgesetzten städtischen Gebäude für Oper und Schauspiel

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktionen-Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Ergebnisse zur Umsetzung energiesparender Maßnahmen in städtischen Gebäuden und im Freiraum

Ö 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Nicht der Erhalt von Gebäudestrukturen ist erklärungsbedürftig, sondern ihr Abriss - Rat unterstützt das "Abriss-Moratorium"

Ö 5 Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen von Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

Ö 6 Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)

Ö 7 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

Ö 7.1 VO9 Dok.TexteAuf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:Abriss und Neubau von 15 ein- und zweigeschossigen Einfamilienhäusern sowie Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Zukunft des bestehenden Mehrfamilienhauses

Ö 7.2 VO6 Dok.TexteNeubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ö 8 Mitteilungen

Ö 8.1 VO19 Dok.TexteNeubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteWorkshop über das "Abriss-Moratorium" (zum Antrag AN/1832/2022)

Ö 8.3 Nachtrag: 23.01.2024 VO4 Dok.TexteKöln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023

Ö 9 TexteMündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40

N 10 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 11 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 12 Anträge gemäß § 3 Geschäftsordnung des Rates

N 13 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 14 Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)

N 15 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

N 16 Mitteilungen der Verwaltung

N 16.1 Prüfung Bausoll-Bauist-Abweichungen; Erkenntnisse aus Ortsbesichtigungen von Baumaßnahmen bei 26/Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

N 17 Mündliche Anfragen