SessionNet | 45. Sitzung des Rates - 18.07.2013

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Sitzung

Rat/0049/2013

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-20:37

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 14:10
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 11.07.2013 Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Ehemalige KHD-Kantine - wie geht es weiter?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0951/2013	CDU Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Geldspende der Lufthansa AG an das Gürzenich-Orchester Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1541/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme der Schenkung einer Steinskulptur "Heiliger Johannes" Frankreich 14. Jahrhundert durch die Erben Dr. Konrad Adenauers (1906 - 1993) für das Museum Schnütgen Beschluss: ungeändert beschlossen	2119/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Schenkung Adenauer
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 18.07.2013 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Filmhaus Köln – Ausschreibung der neuen Trägerschaft" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0933/2013	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 18.07.2013 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0977/2013	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Antrag der CDU-Fraktion und der Ratsmitglieder Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) und Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Moratorium für das Projekt "Jüdisches Museum" auf dem Rathausvorplatz" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0861/2013	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 3.1.3	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schaffung von Wohnraum für bis zu 5.000 Kölnerinnen und Kölner - Realisierung des Stadtteils Kreuzfeld" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0863/2013	FDP Antrag nach § 3 Kreuzfeld Anlage 1 Kreuzfeld Anlage 2 Kreuzfeld Anlage 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Freie Kulturszene Köln – Erhalt des Gesamtkunstwerkes Kolbhalle" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0893/2013	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0856/2013	Linke Antrag nach § 3 Linke Antrag nach § 3 Version Rat
Ö 3.1.6	Nachtrag: 18.07.2013 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Flächen für Wohnungsbau bereitstellen - jetzt" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0729/2013	CDU Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 18.07.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0979/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.7	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Moratorium Godorfer Hafen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0925/2013	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Solidarität mit OB Roters - Linksextremismus konsequent bekämpfen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0923/2013	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Live Streaming der Ratssitzungen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0758/2013	Deine Freunde Anfrage nach § 4 Anlage 2 Live-Streaming - Stellungnahme des LVR
Ö	Antwort der Verwaltung vom 17.07.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2492/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Flugverbot statt Wohnungsnot" Beschluss: zurückgestellt	AN/0932/2013	Linke Anfrage nach § 4 Anlage 130718-Anfr.Nachtflug-
Ö 4.3	Nachtrag: 15.07.2013 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Nutzung von Geodaten durch die Stadtverwaltung" Zusatz: ((zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0964/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 17.07.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2502/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Nachtrag: 15.07.2013 Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Künftige Folgekosten Archäologische Zone/Jüdisches Museum" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0967/2013	Deine Freunde Anfrage nach § 4 Anlage LVR Begründung13-3023 AZ-JM
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Nachtrag: 12.07.2013 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1609/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Aufhebungssatzung für Fristensatzung
Ö 6.1.2	Änderung der Betriebssatzung für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1854/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Betriebssatzung Bühnen Anlage 2 Synopse Bühnensatzung
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Änderung der Geschäftsordnung über die Abgabe kostenloser bzw. ermäßigter Eintrittskarten bei den Bühnen der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1835/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geschäftsordnung kostenlose Karten Anlage 2 Gegenüberstellung
Ö 6.2.2	Änderung der Satzungen über die Erhebungen von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen) Beschluss: ungeändert beschlossen	1957/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 7.Änderungssatzung zu Satzung 1990 Anlage 1 Anhang A Anlage 1 Anhang B Anlage 2 - 3.Änderungssatzung zu Satzung 2008 Anlage 2 Anhang A Anlage 2 Anhang B Anlage 3 - Satzungstext Kostenersatz 2013 Anlage 3 Anhang A Anlage 3 Anhang B Anlage 4 - Satzungstext Gebühren 2013 Anlage 4 Anhang A Blatt 1 Anlage 4 Anhang A Blatt 2 Anlage 4 Anhang B Anlage 4 Anhang C Anlage 4 Anhang D Anlage 4 Anhang E
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif - Beschluss: ungeändert beschlossen	1389/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2013 Anlage 1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2 Anlage 2 Synopse Anlage 3 Kostenentwicklung 2010 2012m Anlage 4 Vergleich Taxitarif Großstädte Anlage 5 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte Anlage 6 7 Fahrpreisbeispiele
Ö 6.3.2	2. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	1592/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 2. Änderungs-RVO Anlage 2, Terminübersicht Stand 06.05.2013 (2. Änd.-VO)
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßiger Aufwand für Bewachung im Bereich der Flüchtlingswohnheime Hj. 2013/2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	1223/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bescheid der Bezirksregierung Arnsberg
Ö 8.2	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Produktbereich 05, Soziale Hilfen, im Haushaltsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2198/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Ergänzender Planungsbeschluss für die Baumaßnahme des Ganztagsbereichs der Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Str. 50, 50935 Köln wegen Kostensteigerung Beschluss: ungeändert beschlossen	3235/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Ö 10.2	Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus Vondelstr. 4-8, 50677 Köln hier: Honorarkosten für rechtliche Beratung bei Prüfung und Abwicklung strittiger Baukostenforderungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1058/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 01.07.13 TOP 7.1
Ö 10.3	Nachtrag: 16.07.2013 Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1407/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.4	Namensgebung Verknüpfungshaltestelle am Heumarkt; Heumarkt bzw. Kapitol Beschluss: Alternative beschlossen	1444/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug VA 04.06.2013 Anlage 2 - Auszug VA 02.07.2013
Ö 10.5	Übertragung von Haushaltsermächtigungen ins nächste Haushaltsjahr hier: Grundsatzregelung gem. § 22 Abs. 1 GemHVO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1766/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse Anlage 2 - Grundsätze
Ö 10.6	Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	1799/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Erm Uebtr konsumtiv Anlage 2 - Erm Uebtr investiv
Ö 10.7	Vergabe des Etats "Feuerwehrtopf Förderkonzepte", Haushaltsjahre 2013/2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	1851/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Mitteilung über eine Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hst. Gutenbergstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	4604/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage I - Prüfergebnis 14 vom 21.12.2012 Anlage II - Prüfergebnis 14 vom 09.04.2013 Anlage III - Übersicht inklusive zweiter Zuwegung Anlage IV - Übersicht ohne zweiter Zuwegung
Ö 10.9	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2012/13 Beschluss: ungeändert beschlossen	1471/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage WP 2012-13 Gliederung - Seite 4 - 13-05-13 Anlage, WP 2012-13 Zusammenfassung - Seite 5 - 13-05-13 Anlage, WP 2012-13 Erfolgsplan - Seite 6-13 - 13-05-13 Anlage, WP 2012-13 Erläuterung 13-05-13 Anlage, WP 2012-13 Investitionsplan - Seite 18 - 13-05-13 Anlage, WP 2012-13 Vermögensplan - Seite 19 - 13-05-13 Anlage, WP 2012-13 Stellenübersicht - Seite 20 - 13-05-13
Ö 10.10	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2013/14 Beschluss: ungeändert beschlossen	1470/2013	Beschlussvorlage Rat WP 2013-14 Gliederung - Seite 6 WP 2013-14 Gesamtplan - Seite 7-12 WP 2013-14 Hinweise Erfolgsplan Seite 13 - 16 WP 2013-14 Hinweise MiFriFi 07 05 2013 WP 2013-14 Deckblatt zu 6. - Seite 31 WP 2013-14 Erfolgsplan MiFriFi - Seite 21-27 WP 2013-14 grafische Darst. BKZ - Seite 4 WP 2013-14 Investitionsplan - Seite 17 WP 2013-14 MiFriFi Vermögensplan - Seite 30 WP 2013-14 Stellenübersicht - Seite 19 WP 2013-14 Vermögensplan - Seite 18 WP 2013-14 Zusammenfassung - Seite 5 WP 2013-14 Zusammenfassung MiFriFi - Seite 20 WP 2013-14 Neuberechnungen Interim - Seite 32-35
