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Kreiswahlausschuss für die Bundestagswahl 2013 - 13.04.2012 - 14:02-14:31
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Niederschriften
Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen
Informationen
Sitzung
ALW/0003/2012
Gremium
Kreiswahlausschuss für die Bundestagswahl 2013
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:02-14:31
EI
Einladung
Beschlussprotokoll öffentlich
NÖN
Niederschrift (Öffentlicher Teil)
Beginn 14:00
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1
VO
1 Dok.
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin gemäß § 34 Absatz 1 in Verbindung mit § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
VO
Beschlussvorlage Ausschuss
1408/2012
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Ö 2
VO
4 Dok.
Entscheidung des Kreiswahlausschusses der Stadt Köln über die Zulassung von Kreiswahlvorschlägen zur Landtagswahl 2012 für die Wahlkreise 13 - 19, Köln I - Köln VII gemäß § 21 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes NRW in Verbindung mit der Verordnung über die Abkürzung von Fristen und Terminen im Landeswahlgesetz für die Wahl zum 16. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen sowie mit § 25 der Landeswahlordnung NRW
VO
Beschlussvorlage Ausschuss
Anlage 1 Tischvorlage "Eingereichte Wahlvorschläge"
Anlage 2 Tischvorlage "Zurückgewiesene Wahlvorschläge"
Anlage 3 Tischvorlage "Zugelassene Wahlvorschläge"
1414/2012
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Ö 3
Verschiedenes
Der Kreiswahlausschuss entscheidet in öffentlicher Sitzung. Er ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.