SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales - 21.02.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

AVR/0022/2011

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:00-16:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Bericht Nahostreise 101216-21

0328/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0191/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0165/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0506/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Psychosoziale Notfallversorgung Anwohner nach Archiveinsturz Kö

5075/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

0461/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

Anlage Berichtwesen Bleiberecht

0466/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Mitteilung/Beantwortung Ausschuss

A4 Handzettel Eine Frage der Ehre

KölnEngagiert 2011

0375/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Pro Köln Anfrage nach § 4

AN/0212/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Die Linke. Anfrage nach § 4

AN/0292/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage nach § 4

AN/0383/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4

AN/0425/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Die Linke. Anfrage nach § 4

AN/0448/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Freie Wähler Köln Antrag nach § 3

AN/0109 /2011

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Ratsvorlage Chinafest 23.12.2010

Anlage 2 Ratsvorlage Chinafest NRW 2012 23.12

Anlage 3 Ergänzende Informationen zur Ratsvorlage 5442-2010

5442/2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0225 /2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage

0013/2011

Zusatz: Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 24.01.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage

0015/2011

Zusatz: Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 24.01.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2011

0050/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2011

Anlage 1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2

Anlage 2 Synopse

Anlage 3 Kosten Erlöse 2007-2010

Anlage 4 Vergleich Taxitarif Großstädte

Anlage 5 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte

Anlage 6 7 Fahrpreisbeispiele

3345/2010

Zusatz: Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 24.01.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0477/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Rat

0123/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ausschuss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.02.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

Ö 1.1 Nachtrag: 25.02.2011 TexteEmina putzt - Vorurteile weg! Frauen mit Migrationshintergrund für qualifizierte Positionen

Ö 1.2 Nachtrag: 25.02.2011 TexteFrauen steigen auf

Ö 1.3 Nachtrag: 25.02.2011 Texte100 Jahre Internationaler Frauentag

Ö 2 Internationales

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteDelegationsreise von Oberbürgermeister Roters in die Partnerstädte Bethlehem und Tel Aviv-Yafo, 16.-21. Dezember 2010

Ö 3 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 06.12.2010 Kommunalen Entwicklungszusammenarbeit

Ö 3.2 VO11 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 06.12.2010Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne GlasErfahrungsbericht zur Umsetzung des Konzepts am Elften im Elften 2010

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 15.11.2010Einsatz von Fremdarbeitsfirmen bei der Stadtverwaltung

Ö 3.4 Nachtrag: 16.02.2011 VO1 Dok.TexteBeantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.01.2011 Betriebsvereinbarung zur Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteBericht über die psychosoziale Notfallversorgung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner nach dem Einsturz des Historischen Archivs Köln im März 2009

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteStraßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmenhier: 2. Halbjahr 2010

Ö 4.3 VO2 Dok.TexteAktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2011

Ö 4.4 Nachtrag: 11.02.2011 VO3 Dok.TexteEhrenamtspreis "KölnEngagiert 2011"

Ö 5 TexteAllgemeine Verwaltungsorganisation

Ö 6 TexteSchriftliche Anfragen

Ö 6.1 AN1 Dok.Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 26.01.2011 Gemeinnützige Arbeit in Köln

Ö 6.2 AN1 Dok.Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2011 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Ö 6.3 Nachtrag: 11.02.2011 AN1 Dok.TexteGemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2011Straßenprostitution im Kölner Süden

Ö 6.4 Nachtrag: 14.02.2011 AN1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2011 Altstadt/Eigelstein: kriminelle Banden - Zuhälterei

Ö 6.5 Nachtrag: 16.02.2011 AN1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2011 Straßenstrich in Meschenich

Ö 7 TexteMündliche Anfragen

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 Nachtrag: 17.02.2011 AN1 Dok.TexteVerweis aus der 22. Sitzung des Rates vom 01.02.2010 Optimierung des Ratsinformationssystems insb. in Bezug auf den Planungs- und Ausführungsstand von Großprojekten in Köln

Ö 9 TextePlatzvergaben

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO4 Dok.Chinajahr 2012

ANTexteÄnderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2011Chinajahr 2012

Ö 10.2 VO2 Dok.TexteSport- und Erholungsanlage Fühlinger SeeParkraumbewirtschaftung für den Zeitraum 2011 - 2014

Ö 10.3 VO2 Dok.TexteSport- und Erholungsanlage Fühlinger SeeSanitäre Versorgung der Besucher für den Zeitraum 2011 - 2014

Ö 10.4 VO2 Dok.TexteGenehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2011

Ö 10.5 VO8 Dok.TexteVerordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

ANTexteGemeinsamer Änderungs- bzw. Ergängungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Ö 10.6 VO1 Dok.TexteWeiterentwicklung des Adressraums im Internet - Einführung der Top-Level-Domain ".koeln"

Ö 10.7 Nachtrag: 10.02.2011 VO4 Dok.TexteMaßnahmenpaket Brüsseler Platz

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

N 12 Mitteilungen der Verwaltung

N 12.1 Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Font-Office, hier: Ergebnisse und Maßnahmen

N 13 Schriftliche Anfragen

N 14 Mündliche Anfragen

N 15 Anträge

N 16 Allgemeine Vorlagen

N 16.1 Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Reinigungsvertrages

N 16.2 Abfindung im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall

N 16.3 Kindertageseinrichtung Jakobsweg, Widdersdorf - Anmietbeschluss und Trägerschaft

N 16.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Beschaffung von Sitzmöbeln (Bürodrehstühle, Besucherstühle, Arbeitsstühle u. a.)

N 16.5 Beteiligung der Stadt Köln an der beabsichtigten Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Notebooks und Zubehör

N 16.6 Ausschreibung eines Rahmenvertrags

N 16.7 Anmietung einer Tageseinrichtung für Kinder in Köln-Buchforst, Waldecker Str. 42; Freigabe von Kassenmitteln für die Erstausstattung