SessionNet | 36. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler - 14.11.2013

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Sitzung

BV6/0040/2013

Gremium

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler

Zeit

10:00-11:00

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Nachtrag: 12.11.2013 Ausstehende Antworten der Verwaltung auf frühere Anfragen Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 07.11.2013) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: geändert beschlossen	2946/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Nachtrag: 12.11.2013 Ausstehende Antworten der Verwaltung auf frühere Anfragen Zusatz: (TOP 7.1.7 i.d.S. am 07.11.2013) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	2949/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Nachtrag: 07.11.2013 Anfahrtprobleme Kopenhagener Str. Pariser Platz Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1322/2013	Anfrage
Ö 7.2.2	Nachtrag: 07.11.2013 Bedarf an Gesamtschulplätzen in Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1319/2013	Anfrage (Grüne BV6) Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Nachtrag: 14.11.2013 Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Zusatz: - TISCH - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1360/2013	Dringlichkeitsantrag
Ö 8.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3.1	Haus Fühlingen Antrag Die Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1276/2013	Antrag nach § 3 (Die Linke BV6) P1000226ed P1000239ed P1000249a
Ö 8.3.2	Nachtrag: 14.11.2013 Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Zusatz: - TISCH - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1361/2013	Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag
Ö 8.3.3	Haus Fühlingen Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/1377/2013	Änderungsantrag
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Nachtrag: 12.11.2013 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: (TOP 9.1.6 i.d.S. am 07.11.2013) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3343/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Nachtrag: 12.11.2013 Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: (TOP 9.2.2 i.d.S. am 07.11.2013) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: zurückgestellt	3110/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Detaillageplan Anlage 3 Straßenansicht Anlage 4 Satzungstext Anlage 5 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2013 Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 05.12.2013 Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 06.02.2014
Ö 9.2.2	Nachtrag: 12.11.2013 Erweiterung der Mensa am Gymnasium Pesch, Schulstr. 18, 50767 Köln (Pesch) Baubeschluss Zusatz: (TOP 9.2.4 i.d.S. am 07.11.2013) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 21.10.2013 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3122/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 - RPA-Bericht Anlage 3 - Energiecheckliste Anlage 4 Entwurfsplan XXX KEIN UMDRUCK Mietberechnung XXX
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.1.1	Termin Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	Hochwasserschutzkonzept Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.3	Nachtrag: 12.11.2013 Sechster Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Zusatz: (TOP 10.2.15 i.d.S. am 07.11.2013) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 31.10.2013 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3498/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige Kinder in Köln Anlage 2: Kindertagesbetreuung für 3 bis 6-jährige Kinder in Köln Anlage 3: Gesamtliste der geplanten Kitas 2013 14
Ö 10.2.4	Nachtrag: 12.11.2013 Straßenbaumersatzpflanzungen 2013/14 Bezirk Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen	3468/2013/6	Mitteilung BV ErsatzpflanzprogrammChorweiler
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1.1	Nachtrag: 12.11.2013 Bänke auf der Stockholmer Allee Zusatz: (TOP 11.1.6 i.d.S. am 07.11.2013) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	3688/2013	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 11.2	Neue mündliche Anfragen
Ö 11.2.1	Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Sommer Wahlbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.2	Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Longerich Erhöhtes Fahrgastaufkommen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.3	Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Becker Schulweg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.3	Anfragen der Seniorenvertretung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: