SessionNet | Gesundheitsausschuss - 16.03.2010

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Sitzung

GA/0003/2010

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

bei der Freiwilligen Feuerwehr, Löschgruppe Brück, Feuerwehrgerätehaus, Hovenstraße 38-42, 51109 Köln-Brück

Zeit

17:00-18:45

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Die Linke.Köln Anfrage nach § 4

AN/0439/2010

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anfrage DIE LINKE Schwangerschasftskonfliktberatungsstellen

0995/2010

Zusatz: Die Antwort der Verwaltung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/0525/2010

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

CDU Anfrage nach § 4

AN/0526/2010

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 Zukünftige Unterbringung der Löschgruppe Brück

Anlage 2

5337/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

4-Jahres-Rahmenvertrag für Kombinationsfilter

0036/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Zustimmung 14 VB Kompakt

4875/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Bedarfsprüfungen Fahrzeuge im Rahmen des Rettungsdienstbedarfsp

0801/2010

Beschluss: Alternative beschlossen

Gebührentarif zu Anlage 1

0633/2010

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 03.03.2010 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

1 RTW 5-1

0696/2010

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0816/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Flyer Fachtagung 2

0873/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0877/2010

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses Anregungen und Bes

0350/2010

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1024/2010

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1029/2010

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1010/2010

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Nachtrag: 03.03.2010 AN1 Dok.Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

Ö 3.1.1 Nachtrag: 11.03.2010 VO2 Dok.Anfrage DIE LINKE. FRAKTION IM RAT DER STADT KÖLN gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Thema Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

Ö 3.2 Nachtrag: 12.03.2010 AN1 Dok.Angebot der Aidsprävention

Ö 3.3 Nachtrag: 12.03.2010 AN1 Dok.Angebot der Kinder- und Jugendpsychiatrie

Ö 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 5 Beschlussvorlagen

Ö 5.1 VO3 Dok.Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Brück der Freiwilligen Feuerwehrhier: Planungsbeschluss

Ö 5.2 VO2 Dok.Beschaffung von 4.500 Kombinationsfiltern über einen 4 Jahres Rahmenvertrag

Ö 5.3 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung der Software " VB Kompakt " und Einführung eines Dokumentenmanagements bei der Berufsfeuerwehr Köln

Ö 5.4 VO2 Dok.Fahrzeugbeschaffungen im Rahmen der Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes 2010

Ö 5.5 Nachtrag: 05.03.2010 VO11 Dok.Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Ö 5.6 Nachtrag: 10.03.2010 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens für die Berufsfeuerwehr Köln

Ö 6 Mitteilungen

Ö 6.1 VO1 Dok.Broschüre "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln - Gute Beispiele aus der Praxis"

Ö 6.2 VO2 Dok.Fachtagung "Traumatische Erfahrungen in der Lebensgeschichte alter Menschen - erkennen, verstehen, ...", 18. März 2010, 9.30 Uhr

Ö 6.3 Nachtrag: 03.03.2010 VO1 Dok.Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters zum Aufnehmenden Suchtclearing (ASC) hier: Beantwortung der Anfrage von Frau Schlitt in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.01.2010

Ö 6.4 Nachtrag: 08.03.2010 VO2 Dok.Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW)

Ö 6.5 Nachtrag: 10.03.2010 VO1 Dok.Auswirkungen nächtlichen Fluglärms auf die Gesundheit des Menschen (Gutachten des Epidemiologen Prof. Dr. E. Greiser)

Ö 6.6 Nachtrag: 10.03.2010 VO1 Dok.Gesundheitsdezernentin und Kommunale Gesundheitskonferenz stellten der Öffentlichkeit eine neue Broschüre zum Thema Ess-Störungen vor

Ö 6.7 Nachtrag: 11.03.2010 VO1 Dok.Kurzbericht zur Kampagne "Keine Kurzen für Kurze 2010" - Angebote zur Alkoholprävention und Gewaltprävention

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 Geplante Verlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges vom Stadtbezirk Kalk nach Deutz

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 9 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 10 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 11 Beschlussvorlagen

N 11.1 Beschaffung von 15 Beatmungsgeräten vom Typ Medumat Transport für den Rettungsdienst der Stadt Köln

N 12 Mitteilungen

N 12.1 Nachtrag: 11.03.2010 Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Köln

N 12.2 Nachtrag: 11.03.2010 Einbindung der Hilfsorganisationen in den bodengebundenen Rettungsdienst vom 01.01.2010 - 31.01.2011

N 13 Mündliche Anfragen

N 13.1 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Brück der Freiwilligen Feuerwehr (TOP 5.1)

N 13.2 Interimsstandort Rettungshubschrauber Flughafen Köln/Bonn

N 13.3 Hubschrauberbetriebsstation auf dem Kalkberg