Sitzung
Rat/0047/2013
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:41-20:30

Öffentlicher Teil: Beginn 16:41
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 29.04.2013
Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Armutszuwanderung nach Köln verhindern!"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung für das Museum für Ostasiatische Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1052/2013
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung für das Museum für Ostasiatische Kunst
hier: Schenkungsangebot von den Eheleuten Ingrid und Werner Welle

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1063/2013
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Übertragung der Geldwäscheüberwachung auf die örtlichen Ordnungsbehörden"

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 AN/0530/2013
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Brandschutz in gefährdeten Wohnquartieren – Konsequentes Durchsetzen der gesetzlichen Vorgaben!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0405/2013
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ja zum gemeinsamen Schulunterricht für Mädchen und Jungen an Kölner Schulen – Nein zum getrennten Sportunterricht"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0464/2013
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Protestkundgebungen vor Ratssitzungen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0466/2013
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Zusammenlegung der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl 2014"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0467/2013
Ö 3.1.6
Nachtrag: 23.04.2013
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend "Neubau des Historischen Archivs"

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Unterausschuss Kulturbauten)

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0529/2013
Ö 3.1.7
Nachtrag: 29.04.2013
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend "Kurzfristige Schaffung zusätzlicher Plätze im offenen Ganztag"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0554/2013
Ö
Nachtrag: 29.04.2013
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0570/2013
Ö
Nachtrag: 30.04.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0578/2013
Ö 3.1.8
Nachtrag: 30.04.2013
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0575/2013
Ö 3.1.9
Nachtrag: 30.04.2013
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neubau des Historischen Archivs- Zukunft der Kunst- und Museumsbibliothek"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0576/2013
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0294/2013
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz"

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0516/2013
Ö
Nachtrag: 30.04.2013
Antwort der Verwaltung vom 29.04.2013

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1385/2013
Ö 4.3
Nachtrag: 25.04.2013
Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Haus der Kölner Geschichte"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0555/2013
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Einleitung eines Satzungsverfahrens zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "IG Kalker Hauptstraße Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)" und Erhebung von Abgaben nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften
(ISGG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1133/2013
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
 
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 29.04.2013
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Teilplan 0211 - Wahlen im Haushaltsjahr 2013

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1376/2013
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Abschluss einer neu gefassten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung von Beihilfeangelegenheiten für die Gemeinde Nettersheim durch die Beihilfekasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0481/2013
Ö 10.2
Grüngürtel: Impuls 2012

Beschluss: geändert beschlossen

 4300/2012
Ö 10.3
Weiterführung Kindertagesstätte Escher Straße 152

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0736/2013
Ö 10.4
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Liquidation der RC Data

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0945/2013
Ö 10.5
Neufassung des Vertrages über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2957/2012
Ö 10.6
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Umplanung Teilbereich Boulevard

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4194/2012
Ö 10.7
Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojekts "Wallraf - der Museumsbus" bis 31.10.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0823/2013
Ö 10.8
Vergabe von Bauüberwacher-, Bauoberleitungs- und Sachverständigenleistungen für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0932/2013
Ö 10.9
Bestellung des leitenden Museumsdirektors Herrn Dr. Marcus Dekiert zum geschäftsführenden Betriebsleiter des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0952/2013
Ö 10.10
Verlängerung der einstweiligen Sicherstellung der "Mittelterrassenkante in Müngersdorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0547/2013
Ö 10.11
Koelnmesse GmbH
hier: Entnahme aus der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0793/2013
Ö 10.12
Kölner Sportstätten GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1086/2013
Ö 10.13
Einrichtung eines Aufbaubildungsganges: Existenzgründung am Hans-Böckler-Berufskolleg, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0619/2013
Ö 10.14
Markenprozess Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1141/2013
Ö 10.15
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1265/2013
Ö 10.16
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1275/2013
Ö 10.17
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen
 
Ö 10.17.1
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Zusatz: (zurückgezogen - die Behandlung erfolgte in der 42. Sitzung des Rates)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3132/2011
Ö 10.17.2
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Führung der Linien 106, 132 und 133 nach Teilinbetriebnahmen der Nord-Süd Stadtbahn"
Verweisungsbeschluss des Verkehrsausschusses vom 04.09.2012

Zusatz: (zurückgezogen - die Behandlung erfolgte in der 42. Sitzung des Rates)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 AN/2056/2011
Ö 10.17.3
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 "Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)" in der Fassung des Beschlusses des Rates aus seiner Sitzung am 19.03.2013 - TOP 16.1

Zusatz: (zurückgezogen - die Behandlung erfolgte in der 42. Sitzung des Rates)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 AN/0289/2013
Ö 10.18
Nachtrag: 29.04.2013
Restitution des Gemäldes "Portrait Tilla Durieux" (1910) von Oskar Kokoschka aus dem Bestand des Museums Ludwig

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1362/2013
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
192. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Arbeitstitel: Ehemalige Stadtbahn-Wendeschleife in Köln-Merheim
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1135/2013
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7048/03
Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Buchheimer Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4630/2012
Ö 12.2
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7146/02
Arbeitstitel: Zentrum Buchheim in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4638/2012
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65458/02
Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0503/2013
Ö 12.4
Nachtrag: 22.04.2013
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 76441/02
Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 0677/2013
Ö 12.5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62528/02
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0786/2013
Ö 12.6
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70454/08
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße 145 in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1015/2013
Ö 12.7
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 73458/02
Arbeitstitel: Kieskaulerweg in Köln-Merheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0584/2013
Ö 12.8
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70439/07
Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1117/2013
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Bebauungsplanes 68529/03
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Leverkusener Straße in Köln-Flittard

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0697/2013
Ö 13.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 756
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Zoologischer Garten in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1061/2013
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0997/2013
Ö 14.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rondorf
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1172/2013
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0994/2013
Ö 17.2
Neuwahl eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1114/2013
Ö 17.3
Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0407/2013
Ö 17.4
Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0408/2013
Ö 17.5
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0919/2013
Ö 17.6
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0725/2013
Ö 17.7
Wahl einer Beigeordneten / eines Beigeordneten für Kunst und Kultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1011/2013
Ö 17.8
Nachtrag: 25.04.2013
Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1359/2013
Ö 17.9
Nachtrag: 29.04.2013
Benennung eines Mitgliedes für den Liegenschaftsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0567/2013
Ö 17.10
Nachtrag: 30.04.2013
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Kunst und Kultur

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0573/2013
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:23
N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf Dillenburger Straße
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Netzestr. in Köln-Chorweiler
 
N 23.3
Verkauf des Grundstücks Bürgerstraße 2 / Alter Markt, Köln-Altstadt-Nord
 
N
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 26 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 7-
 
N 24.2
Nachtrag: 29.04.2013
Neubau einer Ganztagserweiterung für die Max-Planck-Realschule, Planckstr. 14, 51145 Porz
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen