SessionNet | 24. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 29.04.2024

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Sitzung

BGW/0024/2024

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

17:18-18:16

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Sachstandsbericht

0003/2024/3

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0007/2024/1

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Statusbericht SGH

0006/2024/2

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Sachstandsbericht

0005/2024/2

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0457/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1227/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Anlage 1 Holzheimer Weg Standortuntersuchung

1242/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/0403/2024

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1175/2024

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Anfrage nach § 4

AN/0387/2024

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

FDP Anfrage nach § 4

AN/0174/2024

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

Antrag nach § 3 GeschO des Rates

Anlage 1, Auszug Sportausschuss 14.03.2024

Anlage 2, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.04.2024

AN/0216/2024

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

FDP Antrag nach § 3

Anlage 1 Vorabauszug Rat 21.03.2024

AN/0405/2024

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Erläuterungen zu den Mehrkosten

Anlage 2 - Aufteilung der Mehrkosten

0464/2024

Zusatz: siehe auch TOP 14.1 n.ö.T.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Lagebericht

Anlage 2 - Bilanz

Anlage 3 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 4 - Anhang

Anlage 5 - Bestätigungsvermerk

0560/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1a - Präsentation Entwurfsplanung vom 21-08-2023

Anlage 1b - Nachhaltigkeitsaspekte im Projekt

Anlage 2 - Option Gruenraum für die Alternative

Anlage 3.1 - Kostenberechnung ohne Option Grünraum

Anlage 3.2 - Kostenberechnung mit Option Grünraum

Anlage 4 - Energiecheckliste

Anlage 5 - Risikobetrachtung

Anlage 6 - aktualisierte Präsentation der Entwurfsplanung

Anlage 7 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024

Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft vom 11.03.2024

Anlage 10 AVR 11.03.2024 Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll 2924-2024

Anlage 11, Auszug Finanzausschuss 18.03.2024

Anlage 12 Vorabauszug Rat 21.03.2024

Anlage 13 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft vom 29.04.2024

Anlage 14 - Beantwortung einer Nachfrage von RM Roß-Belkner aus dem Betriebsausschuss vom 29. April 2024

Anlage 15 - Auszug aus der Niederschrift vom Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 17.06.2024

2924/2023

Zusatz: nur zu Ziffer 6 des Beschlussvorschlags

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

0460/2024

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 - Niederschrift Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 29.04.2024

0791/2023/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:18

Ö Nachtrag: 24.04.2024 TexteA Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen

Ö TexteB Vortrag von Herrn Leesmeister-Zawacki (Gebäudewirtschaft der Stadt Köln) zum Thema „Überprüfung Sanierung versus Neubau von Gebäuden“

Ö 1 Kulturbauten

Ö 1.1 Nachtrag: 24.04.2024 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 18. April 2024

Ö 1.2 Nachtrag: 25.04.2024 VO2 Dok.TexteSachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 8. April 2024

Ö 1.3 Nachtrag: 25.04.2024 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 16. April 2024

Ö 1.4 Nachtrag: 29.04.2024 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 8. April 2024

Ö 2 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Eckstein aus der Sitzung vom 29. Januar 2024 des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft zur defekten Lüftung und Heizung am Hildegard-von-Bingen Gymnasium

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage von Bärbel Hölzing, Bündnis 90 / Die Grünen, aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 25.09.2023 betreffend "Waschtische in Klassenräumen"

Ö 2.3 VO2 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage von Bärbel Hölzing, Bündnis 90 / Die Grünen, aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 27.11.2023 betreffend "Prüfergebnis Grundstück Holzheimer Weg als Standort für eine vierzügige Gesamtschule"

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 3.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt-betreffend " Neuorganisation der Hausmeister*innendienste an Schulen"

Ö Nachtrag: 24.04.2024 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend „Anfrage zur Neuorganisation der Hausmeister*innendienste an Schulen" (AN/0403/2024)

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion-SPD betreffend "Folgen des Starkregenereignisses im Sommer 2021 in Bickendorf – Lindweiler Hof und Umgebung"

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion-FDP betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen"

Ö 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 4.1 VO3 Dok.TexteAntrag der Seniorenvertreter der Stadt Köln betreffend "PKW-Abstellmöglichkeiten für Senioren am Eingang Sporthalle der Schule Albert-Schweitzer-Str."

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion-FDP betreffend "Multifunktionale Schulen planen"

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 6 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

Ö 6.1 VO3 Dok.TexteGeneralsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 IV Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 V Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

Ö 7 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

Ö 7.1 VO11 Dok.TexteBedarfsfeststellungbeschluss für die Neuausstattung der Zentralbibliothek nach Abschluss der Generalsanierung

Ö 7.2 VO6 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2022

Ö 7.3 VO19 Dok.TexteNeubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss

Ö 8 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 8.1 VO1 Dok.TextePrüfauftrag des Rates zum Lehrschwimmbecken im Rahmen der Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West (Vorlagen-Nummer 1384/2023)

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteSachstand zur Baumaßnahme an der KiTa Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven, Stand November 2023

Ö 9 TexteMündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06

N 10 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 11 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 12 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 13 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 13.1 Rechtsstreit Stadt Köln ./. Lindner SE - Widerrufsvergleich wegen Montessori-Zentrum, Rochusstraße 145-147, Köln

N 14 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

N 14.1 Generalsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 IV Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 V Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

N 15 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

N 15.1 Nachtrag: 29.04.2024 Prüfbericht Prüfung der Sach- und Rechtslage zum Objekt KölnArena, Mantelbebauung

N 16 Mitteilungen der Verwaltung

N 16.1 Anmietung und Errichtung eines Erweiterungsbaus in Containerbauweise für 5 Jahre inklusive Kaufoption für die Gemeinschaftsgrundschule Humboldtstraße 81, 51145 Köln-Porz (ÖPP-Projekt) sowie Einrichtung

N 16.2 Anmietung und Errichtung eines Schulerweiterungsbaus in Containerbauweise inklusive Kaufoption für die Gemeinschaftsgrundschule Schulstraße 2, 50859 Köln-Weiden (ÖPP-Projekt) sowie Einrichtung

N 16.3 Abschließende Stellungnahme zum Prüfbericht Umfang und Inhalt der Projektnebenkosten sowie Struktur der Projektbearbeitung in Bezug auf die Beteiligung externer Ingenieurbüros bei Großprojekten von 26/Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

N 16.4 Anmietung eines schlüsselfertig erstellten 2-geschossigen Schulersatzbaus mit 11 Räumen und WC-Anlagen auf dem städtische Parkplatz Fortuinweg für die Katholische Grundschule Gutnickstraße in Roggendorf/Thenhoven durch ein Totalunternehmen

N 16.5 Anmietung eines schlüsselfertig erstellten 2-geschossigen Schulersatzbaus mit 18 Räumen und WC-Anlagen auf der städtischen Grünanlage Bolligstraße 20 für die Grundschulen An den Kaulen in 50769 Köln-Chorweiler durch ein Totalunternehmen

N 16.6 Anmietung eines schlüsselfertig erstellten 1-geschossigen Schulersatzbaus mit 2 Räumen und 1 Pflegebad für die Förderschule geistige Entwicklung Redwitzstraße 80 in Köln-Sülz durch ein Totalunternehmen

N 16.7 Anmietung von zwei schlüsselfertig erstellten 2-geschossigen Schulersatzbauten mit 4 beziehungsweise 2 Räumen für die Gemeinschaftsgrundschule Kunterbunt und die Förderschule Kolkrabenweg 8-10 in 50829 Köln-Vogelsang durch ein Totalunternehmen

N 17 Mündliche Anfragen