SessionNet | Finanzausschuss - 27.09.2010

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Sitzung

FA/0013/2010

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

13:00-16:05

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift

Zuständigkeitsregelung

Zusatz: AN/1421/2009

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zusatz: AN/1037/2010

Beschluss: Sache ist erledigt

Beschlussvorlage Ausschuss

3236/2009

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

0214/2010

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Übersicht zur vorgesehenen Mittelverwendung

2299/2010

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

4561/2009

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

3952/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

4106/2010

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Ratsvorlage 2010 2 Radarwagen Stat Anlagen Version 4

Anlage 2 Rede-des-polizeiprsidenten-klaus-steffenhagen

Anlage 3 Statistik Verkehrsdirektion Köln

Anlage 4 Zoobr-374cke SDR und Stat. Anlagen

Anlage 5 Messungen Seitenradar

Anlage 6 bis 8

3760/2010

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Vorlage 2564 anlage 1 portalstruktur

Vorlage 2564 Anlage 2 Portal Finanzierungsplan (1)

Vorlage 2564 Anlage 3 Mietkosten

2564/2010

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1, Seite 1+2 - Gebührenbedarfsberechnung

Anlage 1, Seite 3 - Gebührenbedarfsberechnung, Erläuterung

Anlage 2, 4. Änderungssatzung

Anlage 3, Synopse

3161/2010

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschlussvorlage Rat

3729/2010

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Rat

Anlage 0 VN Bürgerhaushalt rotgrün 27.09.2010

Anlage 1 qryHPLCluster neu

Anlage 2 Bericht nach Cluster

Anlage 3 Beschluss SchulA 20.09

Anlage 4 Soz

Anlage 5 Soz

3696/2010

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13

Veränderungsnachweis Bürgerhaushalt

AN/1791/2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschlussvorlage Ausschuss

Hs-2010-2011-Entwurf-quer FinA

00279939

3852/2010

Beschluss: geändert beschlossen

CDU Änderungsantrag nach § 13

Anlage 1 zum ÄA

Anlage 2 zum ÄA

AN/1783/2010

Beschluss: endgültig abgelehnt

Die Linke. Änderungsantrag nach § 13

Veränderungsnachweis 2010 11

AN/1781/2010

Beschluss: endgültig abgelehnt

Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13

Veränderungsnachweis 2010

AN/1795/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13

Veränderungsnachweis 2010 2011

AN/1793/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13

Veränderungsnachweis Kulturförderabgabe

AN/1794/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: endgültig abgelehnt

Beschlussvorlage Rat

aktualisierte Anlage 2 Frau Pfaff Stellenplan

aktualisierte Anlage 3 Frau Pfaff Stellenplan

Anlage 1 Frau Pfaff

47 Stellensoll 2010

2920/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13

AN/1786/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 zur Vorgangs

Anlage 2 zur Beschlussvorlage

Liste 1 bis 4 GW 20 08 2010

Sollbestand GW 2010 20 08 2010

0548/2010

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 - Übersicht Stpl wrm

3697/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Erläuterungen zur Beschlussvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13

AN/1787/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010/2011

Ö 2 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3 Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4 In die Hpl.- Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 4.1 TexteAntrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Abschaffung der Zweitwohnungssteuer und Einführung eines Zuzugsbonus für Kölnerinnen und Kölner, die sich mit dem ersten Wohnsitz neu anmelden

Ö 4.2 TexteAntrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Finanzierung Stadtteilzentrum Buchforst

Ö 5 In die Hpl.- Beratung verwiesene Beschlussvorlagen

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteFreigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen an Kölner Sportvereine

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteZuschuss für das Zentrum für Therapeutisches Reiten Köln e.V.

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteWirtschaftswerbung der Stadt Köln durch Köln-Promotion - Darstellung der Aktivitäten in 2010

Ö 5.4 VO1 Dok.TexteFortführung der KölnTage bei den Museen der Stadt Köln

Ö 5.5 Nachtrag: 17.09.2010 VO1 Dok.TexteHaushaltsplan-Entwurf 2010hier: Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRWfür das Hj. 2010

Ö 5.6 VO1 Dok.TexteAngebote der Stadtteilbibliothek Neubrück und des Bücherbusses im Stadtbezirk Kalk müssen erhalten bleiben - Stellungnahme der Verwaltung gem. § 40 Abs. 13 GeschO zu einem entsprechenden Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 23.09.2010

Ö 6 Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 6.3 Nachtrag: 24.09.2010 VO4 Dok.TexteWeiterführung des Bildungsportals bildung.koeln.de

Ö 6.4 VO5 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln

Ö 6.5 Nachtrag: 27.09.2010 VO1 Dok.TexteMaßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung Hier: Aufgabe 02.3; Einsparvorschlag Nr. 1; Verzicht auf die Erweiterung des Bürgerservice

Ö 7 VO7 Dok.TexteBürgerhaushalt 2010 - Umsetzung der Vorschläge

AN2 Dok.Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bürgerhaushalt 2010 - Umsetzung der Vorschläge

Ö 8 VO3 Dok.TexteHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010/2011

Ö 8.1 AN3 Dok.Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8 des Finanzausschusses am 27.09.2010

Ö 8.2 AN2 Dok.Veränderungsnachweis der Fraktion DIE LINKE zum Doppelhaushalt 2010/11

Ö 8.3 AN2 Dok.Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltsjahr 2010

Ö 8.4 AN2 Dok.Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltsjahr 2011

Ö 8.5 AN2 Dok.Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltsjahr 2011, hier Kulturförderabgabe

Ö 8.6 Mündlicher Änderungsantrag der FDP-Fraktion betr. Haushaltssatzung 2010/2010

Ö 9 Stellenpläne

Ö 9.1 VO5 Dok.TexteStellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für die Kalenderjahre 2010/2011

Ö 9.2 VO17 Dok.TexteStellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2010/ 2011

AN1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln 2010/2011, Vorlage-Nr. 2995/2010

Ö 9.3 VO5 Dok.TexteStellenübersicht und Stellenplan der Beamtinnen und Beamten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für das Jahr 2010/2011

Ö 9.4 VO2 Dok.TexteStellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Jahre 2010 und 2011

Ö 9.5 VO11 Dok.TexteStellenplan für die Jahre 2010 / 2011

AN1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Stellenplan 2010/2011, Vorlage-Nr. 3158/2010

Ö 10 Mündliche Anfragen