Ö 10.11	Betrauung der SBK nach dem Almunia Paket Beschluss: ungeändert beschlossen	2097/2013	Beschlussvorlage Rat Betrauungsakt Stand 14.06.13
Ö 10.12	Resolution zur Abgeltung der Folgewirkungen von Aufbrüchen im Straßenland (Erschwernisentgelt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2041/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage-A-Vorlage-1108-2013
Ö 10.13	Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1916/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.14	Sanierung Orchesterprobenzentrum Stolberger Straße hier: Vorlage der reduzierten Entwurfsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	1634/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Prüfbericht RPA vom 30 4 2013 Anlage 1a Stellungnahme zu Prüfbemerkungen Anlage 2 Kostenübersicht u -berechnung Anlage 3 Kostengegenüberstellung Anlage 4 Auswirkungen auf BKZ Anlage 5a Grundriss UG Anlage 5b Grundriss EG Anlage 5c Grundriss 1 OG Anlage 5d Grundriss 2 OG
Ö 10.15	Verwendung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren sowie der Mittel für Interkulturelle und Integrationsprojekte für die Jahre 2013 und 2014. Hierzu Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2013 unter Herstellung einer jahresübergreifenden Haushaltsneutralität. Beschluss: ungeändert beschlossen	2050/2013	Beschlussvorlage Rat Förderkriterien KURZBESCHREIBUNGEN Anlage Beschluss
Ö 10.16	Förderschule Lernen im Stadtbezirk Nippes Auflösung der FLE Kretzerstr. 5-7, 50733 Köln - Nippes, bei gleichzeitiger Einrichtung eines Teilstandortes der FLE Leyendecker Str. , 50825 Köln-Ehrenfeld , im Gebäude Kretzerstr. zum 31.07.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	1554/2013	Beschlussvorlage Rat Beratungsergebnis der Schulkonferenz 13-06-06 SK Beschluss FLE Leyendecker Str zu Auflösung FLE Kretzerstr 130606
Ö 10.17	Errichtung einer zweizügigen offenen Ganztagsgrundschule in Köln-Nippes am Standort Kretzerstr. 5-7, 50733 Köln zum Schuljahr 2014/15 Beschluss: ungeändert beschlossen	1555/2013	Beschlussvorlage Rat SEP Stellungnahme Grundschulversorgung Stadtteil Nippes
Ö 10.18	Förderschulen Lernen im Stadtbezirk Mülheim, Auflösung der FLE Holweider Str. (André-Thomkins-Schule) Beschluss: ungeändert beschlossen	1570/2013	Beschlussvorlage Rat Anmerkungen zur Stellungnahme SK Holweider Straße vom 13 06 2013 (2) SK-Stellungnahme zur Schließung der ATS 130613
Ö 10.19	Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1617/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Auzszug aus Beschlussprotokoll Integrationsrat am 24.06.13 Anl. 1 - Erlass RL Kommunale Integrationszentren 25 06 2012
Ö 10.20	Fortführung Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" in 2014 und 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	1760/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage Finanzplan
Ö 10.21	Stadtwerke Köln GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags Beschluss: ungeändert beschlossen	3799/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage-1-Neufassung-§ 3 NEU Anlage-2-Synopse-§ 3 NEU
Ö 10.22	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2011 - Beteiligungsbericht 2011 - Beschluss: ungeändert beschlossen	2245/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.23	Kooperation der Stadt Köln und des Landschaftsverbandes Rheinland bei der Errichtung und dem Betrieb der Archäologischen Zone mit Jüdischem Museum Beschluss: ungeändert beschlossen	2078/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage Rahmenvereinbarung Anlage 1 Rahmenvereinbarung Niederschrift Ratssitzung 2011-7-14 Auszug AZ Anlage 2 Rahmenvereinbarung Vorlage Anlage 4 Rahmenvereinbarung jährliche Verteilung Gesamtbaukosten Anlage 6 Rahmenvereinbarung Kosten und Finanzierung Anlage 7 Rahmenvereinbarung Folgekosten Anlage 3 Rahmenvereinbaung Kostenberechnung WHL Anlage 5 Rahmenvereinbarung Schreiben MBV
Ö 10.24	Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2967/2012/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA-Prüfung Anlage 4 Erklärung zur Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 5 Kostenvergleichsberechnung Anlage 6 Investitionsvergleich Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 11.07.2013 Anlage 8 Beantwortung einer Anfrage
Ö 10.25	Neubau Hilde-Domin-Schule, Schule für Kranke, Florentine-Eichler-Str., 51067 Köln-Holweide Beschluss: ungeändert beschlossen	3563/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Entwurfsplanung Erdgeschoss Entwurfsplanung Obergeschoss Fortgeschriebene Raumliste Investitionsvergleich ELL PH Florentine Eichler Str (4) Kostenannahme Hilde Domin Schule
Ö 10.26	GTS Erweiterung Apostelgymnasium, Biggestr. 2, 50931 Köln Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0642/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung Anlage 7 - DE BV 3 gemäß Alternative 2! Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA-Prüfung Anlage 4 Kostenvergleichsberechnung Anlage 6 Investitionsvergleich, 2xüberarb.
Ö 10.27	Nachtrag: 15.07.2013 Erweiterungsbau mit Kammermusiksaal für das Humboldtgymnasium Kartäuserwall 40 in 50678 Köln-Altstadt/Süd Baubeschluss Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1426/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 RPA Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 4 Kostenvergleich Anlage 6 Investitionsvergleich
Ö 10.28	Neubau einer Ganztagserweiterung für die Johann-Bendel-Realschule, Danzierstr. 146 a, 51063 Köln- Mülheim Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1569/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiechekliste Anlage 3 RPA Anlage 4 Kostenvergleich Anlage 6 Wirtschaftlichlichkeitsvergleich
Ö 10.29	Beendigung der Beteiligung von moderne stadt an den Kranhausgesellschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	2342/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.30	Nachtrag: 11.07.2013 Neubau einer Ganztagserweiterung für die Geschwister-Scholl-Realschule Gravenreuthstr.10, 50823 Köln Baubeschluss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0050/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA Anlage 4 Kostenvergleich Anlage 6 Wirtschaftlichkeitsberechnung
Ö 10.31	Nachtrag: 12.07.2013 GT-Erweiterung Heinrich-Mann-Gymnasium, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler Baubeschluss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Alternative beschlossen	0751/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA-Prüfung Anlage 4 Kostenvergleich Anlage 6 Investitionsvergleich
Ö 10.32	Nachtrag: 17.07.2013 Eifelwall, Neubau Hist. Archiv und Kunst- und Museumsbibliothek mit Rheinischem Bildarchiv Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2260/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiescheckliste Anlage 3 RPA Anlage 4 Stellungnahme d. Fachbeirates Anlage 5 Schreiben des Kanzlers
Ö 10.33	Einbringung des Clouth-Geländes in die moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH 2021/2013 hier: Öffentliche Ausssprache Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0983/2013 Änderungsantrag der CDU-Fraktion AN/0980/2013 (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	173. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Norderweiterung der Industrieflächen des Airport-Business-Parks" in Köln-Porz-Gremberghoven hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2015/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Text) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 11.2	188. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt Arbeitstitel: "Rheinparkhallen/Staatenhaus" in Köln-Deutz hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2016/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Text) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 11.3	185. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt Arbeitstitel: "Messe City" in Köln-Deutz hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2013/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75395/02 Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	1204/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 60439/04 Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf Beschluss: geändert beschlossen	1349/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 8, Auszug BV 3, 01.07.13 Anlage 9, Auszug StEA, 11.07.2013 Anlage 1 (Plan) Anlage 7 (Plan) zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/05 Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	1456/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 8, Auszug StEA, 11.07.13 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 7 (Plan) zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 12.4	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6250/04 Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 5. Änderung Spielplatz Butzweilerhof Beschluss: ungeändert beschlossen	1806/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 (Begruendung) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Ausschnitt B-Plan) Anlage 4 (B-Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 12.5	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7048/02 Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Berliner Straße in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2226/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6.1 Anlage 6.2 zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Durchführungsplanes A Nummer 75439/02 (Teilaufhebung) - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Am Ziegelfeld in Köln-Rath/Heumar Beschluss: ungeändert beschlossen	1960/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	232. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1445/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - 12
Ö 16.2	233. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1894/2013	Beschlussvorlage Rat 233 Satzung Anlage 1 233 Satzung Anlage 2 - 7
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	MÜLHEIM 2020 hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Veedelsbeirat Beschluss: ungeändert beschlossen	1648/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Neuwahl eines Stellvertreters für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	1793/2013	Beschlussvorlage Rat 1793 2013 Anlage 1
Ö 17.3	Nachbesetzungen im Unterausschuss Ganztag Beschluss: ungeändert beschlossen	1825/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Nachtrag: 11.07.2013 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Neuwahl eines Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0954/2013	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.5	Nachtrag: 15.07.2013 Antrag der CDU-Fraktion hier: Neubenennung eines stellvertretenden Vorsitzenden im Wirtschaftsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0966/2013	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 15.07.2013 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2364/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Nachtrag: 16.07.2013 Antrag der FDP-Fraktion hier:Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Anregungen und Beschwerde Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0941/2013	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 17.07.2013 Antrag der FDP-Fraktion hier:Benennung eines Stellvertretenden Sachkundigen Einwohner im Jugendhilfeausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0976/2013	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 18.07.2013 Antrag der Fraktion Die Linke. hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Verkehrsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0973/2013	Linke Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel an alle städtischen Schulen für das Schuljahr 2013/2014 mit einseitiger städtischer Wahrnehmungsoption für die drei Folgeschuljahre Beschluss: ungeändert beschlossen	2175/2013	Dringlichkeitsvorlage Rat Vergabevermerk 14
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Rückübertragung des Grundstücks Ostlandstr. 39 in Köln-Weiden, Gemarkung Lövenich, Flur 19, Flurstück 1936, Größe 1.141 m², aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
N 23.2	Ankauf eines Grundstücks im Bereich Zündorf-Süd; Eigentümer: Erbengemeinschaft von Geyr zu Schweppenburg/Korf
N 23.3	Städtisches Grundstück Stammstraße / Ecke Wahlenstraße in Köln-Ehrenfeld
N 23.4	Städt. Grundstück Sebastianstraße 44 in Köln-Niehl
N 23.5	Grundstücksankauf Bonner Straße 217 in Köln-Bayenthal
N 23.6	Gelände Sülzgürtel 47 (ehem. Kinderheim); Verkauf der Baufelder 1, 2 und Kirche
N 23.7	Städtische Grundstücke Heinrich-Eberts-Straße in Köln-Meschenich
N 23.8	Bestellung eines Erbbaurechtes bzw. Verkauf einer städtischen Fläche in der Theodor-Heuss-Str. in Köln-Porz-Finkenberg
N 23.9	Grundstücksverkauf Lützerathstraße, Objekt "Am Lusthaus"
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 31 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 9-
N 24.2	Vergleichsvorschlag der kommunalen Spitzenverbände zur Frage der Entschädigungszahlungen im Falle des sog. Löschfahrzeugkartells der Jahre 2001 bis 2009
N 24.3	Sanierung der Colonia-Deponie, Anwaltsbeauftragung
N 24.4	Neubau für eine Ganztagserweiterung der Max-Planck-Realschule, Planckstr. 14, 51145 Porz
N 24.5	Nachtrag: 18.07.2013 Einbringung des Clouth-Geländes in die moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
N	Nachtrag: 18.07.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
N	Nachtrag: 18.07.2013 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
N 24.6	RheinEnergie AG
N 24.7	RheinEnergie AG
N 24.8	RheinEnergie AG
N 24.9	Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Kopierer / Multifunktionsgeräte in Schulen und für städtische Dienststellen im Zeitraum 01.07.2014 bis 30.06.2019
N 25	Wahlen
N 25.1	Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, Wahlperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:10

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10