SessionNet | Sitzung des Gesundheitsausschusses - 17.05.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

GA/0014/2011

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

18:00-20:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Folie 1 Hygienefachkräfte

1752/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1768/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1747/2011

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: 1527/2011

Zusatz: Die Beantwortung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage nach § 4

AN/0955/2011

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

HPL 2012 Feuerwehr investive Anmeldung

1908/2011

Zusatz: AN/0955/2011
Die Beantwortung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

CDU Anfrage nach § 4

AN/0995/2011

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0443/2011

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.03.2011 zugestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

ZustimmungRPA

1546/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Ergänzende Anlage zu TOP 10 4 Heilpraktiker 26 05 11

Anlage 1 zur Beschlussvorlage 0617 2011

0617/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

1745/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0765/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1627/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

10 Jahre Geestemünderstraße

1845/2011

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

1850/2011

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteA. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung

Ö Texte01. Vortrag zum Erfahrungsbericht des Gesundheitsamtes zu "Zehn Jahre Straßenstrich Geestemünder Straße in Köln"

Ö 1 TexteGleichstellungsrelevante Themen

Ö 2 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteUmsetzung und Beachtung der aktuellen Hygienevorschriften an Kölner Krankenhäusern hier: Beschäftigung von Hygienefachkräften, Anfrage von RM Herrn Paetzold in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 07.09.2010

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteMRE/MRSAhier: Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke, AN/0659/2011 vom 18.03.2011 zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29.03.2011

Ö 2.3 Nachtrag: 10.05.2011 VO1 Dok.TexteInformationsveranstaltung "DiabetesMARKT" und Kölner Gesundheitstagehier: Anfrage von Herrn Danuser im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales am 28.03.2011 zu TOP 9.1

Ö 2.4 Nachtrag: 16.05.2011 TextePlanungsstand der Hubschrauberbetriebsstation Köln

Ö 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 3.1 Nachtrag: 09.05.2011 AN1 Dok.Investitionen in die Feuerwehr und den Rettungsdiensthier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2011

Ö 3.1.1 Nachtrag: 16.05.2011 VO2 Dok.TexteInvestitionen in die Feuerwehr und den Rettungsdienst.hier: Beantwortung der gemeinsamen Anfrage AN/0955/2011 der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Ö 3.2 Nachtrag: 13.05.2011 AN1 Dok.TexteSachstand zur fachärztlichen Versorgung in Chorweilerhier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.05.2011

Ö 4 TexteAnträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 5 Beschlussvorlagen

Ö 5.1 VO11 Dok.TexteBeschaffungsprogramm 2011 (Teil 2) für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln

Ö 5.2 VO11 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung)

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteErsatzbeschaffung von 1600 Feuerwehr-Einsatzüberjacken und Einsatzüberhosen im Rahmen eines 4 Jahres-Rahmenvertrages für die Jahre 2012 bis 2016

Ö 5.4 VO3 Dok.TexteAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Überprüfung und die Erlaubniserteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie

Ö 5.5 VO1 Dok.TexteÄnderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Ö 6 Mitteilungen

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteEntwicklung und Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich. Hier: Berichterstattung 2005 - 2010 (Stand: Dezember 2010)

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteErgebnisse der IAT-Studie "Perspektiven Gesundheitswirtschaft Region Köln Bonn"

Ö 6.3 Nachtrag: 11.05.2011 VO2 Dok.TexteErfahrungsbericht "10 Jahre Straßenstrich Geestemünder Straße in Köln" der Beratungsstelle zu sexuell übertragbaren Erkrankungen einschließlich Aids des Gesundheitsamtes

Ö 6.4 Nachtrag: 11.05.2011 VO1 Dok.TexteImpfschutz bei Kindern und Jugendlichen in Köln

Ö 7 Mündliche Anfragen

Ö 7.1 TexteGesundheitliche Versorgung von Obdachlosen im allgemein medizinischen und im zahnmedizinischen Bereich

Ö 7.2 TexteAdäquate längere Unterbringungsmöglichkeiten von psychisch Kranken

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

N 9 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 10 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

N 11 Beschlussvorlagen

N 11.1 Verlängerung des Wartungsvertrages für die Hardware des Einsatzleitsystems der Berufsfeuerwehr Köln für weitere 5 Jahre

N 11.2 Beschaffung von einem Rettungswagen für den Transport von infektiösen Patienten für die Berufsfeuerwehr Köln

N 12 Mitteilungen

N 12.1 Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg

N 13 Mündliche Anfragen