SessionNet | 23. Sitzung des Bauausschusses - 11.03.2024

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BAU/0023/2024

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:02-18:28

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0533/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0004/2024

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Projektstatusbericht

0002/2024/1

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/2079/2023

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0961/2024

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)

AN/2158/2023

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

0947/2024

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

Vorab-Auszug Niederschrift Rat TOP 3.1.6

AN/1832/2022

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

FDP Antrag nach § 3

AN/0276/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

AN/0443/2024

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Förderzusagen

Anlage 2 geförderte Mietwohnungen

Anlage 3 Mietwohnungen Bindung

0416/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0522/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

0580/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02

Ö TexteB Vorstellung Geschäftsführung Schulbaugesellschaft mbH

Ö 1 Kulturbauten

Ö 1.1 VO1 Dok.TexteGeneralsanierung Zentralbibliothek – aktueller Planungsstand der Umzüge

Ö 1.2 Nachtrag: 11.03.2024 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zur Generalinstandsetzung des Römisch-Germanischen Museums (RGM) - Stand 27. Februar 2024

Ö 1.3 Nachtrag: 11.03.2024 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zum Projekt Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln (MiQua) - Stand 23. Februar 2024

Ö 2 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion-SPD betreffend "Zukunft des historischen Zeughauses"

Ö Nachtrag: 11.03.2024 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Bauausschusses vom 27.11.2023 (AN/2079/2023) betreffend "Zukunft des historischen Zeughauses"

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktionen-Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Ergebnisse zur Umsetzung energiesparender Maßnahmen in städtischen Gebäuden und im Freiraum

Ö Nachtrag: 08.03.2024 VO1 Dok.TexteBeantwortung der Anfrage AN/2158/2023 der Fraktion Bündnis90/die Grünen, der VOLT-Fraktion und der CDU-Fraktion bezüglich der Ergebnisse zur Umsetzung energiesparender Maßnahmen in städtischen Gebäuden und im Freiraum

Ö 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Nicht der Erhalt von Gebäudestrukturen ist erklärungsbedürftig, sondern ihr Abriss - Rat unterstützt das "Abriss-Moratorium"

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion-FDP betreffend "Anwohnerparken in städtischen Wohngebäuden"

Ö Nachtrag: 11.03.2024 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag zu TOP Ö 4.2 Anwohnerparken in städtischen Wohngebäuden (AN/0276/2024)

Ö 5 Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen von Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

Ö 6 Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)

Ö 7 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

Ö 8 Mitteilungen

Ö 8.1 VO4 Dok.TexteErgebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteVierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteStadtradeln 2024

Ö 9 Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:23

N 10 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 11 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 12 Anträge gemäß § 3 Geschäftsordnung des Rates

N 13 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 14 Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)

N 15 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

N 15.1 Nachtrag: 07.03.2024 Verlängerung der Anmietung des Standortes Vorgebirgstraße 74 in 50969 Köln-Zollstock zur Unterbringung von Geflüchteten

N 16 Mitteilungen der Verwaltung

N 16.1 Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen

N 17 Mündliche Anfragen