SessionNet | 40. Sitzung des Rates - 13.02.2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Wertgutachten 1

Anlage 2 Wertgutachten 2

3318/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

AN/0108/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

SPD Antrag nach § 3

AN/1778/2024

Beschluss: Sache ist erledigt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/0202/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Antrag nach § 3 (Linke)

AN/0095/2025

Beschluss: endgültig abgelehnt

AfD Antrag nach § 3

AN/0180/2025

Beschluss: endgültig abgelehnt

Die PARTEI Antrag nach § 3

AN/1701/2024

Beschluss: endgültig abgelehnt

Parteilos Antrag nach § 3

AN/0177/2025

Beschluss: zurückgestellt

CDU Antrag nach § 3

AN/0130/2025

Beschluss: endgültig abgelehnt

KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13

AN/0227/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Linke Antrag nach § 3

Anlage 1 Neumarkt-Heumarkt-60-m

AN/0182/2025

Beschluss: zurückgestellt

KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3

AN/0167/2025

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

AN/0229/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3

AN/0174/2025

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - BP BV 3 vom 17.06.2024

Anlage 2 - Auszug AKUG vom 25.04.2024

Anlage 3 - Schreiben Bezirksregierung

Anlage 4 - Neuer Beschlussvorschlag

Anlage 5 - Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 08.11.2024

Anlage 6 - Neuer Beschlussvorschlag

Anlage 7 - Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 13.01.2025

2616/2024

Beschluss: geändert beschlossen

KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13

AN/1755/2024

Beschluss: endgültig abgelehnt

Die PARTEI Anfrage nach § 4

AN/0011/2025

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

0230/2025/1

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4

AN/0173/2025

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

0374/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/0193/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

0455/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Parteilos Anfrage nach § 4

1037 2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Aenderungsantrag AN 1743 2024

AN/0209/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

Anlage 1 Beantwortung von Fragen aus der Ratssitzung vom 13.02.2025

0467/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AfD Anfrage nach § 4

AN/0210/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

0479/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AfD Anfrage nach § 4

AN/0212/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

0470/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0: Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1: Satzung

Anlage 2: Synopse

Anlage 3, Auszug Jugendhilfeausschuss 25.03.2025

3257/2024

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 3 Übersicht über Einnahmeentwicklung

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Entgeltordnung

Anlage 1 Entgeltordnung Fühlinger See

Anlage 2 Entgeltordnung Fühlinger See - Synopse

0090/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Anlage 1 - Aufwand

Anlage 2 - Auszahlung

0099/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

3579/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Anlage 1 - Budgetaufstellung

Anlage 2 - Beantwortung der Nachfragen aus dem Finanzausschuss vom 10.02.2025

3605/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Rat

Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024)

Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept

Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1

Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2

Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2

Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2

Anlage 2.1 Bericht Alt. 1

Anlage 2.2 Bericht Alt. 2

Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1

Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung

Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung

Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1

Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2

Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1

Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung

Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung

Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1

Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung

Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1

Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung

Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung

Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1

Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung

Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung

Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1

Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung

Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1

Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung

Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung

Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung

Anlage 4.1 Kriterienkatalog

Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog

Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn

Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung

Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen

Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr

Anlage 4.6 Radverkehrspläne

Anlage 4.7 Fußverkehrspläne

Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne

Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung

Anlage 4.10 Flächenbilanz

Anlage 4.11 Grünflächenbilanz

Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung

Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz

Anlage 4.14 NKU-Ergebnis

Anlage 4.15 Grunderwerbspläne

Anlage 4.16 Bauflächenpläne

Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume

Anlage 4.18 Bericht RGM

Anlage 5 Kostenzusammenstellung

Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen

Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt

Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen

Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum

Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024

Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024

Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog

Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024

Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024

Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024

Anlage 16 Petition Oben bleiben

Anlage 17 Änderung Förderquote

Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024

Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen

Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2

Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2

Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20

Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024

Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024

Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024

Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024

Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024

Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024

Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025

Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025

Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025

Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025

Anlage 32 Auszug BV Chorweiler 06.02.2025

Anlage 33 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 07.02.2025

Anlage 34,Auszug BV 8 (Kalk) vom 23.01.2025

Anlage 35, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025

Anlage 36, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025

Anlage 37 Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025

Anlage 38 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 02.04.2025

Anlage 39 - Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0332/2025

1037/2024

Beschluss: zurückgestellt

Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13

AN/1558/2024

Beschluss: zurückgestellt

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/1716/2024

Beschluss: zurückgestellt

Grüne Änderungsantrag nach § 13

Grüne Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.24

AN/1735/2024

Beschluss: zurückgestellt

Volt Änderungsantrag nach § 13

Volt Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.2024)

AN/1736/2024

Beschluss: zurückgestellt

Parteilos Änderungsantrag nach § 13

AN/1747/2024

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Exposé

Anlage 1.1 Bewertungsmatrix

Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting

Anlage 2 Lageplan

Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024

Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024

Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024

2337/2023

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung

Anlage 1 - Prognostizierter Kostenorientierungswert

Anlage 2 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 3, Auszug BV 8 (Kalk) 28.11.2024

0879/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/0220/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 Kalkberg-Nutzungsperspektiven

Anlage 3 Feedback-KalkbergKonkret

Anlage 4 Impressionen von den Terminen mit der Öffentlichkeit

Anlage 5 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Rechnungsprüfungsamt

Anlage 6 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Grünflächenamt

Anlage 7 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Ermittlung Planungskosten

2519/2024

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Stellenplan BHK 2025

Anlage 2 Erfolgsplan BHK 2025

Anlage 3 Erläuterungen BHK 2025 4

Anlage 4 Mittelfristige Finanzplanung BHK 2025

Anlage 5 Vermögensplan BHK 2025

1997/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

2446/2024

Beschluss: geändert beschlossen

CDU Änderungsantrag nach § 13

Anlage 1 Vorabauszug Rat 12.12.2024

Anlage 2 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6

AN/1773/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

3905/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Stadtentwicklungskonzept für die produzierende Wirtschaft

3989/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens

Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema

Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor

Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz

Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor

Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024

Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024

Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024

Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024

Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024

Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024

Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024

Anlage 14 Stellungnahme der Verwaltung zu BV-Beschlüssen

Anlage 15 Dokumentation BV-Fachgespräche MIV Grundnetz Aug.-Sept 2024

Anlage 16 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2024

Anlage 17 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025

0609/2024

Beschluss: geändert beschlossen

CDU Änderungsantrag nach § 13

AN/0224/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 - Raumliste

Anlage 2 - Beantwortung einer Nachfrage aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen

Anlage 3 - Dringlichkeitsentscheidung BV Rodenkirchen 05.02.2025

Anlage 4 - Beantwortung der Nachfragen zur Vorlage 3114-2024

3114/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3467/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3631/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3630/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

AN/0221/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13

AN/0228/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Interim VII - vorgezogene Maßnahmen Kalkulation der Kosten zur Einrichtung einer koexistenten Nutzung des Staatenhauses

Anlage 2 Staatenhaus Grundriss Oper Gesamt EG und Betriebshof

Anlage 3 Staatenhaus Grundriss Oper OG Detail Kantinenvorraum

Anlage 4 Staatenhaus Grundriss Oper Betriebshof Logistik

0280/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1.1 Maßnahmenkatalog Objektplanung 09.10.2024

Anlage 1.2 Maßnahmenkatalog TGA 01.10.2024

Anlage 2 Kostenübersicht KGR Gegenüberstellung Budget Planungsbeschluss

Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

3542/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Neufassung Beschlussvorlage 0043/2025

0043/2025

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2: Geltungsbereich

Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Anlage 4: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB

Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Anlage 7: Darstellung und Bewertung der außerhalb der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 8: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 1

Anlage 9: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 2

Anlage 10: Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Blatt 3

Anlage 11: Textliche Festsetzungen

Anlage 12: Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB

Anlage 13: Durchführungsvertrag (Entwurf)

Anlage 14: Durchführungsvertrag (final)

2931/2024

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Oeffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2 Geltungsbereich

Anlage 3 Abwaegung TOEB Beteiligung 4-2 BauGB

Anlage 4 Abwaegung Oeffentlichkeit 3-2 BauGB

Anlage 5 Begruendung

Anlage 6 Textliche Festsetzungen

Anlage 7 Bebauungsplan Blatt 3

3698/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift Stadtarbeitsgemeinschaft Sitzung 26.11.2024

3965/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3969/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0135/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0203/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grüne Antrag nach § 3

AN/0207/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Antrag nach § 3

AN/0215/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3

AN/0219/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

FDP Antrag nach § 3

AN/0225/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Linke Antrag nach § 3

AN/0226/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 1.1 Nachtrag: 10.02.2025 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betreffend "Aktuelle Stunde: Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand"

Ö 2 Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

Ö 2.1 VO3 Dok.TexteSchenkung an das Museum Ludwig

Ö 3 Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betreffend "Konsequent gegen Verpackungsmüll – für mehr Sauberkeit in Köln"

Ö 3.1.2 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion betreffend "Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungsnot von Studierenden: Zwischennutzung städtischer Flächen für Wohnraum und sofortiger Ausbau alternativer Wohnformen"

Ö Nachtrag: 06.02.2025 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Volt

Ö 3.1.3 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Verpackungssteuer für ein sauberes Kölle"

Ö 3.1.4 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion betreffend "Resolution für Demokratie mit gewaltfreien und fairen Wahlkämpfe und Wahlen"

Ö 3.1.5 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Schutz statt Stau! Trankgasse-Tiefgarage wird Lebensretter"

Ö 3.1.6 VO1 Dok.Antrag von RM Zimmermann betreffend "Einwohner:innenbefragung Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse"

Ö 3.1.7 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion betreffend "Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete"

Ö Nachtrag: 13.02.2025 VO1 Dok.Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT

Ö 3.1.8 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Rasche oberirdische Kapazitätserhöhung auf der Ost-West-Achse – Neumarkt aufwerten"

Ö 3.1.9 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Straßenkunst willkommen!"

Ö Nachtrag: 13.02.2025 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP

Ö 3.1.10 VO1 Dok.Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Petition „Rettet die Kleingärten „Kölsche Kiwis“ vor der Zerstörung durch Aurelis“

Ö 3.2 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 3.2.1 VO8 Dok.TexteAnregung der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) betreffend die Befreiung zur Fällung einer Platane am Bahnhof Belvedere

Ö VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT

Ö 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend "Werbeagentur zur Begleitung des Ost-West-Achsen-Projektes"(Antwort siehe unter TOP 22.2 nichtöffentlicher Teil)

Ö Nachtrag: 13.02.2025 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025

Ö 4.2 VO1 Dok.Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Zwei Jahre Kreislaufwirtschaft - durchstarten oder aussteigen?"

Ö Nachtrag: 13.02.2025 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025

Ö 4.3 Nachtrag: 07.02.2025 VO1 Dok.Anfrage der FPD-Fraktion betreffend "Direktwahlmöglichkeiten in Köln"

Ö Nachtrag: 13.02.2025 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025

Ö 4.4 Nachtrag: 07.02.2025 VO2 Dok.Anfrage von RM Zimmermann betreffend "Ost-West-Achse – Betreff: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1743/2024"

Ö Nachtrag: 13.02.2025 VO2 Dok.Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025

Ö 4.5 Nachtrag: 10.02.2025 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung des Dienstwagens der OB zu privaten Terminen"

Ö Nachtrag: 13.02.2025 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025

Ö 4.6 Nachtrag: 10.02.2025 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum – Wann und wie erfolgt der Umzug?"

Ö Nachtrag: 13.02.2025 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025

Ö 5 Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen

Ö 5.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.2 Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.3 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5.4 Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 Satzungen

Ö 6.1.1 VO5 Dok.Neufassung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Köln

Ö 6.2 Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Ö 6.2.1 VO12 Dok.Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)

Ö 6.2.2 Nachtrag: 06.02.2025 VO5 Dok.TexteAnpassung der Entgeltordnung für das Erheben von Tauchentgelten am Fühlinger See

Ö 6.3 Ordnungsbehördliche Verordnungen

Ö 6.3.1 VO10 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ö 6.4 Sonstige städtische Regelungen

Ö 7 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Ö 7.1 VO3 Dok.Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023 und 2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024

Ö 7.2 Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO

Ö 7.2.1 VO1 Dok.Umgestaltung des Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. (Kreisverkehr im Stadtbezirk Rodenkirchen)

Ö 7.2.2 VO3 Dok.Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) & Fondation Corboud einschließlich Randbebauung

Ö 8 Überplanmäßige Aufwendungen

Ö 9 Außerplanmäßige Aufwendungen

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO87 Dok.Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024

Ö VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI

Ö VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Ö VO2 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö VO2 Dok.Änderungsantrag der Volt-Fraktion

Ö VO1 Dok.Änderungsantrag von RM Zimmermann zurückgezogen

Ö 10.2 VO8 Dok.Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz

Ö 10.3 VO5 Dok.TexteKalkberghier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln

Ö Nachtrag: 11.02.2025 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt

Ö 10.4 VO9 Dok.Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln

Ö 10.5 VO6 Dok.TexteFeststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2025

Ö 10.6 VO17 Dok.TexteWeiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ö VO3 Dok.Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Ö 10.7 VO2 Dok.TexteBeauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Sanierung am Schulstandort Fühlinger Weg 4, Köln-Chorweiler

Ö 10.8 VO2 Dok.TexteStadtentwicklungskonzept für die produzierende Wirtschaft (StEK Wirtschaft)

Ö 10.9 VO18 Dok.TexteEin neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ö Nachtrag: 13.02.2025 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der CDU-Fraktion

Ö 10.10 VO6 Dok.TextePlanungs- und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Mensa in Modulbauweise für das Gymnasium Rondorf am Standort Eygelshovenerstr. 19, 50999 Köln

Ö 10.11 VO1 Dok.TexteCircular.Culture: Übernahme eines Eigenanteils im Rahmen des EFRE-Förderaufrufs Circular Economy - CircularCities.NRW zum Aufbau einer dezentralen und zentralen Materialbörse für eine nachhaltige, zirkuläre Kulturproduktion in NRW (Circular.Culture).

Ö 10.12 VO1 Dok.TexteAchtBrücken GmbHhier: Liquidation

Ö 10.13 VO1 Dok.TexteAkademie der Künste der Welt/Köln, gGmbH; Liquidation