SessionNet | 12. Sitzung des Unterausschusses Wohnen - 15.04.2024

Neubennenung SE - Breustedt

Beschluss: Kenntnis genommen

SPD Antrag nach § 3

Vorabauszug Rat 26.10.2023. TOP 3.1.7

Vorab-Auszug Niederschrift ASSS 21.11.2024 zu Sofortprogramm Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen

AN/1832/2023

Zusatz: Übernommen aus vorausgegangenen Sitzungen

Beschluss: zurückgestellt

Linke Änderungsantrag nach § 13

Vorabauszug Rat 26.10.2023. TOP 3.1.7

Vorab-Auszug Niederschrift ASSS 21.11.2024 zu Sofortprogramm Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen

AN/1891/2023

Zusatz: Übernommen aus vorausgegangenen Sitzungen

Beschluss: zurückgestellt

Antrag § 3 Dr. Köhler Vergabe von Grundstücken primär an Wohnungsbaugesellschaften mit der Ausrichtung an Versorgungskriterien

Anlage 1, Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren

Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll UA Wohnen 15. 04.2024 zu AN 0220 2024

AN/0220/2024

Zusatz: Zur Vorberatung vom Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren an den Unterausschuss Wohnen verwiesen

Beschluss: Sache ist erledigt

Antrag § 3 Dr. Köhler Städtische Wohnungspolitik unter Gesichtspunkten des altersgerechten Wohnens in Köln

Anlage 1, Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren

AN/0218/2024

Zusatz: Zur Vorberatung vom Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren an den Unterausschuss Wohnen verwiesen

Beschluss: Sache ist erledigt

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

Anlage 1 Vorabauszug Rat 21.03.2024

Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 1.2 UA Wohnen 18.11.2024

Änderungsantrag AN 1594 2024 aus Unterausschuss Wohnen 18.11.2024

AN/0494/2024

Zusatz: Vom Rat in seiner Sitzung vom 21.03.2024 zur Vorberatung an den Unterausschuss Wohnen verwiesen.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Kölner Konzept zu Bekämpfung von Wohnungslosigkeit

Anlage 2 Kosten-und Finanzierungsübersicht

Vorab-Auszug Niederschrift 29.02.24 - Erweiterung Beratungsfolge 4113/2024

4113/2023

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Ablaufschema

Anlage 2 Aufgaben der Empfehlungskommission

4107/2023

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll Unterausschuss Wohnen 15.04.2024

1015/2024

Zusatz: Nachtrag 4, zugesetzt 12.04.2024 - Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4081/2023

Zusatz: Nachtrag 5, zugesetzt 15.04.2024, Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

0567/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

3737/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Förderzusagen

Anlage 2 geförderte Mietwohnungen

Anlage 3 Mietwohnungen Bindung

0416/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung BV

0374/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

11.Halbjahresbericht Wohnraumschutz

0249/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Ergänzende Anlage zu Mitteilung 1044 2024 10.04.2024

1044/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

KSN 2 2024 Wohnungsmarktbericht Köln 2024

0988/2024

Beschluss: zurückgestellt

Mitteilung Ausschuss

Anlage 1 Veränderungen Förderbestimmungen 2024

Anlage 2 bezugsfertige Wohnungen 2017-2023

1100/2024

Zusatz: Nachtrag 1, zugesetzt 09.04.2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

1181/2024

Zusatz: Nachtrag 2, zugesetzt 10.04.2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung Ausschuss

Wohnen in Köln 2022

0628/2024

Zusatz: Nachtrag 3, zugesetzt 10.04.2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1107/2024

Zusatz: Nachtrag 6, zugesetzt 15.04.2024, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1109/2024

Zusatz: Nachtrag 7, zugesetzt 15.04.2024, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Dok.Texte0. Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder

Ö TexteA. Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen, Herrn Dr. Rau

Ö 1 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 1.1 VO3 Dok.TexteSofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023

Ö VO3 Dok.TexteÄnderungsantrag zu TOP 3.1.7. zu Sofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 26.10.2023

Ö 1.2 VO3 Dok.TexteVergabe von Grundstücken primär an Wohnungsbaugesellschaften mit der Ausrichtung an VersorgungskriterienAntrag der SE Dr. Köhler vom 19.01.2024.

Ö 1.3 VO2 Dok.TexteStädtische Wohnungspolitik unter Gesichtspunkten des altersgerechten Wohnens in KölnAntrag der SE Dr. Köhler vom 19.01.2024.

Ö 1.4 VO4 Dok.TexteDringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen

Ö 2 Ausschussempfehlungen an den Rat

Ö 2.1 VO4 Dok.TexteKölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit

Ö 2.2 VO3 Dok.TexteGrundsatzbeschluss – Konzeptvergabeverfahren von städtischen Grundstücken an gemeinschaftliche Wohnbauprojekte (Ergänzung zum Grundsatzbeschluss 1775/2016 zur Vergabe städtischer Grundstücke, Erweiterung der Vergabearten um die Vergabe nach Konzeptqualität)

Ö 2.3 Nachtrag: 12.04.2024 Nummer 4 VO3 Dok.TexteWohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ö 3 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

Ö 4 Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Unterausschusses Wohnen vom 15.01.2024 betreffend des leerstehenden Parkhauses (Tunisstraße, Enggasse Ecke Auf dem Hunnenrücken)

Ö 5 Mündliche Anfragen

Ö 6 Mitteilungen

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteErgebnisse der Prüfung einer möglichen Anwendung der Grundsteuer C in Köln

Ö 6.2 VO4 Dok.TexteErgebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023

Ö 6.3 VO1 Dok.TexteLeerstehende Wohnungen in der GAG-Siedlung Köln- Stammheim/ Moses-Hess-Straße, Adolf-Kober-Straße, Georg-Breuer-Straße, Elias-Gut-Straße

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteHalbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ö 6.5 VO2 Dok.TexteAktueller Sachstand über die Wohnungen der ZBVV in Chorweiler und Seeberg

Ö 6.6 VO2 Dok.TexteWohnungsmarktbericht für Köln 2024 liegt vor

Ö 6.7 Nachtrag: 09.04.2024 Nummer 1 VO3 Dok.TexteÄnderungen der Wohnraumförderung 2024 einschließlich Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2023

Ö 6.8 Nachtrag: 10.04.2024 Nummer 2 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer mündlichen Anfrage des Mitglieds der Bezirksvertretung Stuhlweißenburg (CDU-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 14.03.2024 betr. „Unzumutbare Wohnbedingungen in Häusern (Wohnblocks)"

Ö 6.9 Nachtrag: 10.04.2024 Nummer 3 VO2 Dok.TexteGeschäftsbericht Wohnen in Köln 2022 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2022

Ö 6.10 Nachtrag: 15.04.2024 Nummer 6 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer schriftlichen Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Dr. Köhler aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 29.02.2024 (AN/0226/2024) betreffend "Wohnungs-Misere für Senior*innen in Köln"

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 8 Ausschussempfehlungen an den Rat

N 9 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

N 10 Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 11 Mündliche Anfragen

N 12 Mitteilungen