SessionNet | 9. Sitzung des Verkehrsausschusses - 07.09.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

Die Linke. Anfrage nach § 4

AN/1463/2010

Beschluss: Sache ist erledigt

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3724/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Freie Wähler Köln Anfrage nach § 4

AN/1538/2010

Beschluss: zurückgestellt

CDU Anfrage nach § 4

AN/1572/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

Deine Freunde Anfrage nach § 4

AN/1595/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Deine Freunde Anfrage nach § 4

AN/1593/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Deine Freunde Anfrage nach § 4

AN/1592/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

SPD Anfrage nach § 4

AN/1614/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Zusatz: AN/0285/2010
vertagter TOP 2.1 aus den Sitzungen am 09.03.2010 und 29.06.2010; ich bitte die Unterlagen bereit zu halten

Beschluss: geändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2736/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 3: Auszug VA 09.03.2010

Anlage 4, Auszug BV 2, 26.4.10

Anlage 5, Auszug BV 2, 5.7.10

Anlage 6, Auszug UG 30.08.10

Anlage 7, Auszug SportA, 31.08.10

Anlage 8, Auszug StEA, 09.09.10

Anlage 1 - Lageplan

XXX - Anlage 2 - Endbericht - kein Umdruck!! - Wird den Fraktionen zugeschickt!

0125/2010

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die Sitzung des vorberatenden Stadtentwicklungsausschusses am 02.09.2010 ausfällt.

Beschluss: zurückgestellt

3249/2009

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 01 - Begründung und Erläuterung

Anlage 13 - Auszug VA 29.06.2010

Anlage 14.1 - Auszug BV 1, 01.07.2010

Anlage 14.2 - Auszug BV 1, 01.07.2010

Anlage 15 - Auszug StEA 08.07.2010

Anlage 16 - ergänzende Stellungnahme

Anlage 17 - Auszug StEA, 09.09.10

Anlage 18 - Auszug VA 23.09.2010

Anlage 19 - ergänzende Stellungnahme

Anlage 02 - Umgestaltungskonzept

Anlage 02.1 - Umgestaltungskonzept

Anlage 03 - Nutzen-Kosten-Analyse

Anlage 04 - Simulationsgrundlage LSA

Anlage 05 - Simulationsgrundlage Kreisel

Anlage 06 - Simulationsgrundlage Turbokreis

Anlage 07 - Bestand Staumorgen

Anlage 08 - Bestand Stauabend

Anlage 09 - Reduziet Staumorgen

Anlage 10 - Reduziert Stauabend

Anlage 11 - reduziert Staumorgen Kreisverkehre

Anlage 12 - Prioliste alle Stände

Anlage 18 a - Antrag FWK und Ratsauszug

Anlage 19.1 - Plan

Anlage 19.2 - Kostenberechnung

Anlagen 20 - Plan

0946/2010

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die Sitzung des vorberatenden Stadtentwicklungsausschusses am 02.09.2010 ausfällt.

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 07.09.2010

Anlage 2 - Plan

3053/2010

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1: Stellungnahme von 14

3114/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 07.09.2010

Anlage 1 - Plan

3275/2010

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Rat

212 Satzung Anlage 1

212 Satzung Anlagen 2 bis 20

3386/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.08.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Chronologie

Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 07.09.2010

Anlage 3

3134/2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 07.09.2010

Anlage 1 GA-Q-01 Querschnitt

Anlage 2 GA-L-02 Verteilerebene

Anlage 3 GA-L-03 Fahrebene U-Bahn

Anlage 4 GA-L-04 Fahrebene Hochbahn

Anlage 5 LP250 100720

Anlage 6 - Prüfbericht RPA

3147/2010

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.09.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3334/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3392/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3322/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2546/2010

Zusatz: zurückgestellter TOP 7.8 aus der Sitzung am 29.06.2010; ich bitte die Unterlagen bereit zu halten

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS 05-10 neu

2228/2010

Zusatz: zurückgestellter TOP 7.11 aus der Sitzung am 29.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage NS-2-BS-Tabelle Ermittlung der städt Kosten 05-2010

2230/2010

Zusatz: zurückgestellter TOP 7.12 aus der Sitzung am 29.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1779/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1 - Rahmenkonzept und Verkehrserzeugung Mai 2010

2560/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung BV

Beschlussvorlage Troisdorf mit Sachverhaltsdarstellung durch di

Variantenvergleich

2918/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3299/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3211/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2654/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3271/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3335/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Rat

3497/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

aktuelle Mitteilung/Beantwortung Rat nach HA

3523/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

2611/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Straßen Ausschuss I 2010

3576/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1 - Auszug AfAuB vom 15.12.2008, TOP 3.1

3563/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3663/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage 1 Pressemitteilung VI Zoobrücke 2010-08-25

Anlage 2 Übersichtszeichnung

Anlage 3 Luftbild Lrh Zoobrücke

Anlage 4 Luftbild rrh Zoobrücke

Anlage 5 Bauwerksplan Los D

Anlage 6 Auszug Längsvorspannung Los D

Anlage 7 Auszug Quervorspannung Los D

3104/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVerpflichtung eines Sachkundigen Einwohners

Ö Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 1 Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 1.1 AN1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 20.08.2010 betreffend Nord-Süd Stadtbahn - Inbetriebsetzung von fertig gestellten Haltestellen und Streckenabschnitten

Ö 1.1.1 Nachtrag: 07.09.2010 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.08.2010AN/1463/2010hier: Nord-Süd Stadtbahn - Inbetriebsetzung von fertig gestellten Haltestellen und Streckenabschnitten

Ö 1.2 Nachtrag: 31.08.2010 AN1 Dok.TexteAnfrage der Freie Wähler Köln vom 31.08.2010 betreffendGeplanter Turbokreisel Großkreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Ö 1.3 Nachtrag: 02.09.2010 AN1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2010 betreffend Sperrung Zoobrücke

Ö 1.4 Nachtrag: 06.09.2010 AN1 Dok.TexteAnfrage des RM Zimmermann vom 05.09.2010 betreffend Tempo 50 Riehler Straße

Ö 1.5 Nachtrag: 06.09.2010 AN1 Dok.TexteAnfrage des RM Zimmermann vom 05.09.2010 betreffend Brücke am Aachener Weiher

Ö 1.6 Nachtrag: 06.09.2010 AN1 Dok.TexteAnfrage des RM Zimmermann vom 05.09.2010 betreffend Venloer Straße Einbahnstraße

Ö 1.7 Nachtrag: 07.09.2010 AN1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2010 betreffend Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer

Ö 2 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 2.1 TexteAntrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2010 betreffend Optimierung der Verfugung des Kopfsteinpflasters auf öffentlichen Plätzen und Straßen Kölns

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Stellungnahme der Verwaltung

Ö 3 Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

Ö 4 Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

Ö 4.1 VO9 Dok.TexteMachbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Ö 4.2 VO13 Dok.TexteBaubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Ö 4.3 VO26 Dok.TexteErsatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformenhier: Kreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Ö 4.4 VO3 Dok.TexteBedarfsfeststellung für Generalinstandsetzung von Gehwegen in Köln Neustadt-Nord

Ö 4.5 VO2 Dok.TexteGranitplatteneinkauf Rahmenvertrag über vier Jahre für den Roncalliplatz, die Domplatte und die Domumgebung

Ö 4.6 VO3 Dok.TexteOberflächenwiederherstellung Nord-Süd-Stadtbahn, Haltestelle Heumarkthier: Wiederherstellung der Straßenflächen, Optimierung der Verkehrsführung

Ö 5 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

Ö 5.1 VO3 Dok.Texte212. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ö 5.2 Nachtrag: 27.08.2010 VO4 Dok.TexteVerzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung/Umgestaltung der Severinstraße im Abschnitt von An St. Katharinen bis Kartäuserwall/Severinswall

Ö 6 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteStellungnahme zum Appell des RM Möring in der 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.07.2010TOP 4.3: Eisenbahnknoten Köln

Ö 6.2 Nachtrag: 01.09.2010 VO1 Dok.TexteLkw-Verkehrsführungskonzepthier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.06.2010, TOP 1.3

Ö 6.3 Nachtrag: 01.09.2010 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010AN/1269/2010hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstraße - weiteres Verfahren

Ö 7 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7.1 VO10 Dok.TexteUnfallgeschehen 2009 im Gebiet der Stadt Köln

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteNord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2009

Ö 7.3 VO2 Dok.TexteNord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2009

Ö 7.4 VO1 Dok.TexteBeseitigung der witterungsbedingten Schäden im öffentlichen Straßenland

Ö 7.5 VO2 Dok.TexteVerkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarkteshier: Rahmenkonzept und Verkehrsentwicklung des neuen Kölner Frischezentrums

Ö 7.6 VO3 Dok.TexteStilllegungsmaßnamen auf der städtischen Altdeponie Linder MauspfadVerkehrsführung während der Baumaßnahme

Ö 7.7 VO1 Dok.TexteKölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung

Ö 7.8 VO1 Dok.Texte1 Stunde kostenfreies Parken auf der Severinstraßehier: Weiterführung des Pilotprojektes 15 Minuten freies Parken nach Ende der Umbaumaßnahmen

Ö 7.10 VO1 Dok.TexteSachstand vierspuriger Ausbau der Landesstraße L 150 von der Anschlussstelle A 553 bis zur Anschlussstelle A 555

Ö 7.11 VO1 Dok.TexteStellungnahme zur mündlichen Anfrage des RM Uckermann in der 7. Sitzung des StEA vom 10.06.2010 (und Nachfrage in der 8. Sitzung des StEA vom 08.07.2010)TOP 18.1: S-Bahn-Haltepunkt Bocklemünd

Ö 7.12 VO1 Dok.TexteUmbau der Kreuzung Niehler Straße/Neusser Wallhier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2010

Ö 7.13 VO1 Dok.TexteAusbau und Linksabbieger des Neuer Weyerstraßerwegeshier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2010, TOP 2.5

Ö 7.14 Nachtrag: 30.08.2010 VO1 Dok.TexteRatsantrag Die Linke.Köln in der Ratssitzung vom 23.03.10 zu Top 3.1.9 Zusätzliches Personal "AG Stadtbahnbau"

Ö 7.15 Nachtrag: 31.08.2010 VO2 Dok.TexteStatusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Ö 7.16 Nachtrag: 01.09.2010 VO2 Dok.TexteEingabe für eine andere Verkehrspolitikhier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.06.2010, TOP 3.2

Ö 7.17 Nachtrag: 01.09.2010 VO1 Dok.TexteResolution des Rates "Für den Ausbau des Bahnknotens Köln" vom 02.02.2010 Mitteilung über Rückläufe

Ö 7.18 Nachtrag: 06.09.2010 VO8 Dok.TexteZoobrückeLose Z1, Z2 und DLast- und Geschwindigkeitsbeschränkungen

Ö 8 Mündliche Anfragen

Ö 8.1 TexteGestaltung des Umfeldes Kulturzentrum am NeumarktAnfrage des RM Kirchmeyer

Ö 8.2 TexteBegrenzungselemente des Breslauer PlatzesAnfrage des RM Kirchmeyer

Ö 8.3 TexteAmpelschaltung Subbelrather Straße/Landmannstraße/SimarplatzAnfrage des RM KIrchmeyer

Ö 8.4 TexteEndausbau Neubaugebiet Im Oberen Bruch in Köln-BrückAnfrage des RM Manderla

Ö 8.5 TexteAufgang zum Bahnsteig 1 des Bahnhofs Süd, Zülpicher StraßeAnfrage des RM Tull

Ö 8.6 TexteMissstände am Bahnhof Weiden-WestAnfrage des RM Noack

Ö 8.7 TexteU-Bahnhaltestelle Ebertplatz - Zugang zur Bushaltestelle Nordseite/Linie 148 und 140Anfrage des RM van Geffen

Ö 8.8 TexteQuerungshilfen auf dem Schiefersburger WegAnfrage des RM van Geffen

Ö 8.9 TexteHaltestelle Amsterdamer StraßeAnfrage des Seniorenvertreters Pannecke

Ö 8.10 TexteBäume auf der Bonner StraßeAnfrage des SE Arenz

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

N 10 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

N 11 Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

N 12 Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

N 13 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

N 14 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 15 Mitteilungen der Verwaltung

N 15.1 Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen sowie Straßen und Verkehrstechnik

N 15.2 Nachtrag: 06.09.2010 Zuwegung zur U-Bahnhaltestelle Rathaus/Rotes Haus

N 16 Mündliche Anfragen