Sitzung
BV6/0034/2013
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-19:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Ganztagsbetreuung im Stadtbezirk

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 08.11.12, TOP 7.2.8 i.d.S. am 06.09.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

0274/2013
Ö 7.1.2
Unfallhäufung in Volkhoven

Zusatz: (TOP 7.2.9 i.d.S. am 20.12.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0328/2013
Ö 7.1.3
Ehemaliger Kindergarten St. Hedwig

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 20.12.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0432/2013
Ö 7.1.4
Beratung von Senioren mit Migrationshintergrund

Zusatz: (TOP 7.2.12 i.d.S. am 20.12.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

4657/2012
Ö 7.1.5
Sozialraumkoordination Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.8 i.d.S. am 20.12.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0545/2013
Ö 7.1.6
Sicherheit im Kreuzungsbereich Zypressenstraße/Lebensbaumweg in Heimersdorf

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 29.01.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

0217/2013
Ö 7.1.7
Carsharing im Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.8 i.d.S. am 08.11.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0502/2013
Ö 7.1.8
Unnauer Weg

Zusatz: (TOP 7.1.9 i.d.S. am 20.12.12, TOP 7.2.2 i.d.S. am 06.09.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

0516/2013
Ö 7.1.9
Parken auf dem St. Tönnis Platz in Worringen

Zusatz: (TOP 7.1.11 i.d.S. am 20.12.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0521/2013
Ö 7.1.10
Image des Stadtbezirks Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 02.07.2012)

Beschluss: geändert beschlossen

0593/2013
Ö 7.1.11
Sachstand Umfahrung des Stadtbezirks durch die S-Bahnen der Bahn AG

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 20.12.12, TOP 7.2.3 i.d.S. am 13.09.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

0600/2013
Ö 7.1.12
Sanierung der U-Bahn-Haltestelle Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.17 i.d.S. am 20.12.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0601/2013
Ö 7.1.13
Stellplätze an Verkehrsknotenpunkten

Zusatz: (TOP 7.1.10 i.d.S. am 20.12.2012)

Beschluss: geändert beschlossen

0485/2013
Ö 7.1.14
Biogasanlage bei Roggendorf / Bepflanzung Biogasanlage an der K 18

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 13.09.12 und TOP 7.2.5 i.d.S. am 08.11.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

0718/2013
Ö 7.1.15
Nachtrag: 28.02.2013
Tennishalle Köln-Nord

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 31.01.2013)
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

0628/2013
Ö 7.1.16
Nachtrag: 28.02.2013
Rechtliche Vertretung von MieterInnen in Großwohnanlagen in Chorweiler-Mitte

Zusatz: (TOP 7.1.1 i.d.S. am 31.01.2013)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

0733/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Sanierungsstau S-Bahn-Haltestelle Chorweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0191/2013
Ö 7.2.2
Ungenutzte/abgesperrte Stellplätze/Tiefgarage in Heimersdorf
Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung liegt unter TOP 12.1.1 vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0192/2013
Ö 7.2.3
Sozialraumkoordination
Anfrage die Linke

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0214/2013
Ö 7.2.4
Bauwagenprojekt in Roggendorf-Thenhoven
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0215/2013
Ö
Nachtrag: 27.02.2013
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

0675/2013
Ö 7.2.5
Fahrgastunterstände im Bezirk Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0218/2013
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Antrag zur Verkehrsberuhigung der Schulstraße in Pesch im Haltestellenbereich "Heinering"

Zusatz: (TOP 8.3.6 i.d.S. am 24.01.2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2013
Ö 8.1.2
Verlegung der Endhaltestelle der KVB Buslinie 120 von der Quettinghofstraße in Roggendorf/Thenhoven auf die Sinnersdorfer Str. in den Wendehammer mit Einrichtung einer Haltestelle Sportplatz Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: Kenntnis genommen

0570/2013
Ö 8.1.3
Barrierefreie Gestaltung der Treppe vor dem REWE-Markt am Heimersdorfer Haselnußhof

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 17.11.2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

0606/2013
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Feldkasseler Weg / Kolmarer Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (TOP 8.3.1 i.d.S. am 31.01.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Der TOP wurde zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0081/2013
Ö 8.3.2
Verkehrsbelastung durch LKW-Betrieb am Feldkasseler Weg
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0193/2013
Ö 8.3.3
Sperrung der Durchfahrt für LKW über 7,5 Tonnen auf der Alte Römerstraße in Köln Rheinkassel
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0194/2013
Ö 8.3.4
Beleuchtung auf der Mercatorstrasse
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0188/2013
Ö 8.3.5
Umwandlung des provisorischen Fußgängerüberwegs auf der St. Tönnis Str. in Worringen in einen dauerhaften Fußgängerüberweg
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0189/2013
Ö 8.3.6
Fehlende und marode Holzpoller der Baumscheiben auf der Alte Römerstraße in Köln-Rheinkassel
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0190/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2013/2014 einschließlich der Finanzplanung bis 2017 und der sonstigen Anlagen

Zusatz: (TOP 9.1.1 i.d.S. am 31.01.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

0105/2013
Ö 9.1.2
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2013 und 2014 gem. § 37 Abs. 3 GO NW

Zusatz: (TOP 9.1.2 i.d.S. am 31.01.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

0107/2013
Ö 9.1.3
Nachtrag: 27.02.2013
Bürgerhaushalt 2013 - Beteiligung der Bezirksvertretungen am Beratungsverfahren zur Umsetzung der Bürgervorschläge

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: geändert beschlossen

0588/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Änderungen der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Zusatz: (TOP 9.2.3 i.d.S. am 31.01.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 16.01.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

3912/2012
Ö 9.2.2
Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Baubeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 28.01.2013 bzw. 29.01.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2967/2012
Ö 9.2.3
Planfeststellungsverfahren gem. § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i.V.m. §§ 72 ff VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Anbindung eines Gas- u. Dampfturbinen-Kraftwerks der RheinEnergie AG an das Höchstspannungsstromnetz der Amprion GmbH"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 29.01.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten

Beschluss: geändert beschlossen

0235/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Bericht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2012

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Teilnahme an der Earth Hour 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2013
Ö 10.2.5
Korrigierter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13 (Stand: 15.10.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0254/2013
Ö 10.2.6
Mitteilung über Baumfällungen im Rahmen der Sanierung des Schulgebäudes Riphahnstr.40a in 50769 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0523/2013
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Zöllner
Landesprogramm Soziale Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich
Tennishalle Köln-Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Metinoglu
Bürgeranregung Busanbindung Blumenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.1.1
Ungenutzte/abgesperrte Stellplätze/Tiefgarage in Heimersdorf
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2.1
Werbenutzungsvertrag: Vergabe der Werberechte auf öffentlichen ober- und unterirdischen Verkehrsflächen sowie sonstigen stadteigenen Grundstücken
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen