Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners | ||
Ö 1 | Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss) | ||
Ö 1.1 | Kostenlose Parkraumbewirtschaftung - Parkscheibenregelung
Zusatz: vertagter TOP 4.7 aus der Sitzung am 04.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen | 0607/2012 | |
Ö 1.1.1 | Nachtrag: 17.09.2012
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2012 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1583/2012 | |
Ö 1.2 | Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen
Zusatz: vertagter TOP 4.13 aus der Sitzung am 04.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen | 1730/2012 | |
Ö 1.3 | 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahme Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze -, Finanzstelle 6601-1201-6-1000-3, Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße Zusatz: vertagter TOP 4.16 aus der Sitzung am 04.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen | 2602/2012 | |
Ö 1.4 | 1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2012
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte Zusatz: vertagter TOP 4.17 aus der Sitzung am 04.09.2012 Beschluss: geändert beschlossen | 2629/2012 | |
Ö 1.5 | Baubeschluss für die Umgestaltung der Buchheimer Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5590 (Mülheim 2020 - Buchheimer Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012
Zusatz: vertagter TOP 4.23 aus der Sitzung am 04.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen | 2958/2012 | |
Ö 1.6 | Baubeschluss für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Mülheim sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5600 (Mülheim 2020 - Bahnhofsvorplatz Mülheim), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3060/2012 | |
Ö 1.7 | Nachtrag: 17.09.2012
Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau Rheinufer Bayenthal - Pflegekonzept; Gehölzrückschnittarbeiten zwischen Südbrücke und Rodenkirchener Brücke Zusatz: ergänzende Stellungnahme der Verwaltung als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen | 3356/2012 | |
Ö 2 | Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss) | ||
Ö 2.1 | 225. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen uneingeschränkt zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann. Beschluss: endgültig zurückgezogen | 2839/2012 | |
Ö 2.2 | Konzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet
sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014 Zusatz: vertagter TOP 5.10 aus der Sitzung am 04.09.2012 Beschluss: geändert beschlossen | 2665/2012 | |
Ö 2.3 | 5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)
Zusatz: vertagter TOP 5.11 aus der Sitzung am 04.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen | 1704/2012 | |
Ö 2.4 | Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Planungsbeschluss sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / Östlicher Zubringerstraße A559 Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen | 2544/2012 | |
Ö 2.5 | Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Baubeschluss Bauphase 1 Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen | 2266/2012 | |
Ö 2.6 | Baubeschluss für den Umbau der Berliner Straße als Geschäftsstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 1502-0902-9-5540 (Mülheim 2020 - Ausbau Berliner Straße) im Haushaltsjahr 2012
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2873/2012 | |
Ö 2.7 | Baubeschluss für den Ausbau der Frankfurter Straße von Wiener Platz bis Bahnhof Mülheim sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5530 (Mülheim 2020 - Frankfurter Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2872/2012 | |
Ö 2.8 | Nachtrag: 12.09.2012
Baubeschluss für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße entsprechend RABT Zusatz: ergänzende Stellungnahme liegt als Tischvorlage vor Beschluss: ungeändert beschlossen | 2807/2012 | |
Ö 3 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 3.1 | Generalsanierung Tunnel Grenzstraße
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.09.2012 Zusatz: vertagter TOP 1.3 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit Beschluss: Kenntnis genommen | 3124/2012 | |
Ö 3.2 | Stadtbahnbeschleunigung Ost-West-Achse zwischen den Haltestellen Moltkestraße und Heumarkt
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.02.2011, TOP 1.3 und Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011, TOP 6.1 Zusatz: vertagter TOP 6.6 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit Beschluss: Kenntnis genommen | 3051/2012 | |
Ö 3.3 | Verkehrssituation Eupener Straße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2012, TOP 1.1 Zusatz: vertagter TOP 6.7 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit Beschluss: Kenntnis genommen | 2724/2012 | |
Ö 4 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 4.1 | Fahrplantakt der Linie 13
Zusatz: vertagter TOP 7.9 aus der Sitzung am 04.09.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit Beschluss: Kenntnis genommen | 3038/2012 | |
Ö 4.2 | Interessenbekundung der Initiative Metropolregion Rheinland zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
Beschluss: Kenntnis genommen | 3099/2012 | |
Ö 4.3 | Nachtrag: 14.09.2012
Vorleistung für einen möglichen späteren Straßentunnel Rheinuferstraße im Zuge des Baus der Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe - Verlängerung der Bauzeit Aktuelle Sachstandsmitteilung der KVB über die Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen | 3161/2012 | |
Ö 5 | Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 5.1 | Anfrage des SE Arenz/Die Linke.Köln vom 09.09.2012 betr.
Unklarer Inbetriebnahmetermin des Südabschnitts der Nord-Süd Stadtbahn Beschluss: Sache ist erledigt | ||
Ö 5.1.1 | Nachtrag: 18.09.2012
Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 3405/2012 | |
Ö 5.2 | Nachtrag: 17.09.2012
Anfrage der Freie Wähler Köln vom 17.09.2012 betr. Optimierung von Nachhaltigkeit im ÖPNV bei der KVB Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/1585/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 8 | Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss) | ||
N 9 | Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss) | ||
N 9.1 | Nachtrag: 18.09.2012 Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabe für den Zeitvertrag Splittmastix- und Asphaltbetonarbeiten |