44. Sitzung des Rates - 04.09.2025 - 15:37-23:43

CDU Dringlichkeitsantrag nach § 12

AN/1270/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1259/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Volt)

AN/1272/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1267/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1: Beschluss der BV Mülheim vom 23.06.2025

Anlage 2: Stellungnahme der Verwaltung

2397/2025

Beschluss: Alternative beschlossen

Volt Anfrage nach § 4

AN/1207/2025

Beschluss: Sache ist erledigt

Anlage - Beantwortung mündliche Nachfrage Rat 04.09.2025

2683/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

FDP Anfrage nach § 4

AN/1226/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Anlage 1 Beantwortung der Nachfragen der FDP-Fraktion

2711/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

AN/1209/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

Die PARTEI Anfrage nach § 4

2725/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1236/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

2727/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2025 für die Luftrettung

Anlage 2 Anhang A (Gebührenbedarfsberechnung 2025)

Anlage 2 Anhang B (Flugminuten 2007 - 2025)

Anlage 2 Anhang C (Gebührenbedarf 2025)

1343/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2025 für den Rettungsdienst

Anlage 2 Anhang A - Rettungsmittel-Vorhaltung 2025

Anlage 2 Anhang B - Gebührenbedarfsberechnung 2025

Anlage 2 Anhang C - Einsatzzahlen 2008 - 2025

Anlage 2 Anhang D - Gebührenbedarf 2025

Anlage 2 Anhang E - Auswärtskilometer 2025

Anlage 2 Anhang F - Wartezeiten, Bereithalten 2025

1338/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0: Begründung der Dringlichkeit für die Vorlage 2427-2025

Anlage 1: Satzung aktuell Juli 2025

Anlage 2: Synopse Juli 2025

Anlage 3, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 26.08.2025

Anlage 4 Begründung des JHA-Beschlusses vom 26.08.2025 zu 2427-2025

2427/2025

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 - 5. Änderungssatzung

Anlage 2 - Synopse 5. Änderungssatzung

Anlage 3 - Neufassung Satzung StEB Köln

2466/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13

AN/0417/2025

Beschluss: vertagt

Anlage 1 5. Änderungsverordnung KSO

Anlage 2 5. Änderungsverordnung KSO - Synopse

Anlage 3 Geänderter Beschlussvorschlag

2545/2025

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

AN/1277/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1274/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung (Synopse)

Anlage 2 - 34. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 10. Februar 2009

Anlage 3 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 2 (Rodenkirchen)

Anlage 4 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 4 (Ehrenfeld)

Anlage 5 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 5 (Nippes)

Anlage 6 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 8 (Kalk)

Anlage 7 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 9 (Mülheim)

2582/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Aufwand

Anlage 2 - Auszahlung

2620/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0529/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1 Finanzmittelabflussplan

1353/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

2259/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

JA 2024, Teil II, Entwurf

JA 2024, Teil I, Entwurf

JA 2024, Teil III, Entwurf

2198/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 2532-2025

2532/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf

Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein

Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße

Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße

Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung

Anlage 7 Rahmenbedingungen

Anlage 8 Umsetzung der Projektziele

Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022

Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024

Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024

Anlage 12 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 06.02.2025

Anlage 13 Vorabauszug Sportausschuss vom 06.02.2025

Anlage 14 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6

Anlage 15 Präsentation Fachgespräch 18.03.2025

Anlage 16, Auszug Sportausschuss 27.03.2025

Anlage 17, Auszug ASrZ 30.06.2026

2446/2024

Zusatz: - nur Ziffer 2 -
vertagt

Beschluss: vertagt

CDU Änderungsantrag nach § 13

Anlage 1 Vorabauszug Rat 12.12.2024

Anlage 2 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6

AN/1773/2024

Zusatz: - nur Ziffer 2 -
vertagt

Beschluss: vertagt

Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

Anlage 2 Stellungnahme Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 3 - mündliche Nachfragen zur Sitzung des AKK vom 20-05-2025 der Grünen Ratsfraktion

0180/2025

Beschluss: vertagt

Anlage 1 Konzept soziales und innovatives Wohnen.docx

0688/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Lageplan Fläche Neue Sandkaul

Anlage 2 - Lageplan Alternativstandort Adrian-Meller-Str

Anlage 3 - Auszug aus der Niederschrift der BV Lindenthal An 0868 2017

Anlage 4 - Beantwortung zusätzlicher Fragen

Anlage 5 - Auszug BV 3 Lindenthal von 01.09.2025

Anlage 6 - Vorab-Auszug Rat 04.09.2025, TOP 10.5

Anlage 7 - Beantwortung der mündlichen Anfragen

Anlage 8 - Übersichtsplan verkehrliche Erschließung

1791/2024

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1152/2025

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Anlage I - Jahresabschluss 2021

Anlage II - Lagebericht

Anlage III - Bericht Wirtschaftsprüfung

Anlage IV - Verwendung Jahresfehlbetrag

1814/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Stellungnahme des RPA- Bezahlbar Bauen und Wohnen 1866-2025

Anlage 1 Präsentation

1866/2025

Beschluss: geändert beschlossen

Linke Änderungsantrag nach § 13

AN/1244/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

Grüne Änderungsantrag nach § 13

AN/1275/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Kalkulation Springer

Anlage 2 Entgelttabelle TVöD

Anlage 3 Berechnung Mehrbedarfe

1950/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

1913/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Entwicklung des Controllings zum Auszugsmanagement

Anlage 2 Änderung Beschlussvorschlag

Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll ASS 28.08.2025

Anlage 4, Auszug FA 01092025 - Auszug zu 2261-2025

2261/2025

Beschluss: geändert beschlossen

0 Dringlichkeit Baubeschluss 1310-2025

01 GERN Visual. Vogelperspektive

02 GERN Visual. Eingang

03 GERN Visual. Garten

04 GERN Ansichten S-N

05 GERN Ansichten O-W u. Schnitt B-B

06 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

1310/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Venloer Straße Draufsicht

Anlage 3 Venloer Straße Ansicht West

Anlage 4 Vogelsanger Straße Draufsicht

Anlage 5 Vogelsanger Straße Ansicht

2371/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Kostenaufstellung Planung Äussere Erschliessung Planfall 8

Anlage 3 Kostenaufstellung Leistungen moderne Stadt Äussere Erschliessung Planfall 8

Anlage 4 Übersichtslageplan

Anlage 5 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

2425/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

2338/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Veranstaltungszenrum der Stadt Köln Prüfungsbericht 31.12.2024

2339/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Niederschrift WBV Wahn zur Verbandsauflösung

Anlage 2 - Wirtschaftliche Vorteile Auflösung WBV Wahn

Anlage 3 - Entwurf ÖR-Vereinbarung Aufteilung Verbandsvermögen

Anlage 4 - Entwurf ÖR Vereinbarung Aufgabenübertragung

2482/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2021

Anlage 2 Entwurf Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Köln zum 31.12.2021 Teil 1

2304/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

2549/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2022

Anlage 2 Entwurf des Jahresabschlusses und Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2022 Teil 1

2306/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

2550/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2023

Anlage 2 Entwurf des Jahresabschlusses und Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2023 Teil 1

Anlage 3, Rechnungsprüfungsausschuss 02.09.2025 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 5.3

2391/2025

Beschluss: geändert beschlossen

2551/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1257/2025

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 1 - Mitteilung 1980/2025 Entwicklung eines neuen Informationsschildes für die Kölner Spiel-, Bolz- und Aktionsflächen

Anlage 2 - Vorabauszug aus dem Entwurf der Niederschrift zum JHA vom 24.06.2025 TOP 8.4.2

Anlage 3 - Informationsschild Spielplatz

Anlage 4 - Informationsschild Spiel- und Aktionsfläche

2587/2025

Beschluss: vertagt

Anlage ASEG

2386/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Projektvorschläge

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

2534/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

2555/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

2557/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Stellungnahme RPA

1432/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

1808/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

1853/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Evaluierungsbericht

Anlage 2 Förderprogramm Bleibeperspektiven in Köln 2026

Anlage 2 Synopse Förderprogramm

1314/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

AN/1279/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage I Auswertung des Pilotprojektes Teilhabe leben - Abbau von Barrieren in der Kommunalpolitik

1759/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 1 - Luftbilder

Anlage 2 - Bestandsfotos

Anlage 3 - Bestandspläne

Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit

Anlage 5 - Erklärung der Gebäudewirtschaft zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

0704/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2686/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Förderzusage

Anlage 2 Finanzplan 2025

2475/2025

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 Begründung für den Verzicht auf die Vorberatung im Fachausschuss

Anlage 2. Geltungsbereich

Anlage 3. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (1) BauGB

Anlage 4. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (1) BauGB

Anlage 5. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB

Anlage 6. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (2) BauGB

Anlage 7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6355201, Blatt 1

Anlage 8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 635520, Blatt 2

Anlage 9. Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6355201, Blatt 3

Anlage 10. Textliche Festsetzungen

Anlage 11. Begründung zum Bebauungsplan nach § 9 (8) BauGB mit Umweltbericht

Anlage 12. Entwurf Durchführungsvertrag

Anlage 13. Durchführungsvertrag FINAL

2330/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 0 Begründung zur Einbringung in den Rat am 04.09.2025

Anlage 2 Geltungsbereich Parkstadt Süd Quartiersentwicklung

Anlage 3 Gesamtplanungsgebiet mit Abgrenzung Teilbebauungspläne

Anlage 4 Integrierte Planung und Konzept Innerer Grüngürtel

Anlage 5 Stellungnahm. frühzeit. Bet. Behörd. TöB §4.1 BauGB

Anlage 6 Stellungnahm. frühzeit. Bet. Öffentlichkeit §3.1 BauGB schriftlich

Anlage 7 Stellungnahm. frühzeit. Bet. Öffentlichkeit §3.1 BauGB Abendveranstaltung

Anlage 8 Niederschrift der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 9 Erläuterungstext Quartiersentwicklung

Anlage 10 Vorab-Auszug zu TOP 9.3 und Änderungsantrag StEA 26.06.2025 1326 2025

Beschlussvorlage Ausschuss Version Stadtentwicklungsausschuss 26.06

Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung zur ergänzten Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung Rodenkirchen

Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 30.06.2025

Anlage 13 neuer Beschlussvorschlag der Verwaltung vom 25.08.2025

1326/2025

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Vesion Rat

Anlage 0 b) Dringlichkeitsbegründung Rat zu 1433-2025

Anlage 0 a) Dringlichkeitsbegründung Ausschuss zu 1433-2025

Anlage 2 Geltungsbereich Parkstadt Süd Innerer Grüngürtel

Anlage 3 Gesamtplanungsgebiet mit Abgrenzung Teilbebauungspläne

Anlage 4 a) Gesamtplan Vorentwurf Innerer Grüngürtel

Anlage 4 b) Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein

Anlage 4 c) Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgsstraße bis zur Bonner Straße

Anlage 4 d) Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße

Anlage 5 Stellungnahm. frühzeit. Bet. Behörd. TöB §4.1 BauGB

Anlage 6 Stellungnahm. frühzeit. Bet. Öffentlichkeit §3.1 BauGB schriftlich

Anlage 7 Stellungnahm. frühzeit. Bet. Öffentlichkeit §3.1 BauGB Abendveranstaltung

Anlage 8 Niederschrift der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 9 Erläuterungstext

Anlage 10 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 1 26.06.2025

Anlage 11 Stellungnahme der Verwaltung zu AN 1006 2025

Beschlussvorlage Ausschuss Version StEA

Anlage 12 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 30.06.2025

Anlage 13 Neuer Beschlussvorschlag der Verwaltung 25.08.2025

1433/2025

Beschluss: geändert beschlossen