Sitzung
STA/0037/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-16:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Ausschluss von Vergnügungsstätten auf der Frankfurter Straße
hier: Anfrage des SE Weisenstein aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.09.2012, TOP 18.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4611/2012
Ö 1.2
Regionales Schulangebot im Stadtbezirk Ehrenfeld
Nachfrage des Vorsitzenden Klipper zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.12.2012, TOP 17.8

Beschluss: Kenntnis genommen

4661/2012
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Aufwertung des Ortseingangs Alt-Niehls

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0269/2012
Ö 5.2
Stellungnahme zum Planfeststellungs-Änderungsverf. nach § 76 Abs. 1 VwVfG i. V. m. § 20 Abs. 1 UVPG für die Errichtung und den Betrieb einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid von Worringen nach Krefeld-Uerdingen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3486/2012
Ö 5.3
Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG); hier: Stellungnahme zum 6-streifigen Ausbau der Bundesautobahn A 59 zwischen dem Autobahndreieck Köln-Porz und der Anschlussstelle Flughafen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3864/2012
Ö 5.4
Grünzug Mülheim Charlier

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Ausschuss für Umwelt und Grün und den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert empfohlen

3970/2012
Ö 5.5
Einrichtung einer Task Force für Studentisches Wohnen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4393/2012
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln
hier: Ertüchtigung der Hochwasserschutzanlage "Lindemauer" in Köln-Sürth

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3847/2012/1
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1049/2012
Ö 7.2
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1905/2012
Ö 7.2.1
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.10.2012 (Teil 1) und Fragen der Fraktionen und von Herrn Müller/Die Linke (Teil 2) betreffend die Beschlussvorlage 1905/2012: 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Linden¬thal, Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf, hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (AN/1739/2012)

Beschluss: zurückgestellt

4335/2012
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiliung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

2632/2012
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 59579/05
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4044/2012
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung und die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4394/2012
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Durchführungsplanes A Nummer 75439/02 (Teilaufhebung)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Am Ziegelfeld in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4362/2012
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Dellbrück
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4252/2012
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Einleitung von Maßnahmen zur Behebung der studentischen Wohnungsnot in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4533/2012
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4598/2012
Ö 17.2
Stadtentwicklungskonzept Wohnen - Modul II: Diskussionspapier zu den Zielen und Leitlinien der zukünftigen Kölner Wohnungspolitik im Wohnungsbauforum erörtert

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2013
Ö 17.3
MÜHLHEIM 2020, Fördermittelentwicklung für das Projekt "Büro Wirtschaft für Mülheim"

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2013
Ö 17.4
Sachstand Weiterbearbeitung Regionale 2010-Projekt "Rechtsrheinische Perspektiven";
hier: Beantwortung einer Einwohneranfrage vom 08.01.2013 gemäß § 39 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2013
Ö 17.5
Gewerbeflächen in Köln
Übersicht zu den Potenzialflächen und den baureifen Flächen auf der Grundlage des Gewerbeflächenbereitstellungskonzeptes (GFBK)

Beschluss: Kenntnis genommen

4529/2012
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Werbenutzungsvertrag
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen