SessionNet | Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 15.11.2010

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Sitzung

AVR/0009/2010

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:36-17:53

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4183/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

3019/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Beantwortung zur Anfrage vom 04 09 2010

4121/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4437/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Evaluation des Teilzeit-Qualifizierungsprojektes

3789/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Erfahrungsbericht 2009 an AVR

4213/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage - Evaluation

4265/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4377/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage

4383/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4435/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4453/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage

4558/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4266/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4584/2010

FDP Anfrage nach § 4

AN/1760/2010

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

4481/2010

Gemeinsame Anfrage nach § 4

AN/2074/2010

1346/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.07.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

2164/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

bv 2010 - Anlage 1 - Satzung

bv 2010 - Anlage 2 - Bedarfsberechnung

bv 2010 - Anlage 3 - Hausschlachtsatzung 1994

3160/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.09.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3187/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.09.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.09.2010 umgedruckt und verteilt.

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.08.2010 umgedruckt und verteilt.

Beschlussvorlage Rat

3492/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 0 = Begründung der Dringlichkeit

Anlage 2 = Organisation der Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen

Anlage 3, Auszug StEA, 30.09.10

Anlage 4: Auszug BV 1 28.10.2010

Anlage 1 = Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

3309/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Satzung und Tarif

Anlage 2 Synopse

Anlage 3 Mehrerträge

Anlage 4 Gebührenbedarfsberechnungen

3318/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.10.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1. Sonderöffnungs RVO 2011 -Anlage 1

Modell 21+3 -Anlage 2

Verkaufsoffener Sonntag Anlässe -Anlage 3

3727/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.10.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Ratsvorlage 2010 2 Radarwagen Stat Anlagen Version 4

Anlage 2 Rede-des-polizeiprsidenten-klaus-steffenhagen

Anlage 3 Statistik Verkehrsdirektion Köln

Anlage 4 Zoobr-374cke SDR und Stat. Anlagen

Anlage 5 Messungen Seitenradar

Anlage 6 bis 8

3760/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.10.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4172/2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage Beschaffung Laubblasgeräte 2010 ff

4254/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Rat

3260/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.11.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Problemstellung Abwassergebührensatzung 2011

Anlage 3 Abwassergebührensatzung 2011

Anlage 2 Gebührenkalkulation Abwassergebührensatzung

Anlagen 4-11 Abwassergebührensatzung 2011

4204/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.11.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Novelle Abwassersatzung

Anlage 2 Synopse Abwassersatzung

4207/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.11.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

4516/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

3353/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 1.1 Nachtrag: 16.11.2010 Fachveranstaltung "Beruflicher (Wieder-)Einstieg" am 16. November 2010

Ö 1.2 Nachtrag: 25.11.2010 Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2010

Ö 1.3 Nachtrag: 25.11.2010 Symposium "Die Zukunft ist weiblich" Personalmesse Köln

Ö 1.4 Nachtrag: 25.11.2010 33. Herbsttreffen der Medienfrauen

Ö 2 Internationales

Ö 2.1 Nachtrag: 25.11.2010 EU-Kommission vergibt Auszeichnung für barrierefreie Städte

Ö 2.2 Nachtrag: 25.11.2010 Istanbul 2010 Ein Jahr Kulturhauptstadt Europas

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 3.1 VO1 Dok.Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 06.09.2010Absturz einer UPS-Frachtmaschine in Dubai

Ö 3.2 VO1 Dok.Beantwortung einer Anfrage von RM Köhler in der Sitzung des Sportausschusses am 04.05.2010Grillaktivitäten im Bereich der Sportanlage Poller Wiesen

Ö 3.3 VO2 Dok.Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 06.09.2010Jahresbericht des Kölner "Haus des Jugendrechts"

Ö 3.4 VO1 Dok.Beantwortung einer ergänzenden Anfrage von Frau Schmerbach in der Sitzung des Integrationsrates am 09.09.2010Ausbildung jugendlicher Flüchtlinge

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO2 Dok.Teilzeit-Qualifizierungsprojekt für Alleinerziehende und Projekt "Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund"

Ö 4.2 VO2 Dok.Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2009

Ö 4.3 VO2 Dok.Erfahrungsbericht zur Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken

Ö 4.4 VO1 Dok.Einbürgerungskampagne Abschlussbericht zur Teilnahme der Stadt Köln an einer Studie der Ruhr Universität Bochum

Ö 4.5 VO2 Dok.Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - September 2010

Ö 4.6 VO1 Dok.Zuzug unerlaubt eingereister Personen in 2010

Ö 4.7 VO1 Dok.Integrationskurse - Sanktionen bei Verweigerung der Teilnahme

Ö 4.8 VO2 Dok.Mitteilung zum Kosovoerlass

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 5.1 VO1 Dok.Die Zukunft unserer Schulen - Zweite Dialogkonferenz

Ö 5.2 VO1 Dok.Sachstand SGB II - Neuorganisation 2011

Ö 6 Schriftliche Anfragen

Ö 6.1 AN1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.10.2010 Neuer Bußgeldkatalog

Ö 6.1.1 VO1 Dok.Stellungnahme der Verwaltung Neuer Bußgeldkatalog

Ö 6.2 Nachtrag: 10.11.2010 AN1 Dok.Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2010Vergabepraxis bei Konjunkturpaket II und "faire Vergabe"

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 Nachtrag: 25.11.2010 Schäden am Kunstwerk Ma ' alot und dem Heinrich-Böll-Platz

Ö 7.2 Nachtrag: 25.11.2010 Fremdarbeitsfirmen

Ö 7.3 Nachtrag: 25.11.2010 Feuer am 31.10.2010 in Brück

Ö 7.4 Nachtrag: 25.11.2010 Roma -Stellplatz

Ö 8 Anträge

Ö 9 Platzvergaben

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO13 Dok.Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Ö 10.2 Nachtrag: 11.11.2010 zurückgezogen2225/2010

Ö 10.3 VO1 Dok.Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2012

Ö 10.4 VO4 Dok.Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Ö 10.5 VO1 Dok.Befristete Weiterführung des Aufbaudienstes des Mobilen Medizinischen Dienstes am Kölner Gesundheitsamt bis zum 31.12.2012

Ö 10.6 zurückgezogen3370/2010

Ö 10.7 zurückgezogen3398/2010

Ö 10.8 VO1 Dok.Resolution zur aufenthaltsrechtlichen Situation geduldeter Personen

Ö 10.9 VO6 Dok.Planverfahren Kölner Ringstraßen im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans für die Kölner Innenstadt

Ö 10.10 VO5 Dok.12. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln

Ö 10.12 VO7 Dok.Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit und Reduzierung des UnfallgeschehensHier: Einrichtung von drei stationären Anlagen sowie Beschaffung von zwei zusätzlichen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung

Ö 10.13 VO17 Dok.Jahresbericht 2009

Ö 10.14 VO2 Dok.Beschaffung von Laubblasgeräten beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen

Ö 10.15 Nachtrag: 08.11.2010 VO3 Dok.Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung;hier: Aufgabe 51.25, Einsparvorschlag Nr. 7, Erhöhung Beiträge zum Mittagessen

Ö 10.16 Nachtrag: 08.11.2010 VO1 Dok.Fortführung von "Win-Win - für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Qualifizierung und zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Ö 10.17 Nachtrag: 08.11.2010 VO5 Dok.Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Ö 10.18 Nachtrag: 08.11.2010 VO3 Dok.Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzunghier: Novellierung

Ö 10.19 Nachtrag: 08.11.2010 VO1 Dok.Mitglieder des Institutsausschusses des Rheinischen Studieninstitutes für kommunale Verwaltung in Köln

Ö 10.20 Nachtrag: 15.11.2010 VO1 Dok.Fortführung der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 11.1 PC Nachtabschaltung

N 12 Mitteilungen der Verwaltung

N 12.1 Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für die Kindertageseinrichtung Helmholtzstraße, Köln-Porz

N 13 Schriftliche Anfragen

N 14 Mündliche Anfragen

N 15 Anträge

N 16 Allgemeine Vorlagen

N 16.1 Beteiligung der Stadt Köln an einer Ausschreibung des KDN zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit einem Handelspartner für den Microsoft Select Vertrag

N 16.2 Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Cologne Bumblebees e.V." (Kindertageseinrichtung Eifelplatz, Neustadt-Süd)

N 16.3 Einleitung eines Vergabeverfahrens (RS Severinswall 40-40a)

N 16.4 Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Wartungsvertrages zum zentralen Speichernetzwerk und Sicherung

N 16.5 Beteiligung der Stadt Köln an einer Europaweiten Ausschreibung des KDN zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von Server- und Netzwerkschränken, Kaltgangeinhausung, Kabelführungssystemen und lokaler Stromverteilung

N 16.6 Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss Prüfbericht Bearbeitung von Nachträgen durch 27 - Zentrales Vergabeamt unterhalb der Vorlagegrenze des Rechnungsprüfungsamtes

N 16.7 Verlängerung des Rahmenvertrages über die Weiterentwicklung und Software-Pflege einer Anwendung

N 16.8 Externe Dienstleistungen zur Unterstützung für den Bereich aktive Netze zur Abwicklung des Dienstbetriebes